Nachrichten Juni 2007



ANTILLEN: Abkommen zum neuen Status für kleine Antillen-Inseln

Willemstad. MG/VK. 22. Juni 2007.

Die niederländische Staatssekretärin für Königreichsangelegenheiten, Ank Bijleveld-Schouten vom christdemokratischen CDA, hat ein Abkommen mit den drei kleinen Antillen-Inseln Bonaire, St. Eustatius und Saba geschlossen. Nach ursprünglich anderslautenden Plänen sieht die neue Regelung nicht länger vor, dass die Inseln nach Auflösung der Verwaltungseinheit Antillen zu niederländischen Gemeinden werden (NiederlandeNet berichtete). In der vergangenen Woche noch hatten die drei Inseln gegen die geplante Kontrolle durch den niederländischen Staat protestiert, die in ihren Augen zu weit gehen sollte und somit keine Autonomie übrig gelassen hätte. Auf der anderen Seite beklagten die jeweiligen Vertreter der Inseln, dass nicht in ausreichendem Maße Sozialleistungen vorgesehen seien. Der neue Maßnahmenkatalog enthält nun zwar noch immer Bestimmungen, wonach der niederländische Staat die Finanzen der drei Inseln kontrollieren wird. Im Gegenzug wurden jedoch Sozialleistungen in größerem Umfang festgelegt, die jeweils auf die Bedürfnisse der Inseln zugeschnitten werden sollen. Alle beteiligten Parteien unterzeichneten das Abkommen. Allerdings tat die kleinste Antillen-Insel Saba dies nur unter Vorbehalt. Am 12. Juni dieses Jahres hatten Sabas Regierungsvertreter bei der Dekolonisationskommission der Vereinten Nationen  in New York einen Antrag eingereicht, den Prozess der Dekolonisation Sabas auf Rechtmäßigkeit hin zu untersuchen. Saba fühlt sich mit seinen Problemen allein gelassen und möchte schon vor dem 15. Dezember 2008, wenn das Staatengebilde der Antillen endgültig aufgelöst werden soll, die Zuständigkeit den Niederländern übertragen.