Nachrichten Juni 2007



MILITÄR: Berichte zu Foltervorwürfen im Irak erschienen

Den Haag. MG/VK/NRC. 18. Juni 2007.

In Den Haag sind am heutigen Montag gleich zwei Berichte zu den angeblichen Folterungen von niederländischen Soldaten an Gefangenen im Irak präsentiert worden. Beide Kommissionen, sowohl die Kommission-Van den Berg um den ehemaligen SGP-Abgeordneten Koos van den Berg als auch die Commissie van Toezicht betreffende de Inlichtingen- en Veiligheidsdiensten (Ausschuss zur Kontrolle der Nachrichten- und Sicherheitsdienste), kommen zu dem Schluss, dass es sich bei den Vorkommnissen im Herbst 2003 im Irak nicht um Folter gehandelt habe. Der Bericht der Kommission-Van den Berg macht allerdings deutlich, dass das Verhalten der Mitglieder des niederländischen Militärs nicht angemessen gewesen sei. Im November des vergangenen Jahres waren in den Medien Vorwürfe laut geworden, die Soldaten hätten irakische Gefangene gefoltert, indem sie sie mit Wasser bespritzt, ihnen die Augen verbunden und sie lauter Musik ausgesetzt hätten (NiederlandeNet berichtete). Einer der Gefangenen hatte beim britischen Militär angegeben, er sei von den Niederländern mit einem Elektrostock misshandelt worden. Die ersten drei Punkte konnte die Kommission belegen. Die Maßnahmen seien jedoch nicht zu Folterzwecken eingesetzt worden, sondern um die Gefangenen wach zu halten und die beteiligten Soldaten zu schützen. Unbeantwortet musste die Frage bleiben, ob der Elektrostock zum Einsatz gekommen ist oder nicht. Widersprüchliche Zeugenaussagen lassen nach Angaben der Kommission keine eindeutige Schlussfolgerung zu. Daher sind die Resultate der zuständigen Staatsanwaltschaft vorgelegt worden, die nun entscheiden muss, ob ein juristisches Verfahren eröffnet werden soll. Die Vorwürfe, im Verteidigungsministerium seien die Vorfälle unter den Teppich gekehrt worden, werden durch die Berichte entkräftet.

Verteidigungsminister Eimert van Middelkoop (ChristenUnie, christlich-sozial) reagierte dementsprechend erleichtert. „Das brisante Wort ‚Folter’ muss nun vom Tisch“, so van Middelkoop. Für zukünftige Missionen enthält der Bericht der Kommission-Van den Berg Empfehlungen zur Vermeidung von Problemen. Besondere Betonung liegt dabei auf einer besseren Vorbereitung der Soldaten, die ins Ausland geschickt werden sollen.