Nachrichten Januar 2007



JUSTIZ: Neue Untersuchung der Rolle des AIVD im Mordfall Van Gogh

Den Haag. AB/VK/EV. 19. Januar 2007.

Nach scharfer Kritik aus der Zweiten Kammer soll die Rolle der niederländischen Staatsschutzbehörde „Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst“ (AIVD) im Zusammenhang mit dem Mord an dem Filmemacher Theo van Gogh erneut untersucht werden. Weil der AIVD Van Goghs Mörder , Mohammed B., vor der Tat nicht als gefährlich eingestuft hatte, wurde vom Innenministerium bereits eine Untersuchung durchgeführt. Darin wird das Fazit gezogen, dass der AIVD nicht wissen musste, dass Bouyeri an Terrorplanungen der Hofstadgroep beteiligt war. Nach dem Mord wurde jedoch deutlich, dass Mohammed B. sogar eine leitende Funktion innerhalb der terroristischen Gruppierung inne hatte. Deshalb beanstandet die Opposition jetzt auch, dass der Bericht des Innenministeriums keinerlei Eingeständnisse hinsichtlich möglicher Versäumnisse des AIVD macht. Inneminister Remkes erklärte gestern in der Zweiten Kammer, dass er die unabhängige Aufsichtskommission für Schutzbehörden mit einer Evaluierung der bisherigen Untersuchung beauftragen werde.