Nachrichten Februar 2007



REGIERUNG: Neue Minister vereidigt

Den Haag. MG/VK/NOS. 22. Februar 2007.

Das vierte Kabinett Balkenende ist seit dem heutigen Donnerstag offiziell im Amt. Die sechzehn Ministerinnen und Minister von CDA, PvdA und ChristenUnie sind nach ihrer ersten, konstituierenden Sitzung von Königin Beatrix vereidigt worden. Im Oranjesaal in ihrem Palast Huis ten Bosch legten die neuen Regierungsmitglieder ihr Gelöbnis ab. Zuvor hatten sie in einer zweistündigen Sitzung die letzten Detailfragen zum Regierungsabkommen geklärt. Das Ministerium von Ella Vogelaar (PvdA) erhält nun den Zuständigkeitsbereich Wohnen, Stadtviertel und Integration. Während der Kabinettsformation war ihr Ressort noch mit den Begriffen Integration und Stadtviertelverbesserung umschrieben worden. Außerdem hat Finanzminister Wouter Bos (PvdA) deutlich gemacht, dass keine über den Haushalt hinausgehenden Mittel bewilligt werden. Jeder Minister sei für sein Ministerium verantwortlich und müsse im Rahmen des Möglichen bleiben. Die beteiligten Minister äußerten sich positiv über die Stimmung im Ministerrat. Bereits jetzt sei ein Teamgeist spürbar und für die kommenden vier Jahre könne eine gute Zusammenarbeit erwartet werden. Gestern Abend hatten sich die neuen Kabinettsmitglieder zu einem informellen Treffen in der Dienstwohnung des Ministerpräsidenten, dem Catshuis in Den Haag, zusammengefunden, um sich besser kennen zu lernen. Auch hier sei die Stimmung sehr locker und entspannt gewesen. Um kurz nach drei Uhr heute Nachmittag versammelten sich die Regierungsmitglieder zusammen mit Königin Beatrix auf den Stufen von Palast Huis ten Bosch für das traditionelle Gruppenfoto. Die elf Staatssekretärinnen und Staatssekretäre werden heute Nachmittag von Königin Beatrix vereidigt.