Nachrichten OKtober 2007


EU-REFERENDUM: Parteimitglieder unterstützen Entscheidung der PvdA-Fraktion

Amsterdam. CK/Het Parool/Nederlands Dagblad. 9. Oktober 2007.

Am Samstag fand in Amsterdam der Parteikongress der PvdA statt. Eigentlich sollte die Zusammenkunft dazu dienen, die neue Parteivorsitzende, Lilianne Ploumen, in ihr neues Amt einzuführen. Aufgrund der Entwicklungen der letzten Wochen standen nun aber auch aktuelle Ereignisse auf dem Tagesplan. Ende September hatte sich die Parteifraktion nach längeren internen Diskussionen gegen ein erneutes Referendum des überarbeiteten EU-Vertrags ausgesprochen und damit die letzten Chancen, in der Zweiten Kammer doch noch eine Volksabstimmung durchzusetzen, zerschlagen (NiederlandeNet berichtete) In Folge dessen war die Parteispitze unter Beschuss aus den eigenen Reihen geraten. Befürworter eines Referendums versuchten auf dem Parteikongress die Entscheidung mit Hilfe eines Antrags wieder ins Wanken zu bringen. Erfolg hatten sie keinen: die Parteimitglieder entschlossen sich für mehr Geschlossenheit und Stabilität in den eigenen Reihen und sprachen sich gegen diesen Antrag aus. Keine Mehrheit fand zudem die Forderung, den Einsatz in Uruzgan nach Ablauf der zweijährigen Mission Mitte 2008 nicht zu verlängern.