Nachrichten Mai 2007



MILITÄR: Fernsehprogramm NOVA berichtet über Misshandlungen im Irak

Den Haag. MG/VK/NRC/NOVA. 16. Mai 2007.

In der niederländischen Fernsehsendung NOVA wurde am gestrigen Dienstag ein Bericht über die angeblichen Folterungen im Irak durch niederländische Militärs im Oktober 2003 ausgestrahlt. Demnach sollen die beteiligten Solaten nach Erkenntnissen der speziell eingesetzten Untersuchungskommission nicht nur laute Geräusche und kaltes Wasser eingesetzt haben, um die irakischen Gefangenen von Gesprächen bzw. vom Schlafen abzuhalten, sondern auch mit Kopftüchern und Elektroden vorgegangen sein. Zwar ist der Endbericht der sogenannten Kommission-Van den Berg (benannt nach dem Vorsitzenden Koos van den Berg von der streng protestantischen Partei SGP) noch nicht erschienen, die Sendung NOVA ist aber vorab an Informationen mit brisantem Inhalt gelangt. Gezeigt wurden Ausschnitte aus einem Gespräch mit dem damals zuständigen Militärjuristen, Micha Geeratz, der selbst nicht bei den Verhören anwesend war. Seiner Aussage zufolge waren entgegen den Vorschriften der Genfer Konvention überhaupt keine Juristen bei den Befragungen zugegen. Geeratz interpretiert dies als ein Zeichen dafür, dass die Militärs sich nicht unbedingt korrekt verhalten haben und möglicherweise gegen geltende Bestimmungen verstoßen haben könnten. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte auf Anfrage von NOVA keine Stellung zu den Vorwürfen nehmen. Er sagte, dass er nicht davon ausgehe, dass den Produzenten des Fernsehbeitrages Auszüge aus dem Endbericht vorlägen, dessen Veröffentlichung erst für Mitte Juni geplant sei. Die Diskussion um das Vorgehen der niederländischen Soldaten bei Verhören im Irak war im November letzten Jahres ins Rollen gekommen, als die Tageszeitung ‚De Volkskrant’ über mögliche Folterungen berichtete. Der damalige Verteidigungsminister, Henk Kamp von der rechtsliberalen VVD, hatte entrüstet auf die Berichte reagiert, aber trotzdem eine Untersuchungskommission einberufen, die alle Details ans Licht bringen soll.