Nachrichten Februar 2007



ANTILLEN: Antillen-Inseln auf neuen Wegen/Arubas Schulden steigen an

Den Haag/Oranjestad. AB/NRZ/VK. 8. Februar 2007.

Zum ersten Juli 2007 wird es das Staatsgebilde „Niederländische Antillen“ nicht mehr geben. Nach langen Verhandlungen der niederländischen Regierung mit den Vertretern der verbleibenden fünf Antillen-Inseln wurde am 2. November 2006 eine Neuordnung beschlossen. Diese sieht vor, dass die drei kleineren Inseln Bonaire, Sint Eustatius und Saba zu sogenannten 'bijzondere gemeenten' innerhalb des niederländischen Staates werden. Jede Insel wird dann einen Bürgermeister, Beigeordnete und einen Gemeinderat erhalten und die insgesamt 14 000 Insulaner dürfen an den Wahlen für die Zweite Kammer und das Europäische Parlament teilnehmen. Außerdem wird das niederländische Recht auf den drei Inseln eingeführt. Curaçao (134 000 Einwohner) und Sint Maarten (33 000 Einwohner) erhalten dagegen ihre weitgehende Unabhängigkeit und damit auch ihre eigene Gesetzgebung. Lediglich die Finanzaufsicht bleibt beim niederländischen Staat, der im Gegenzug die 2,4 Milliarden Euro Schulden der beiden Inseln ausgleichen wird. Ein solches Abkommen handelte Aruba schon 1986 aus. Die ebenfalls zu einer Inselgruppe (ABC-Inseln = Aruba, Bonaire und Curaçao) der Kleinen Antillen gehörende Insel hat seit über 20 Jahren den sogenannten ’Status Aparte’, kann aber beim niederländischen Staat Geld leihen. Wie die Volkskrant berichtet, stiegen die dadurch entstehenden Schulden in den letzten Jahren erheblich an. Sie liegen jetzt bei 46,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, während sie im Jahr 2000 noch 38,4 Prozent ausmachten. In absoluten Zahlen schuldet Aruba den Niederlanden heute 1,9 Milliarden Arubanische Gulden (830 Millionen Euro). Eine nationale Kommission auf Aruba empfiehlt ihrer Regierung diese Schulden auf maximal 40 Prozent zu verringern. Die Kommission sorgt sich aber vor allem um die Rentenausgaben Arubas, die 11 Prozent der Regierungsausgaben ausmachen. Der niederländische Finanzminister Gerrit Zalm hatte Aruba letzten Dienstag besucht und einen Abbau dieser Ausgaben auf nur noch 5 Prozent befürwortet. Der Bericht der Kommission bemängelt weiterhin, dass die Verwaltungspersonalkosten zu hoch liegen.

NACHTRAG: Neuregelung erst zum 15. Dezember 2008/ Genauer Status Curaçaos noch unklar

Den Haag. AB/REGERING.NL/ 14. Februar 2006.

Wie die niederländische Regierung gestern bekannt gab, wird das Staatsgebilde "Niederländische Antillen" entgegen früherer Meldungen erst am 15. Dezember 2008 nicht mehr existieren. Während Sint Maarten dann ein eigenes Land und Bonaire, Sint Eustatius und Saba Gemeinden des niederländischen Staates werden, hat die Insel Curaçao noch nicht entschieden, welchen Status sie eingehen wird. Minister Nicolaï  geht jedoch davon aus, dass auch Curaçao Mitte Dezember 2008 ein eigenständiges Land wird. Der Inselrat Curaçaos hatte Ende 2006 gegen das Abkommen über die Neuregelung gestimmt. Aber am 20. April wird auf Curaçao ein neuer Inselrat gewählt. Um den übrigen vier Inseln den Neustart zu erleichtern, stellt die niederländische Regierung fast 500 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesem Geld sollen Schulden abgebaut, ausstehende Zahlungen getätigt und in die Wirtschaft und die Verbesserung der Lebensumstände investiert werden.