Nachrichten OKtober 2007


INTERNATIONAL: ISAF-Einsatz bringt Bündnispartner an den Rand ihrer Kapazität

Noordwijk/Den Haag. FN/NRC/VK. 25. Oktober 2007.

Die NATO muss ihr Prestige-Projekt, die „Schnelle Eingreiftruppe" (Nato Response Force/NRF) verkleinern. Das wurde heute auf dem informellen Treffen der NATO-Verteidigungsminister im niederländischen Badeort Noordwijk deutlich. In Zukunft soll nur noch ein Kern der Truppe innerhalb von fünf Tagen in jedem Krisenherd auf der Welt einsetzbar sein. Wie groß genau die Truppenstärke der NRF sein wird, müsse nun ausgearbeitet werden, sagte ein NATO-Sprecher am Rande des Treffens. Mit der Reduzierung zieht die NATO die Konsequenz daraus, dass sich die Bündnisstaaten durch die Vielzahl an weltweiten Einsätzen – vor allem durch die ISAF-Mission in Afghanistan – offenbar überfordert fühlen.

In Afghanistan ist die Lage weiterhin äußert angespannt. Die Anschläge auf die NATO-Truppen durch radikale Talibankämpfer mehren sich und auch der Opiumanbau ist nicht zu kontrollieren. Das Sicherheitsrisiko für alle militärischen und zivilen Einsätzkräfte ist extrem hoch, zivile Aufbauarbeit ist daher kaum durchzuführen. Die niederländischen Soldaten sind in der besonders umkämpften südlichen Provinz Uruzgan stationiert. Anlässlich der im November anstehenden Verlängerung des niederländischen Militäreinsatzes wurde mehrmals von niederländischer Seite die Verstärkung der Truppen im Süden Afghanistans gefordert (NiederlandeNet berichtete). Verteidigungsminister Eimert van Middelkoop mahnte in Noordwijk: „Die faire Verteilung von Risiken und Lasten bleiben Grundprinzip des NATO-Bündnisses.“ Grundsätzlich streben die Niederlande die Verkleinerung bzw. den Abzug ihrer Truppen an. Der niederländische Militäreinsatz ist im eigenen Land umstritten. Meldungen über die große Zahl von zivilen Opfern und über Schätzungen von Militärexperten nachdem der Militäreinsatz mit 1,2 Milliarden Euro für die Niederlande mehr als doppelt so teuer sein wird als zuvor angenommen, rufen Unmut in der Öffentlichkeit hervor. Dass eine interne Lageeinschätzung des niederländischen Kommandanten der Streitkräfte, Dick Berlijn, am vergangenen Samstag nach nur wenigen Stunden der Presse zugespielt wurde, hat für großen Unmut gesorgt. „Zu verrückt um dafür Worte zu finden“, war der Kommentar eines PvdA-Abgeordneten dazu. Der Vorschlag Berlijns, den Militär-Einsatz für mindestens zwei Jahre in nur geringfügig vermindertem Umfang fortzuführen, verringere die Bereitschaft anderer Länder, Truppen für die Sicherheit in Südafghanistan bereitzustellen, so die Befürchtungen. In Noordwijk hat der deutsche Verteidigungsminister, Franz Josef Jung, jedoch bereits unmissverständlich deutlich gemacht, dass auch in Zukunft keine deutschen Truppen in den Süden geschickt werden. „Wir haben unsere Verantwortung im Norden. Es wäre ein großer Fehler, wenn Deutschland seine Verantwortung dort nicht wahrnehmen würde“, sagte der deutsche Ressortchef. Ob Verstärkung von Seiten anderer Bündnis-Partner zu erwarten ist, ist noch unklar.

Der völlige Abzug der Truppen aus Afghanistan bleibt weiterhin das langfristige Ziel der NATO. „Afghanistan muss die Kapazitäten haben, um auf eigenen Füßen stehen zu können“ forderte Generalssekretär Jaap de Hoop Scheffer. Die NATO macht sich kaum mehr Illusionen, dass sie das Land vollständig wird befrieden können. Die Ausbildung und die Aufstockung der heimischen Armee soll zur der so genannten „selbsttragenden Sicherheit“ führen, die es der NATO eines Tages ermöglichen wird, das Land zu verlassen.
Neben dem ISAF-Einsatz stehen in Noordwijk die ebenso brisanten Themen wie der Krisenherd im Kosovo sowie der geplante Raketenschild der USA, der die Beziehungen zu Russland schwer belastet, auf der Agenda der NATO-Verteidigungsminister.