Nachrichten Juli 2007



POLITIK: SP suspendiert Chefredakteurin

Den Haag. JK/EL/NRC/VK. 12. Juli 2007.

Die Chefredakteurin des SP (Socialistische Partij)-Parteiblattes Tribune, Elma Verhey, ist von der Parteileitung suspendiert worden, da sie sich weigerte, einen kritischen Artikel über die Verhältnisse innerhalb der linken Partei zurückzuziehen. Der Volkskrant zufolge hat Parteisekretär Hans van Heijningen bisher keinerlei Gründe angegeben, warum der Artikel zurückgehalten werden sollte. Auch wurden die Motive der Kündigung der früheren Vrij Nederland-Jorunalistin nicht kommuniziert. Eine interne Klärung solle der öffentlichen Verkündung vorausgehen. SP-Leiter Jan Marijnissen war bisher zu keinem Kommentar erreichbar. Der von SP-Mitglied Marijn Schrijver verfasste Artikel beschreibt eine Parteidiskussion in Zwolle im Juni diesen Jahres, in welcher es um die Bitte der Parteispitze geht, dass der Erste Kammerabgeordnete Düzgün Yildirim seinen Sitz ablehen sollte. Der SP'er wurde mit 5 Vorzugsstimmen von SP-Abgeordneten aus den Provinzialstaten Overijssel und Drenthe in den Senat gewählt, der Parteivorstand will jedoch an der Rangordnung der Kandidatenliste festhalten. Yildirim steht auf Listenplatz 18, wodurch er nicht in die Erste Kammer kommen würde. Die Redaktion der Tribune hat angegeben, den besagten Artikel nicht in das Blatt aufzunehmen. Die Volkskrant berichtet unter Bezug auf den Originaltext, dass Parteimitglieder zitiert werden, die 'die Kultur und das demokratische Format der SP' während der Versammlung zur Diskussion stellten. Außerdem hätten drei Vorstandsmitglieder aus Zwolle angekündigt, aufgrund der Parteiforderungen zurückzutreten. Die Aufregung um Yildirim ist damit aber noch nicht zu Ende. Mit zehn weiteren Parteimitgliedern hat er das Comité Democratisering SP errichtet. Die Unzufriedenheit über den beschränkten Einfluss auf Parteibeschlüsse sei Grund hierfür. In einer für heute Vormittag angesetzten Pressekonferenz sollen der Parteispitze Vorschläge zur Verbesserung der Entscheidungsfindung innerhalb der Parteistrukturen vorgelegt werden. Yildirim will sich dann auch dazu äußern, ob er unter bestimmten Voraussetzungen auf seinen Sitz verzichtet oder eine Einmannfraktion eröffnet.