Nachrichten August 2007



RECHT: Anklage gegen den Vorsitzenden der Nationale Alliantie

Amsterdam. MG/VK/NRC. 15. August 2007.

Gegen den Vorsitzenden der Nationale Alliantie (nationale Allianz), Jan Teijn, wird Anklage erhoben. Auf der Website der nationalistischen Partei, die im letzten Monat offiziell aufgelöst wurde, waren diskriminierende Texte veröffentlicht worden. Als Verantwortlicher für die Homepage muss Teijn nun für Kommentare geradestehen, die ins Forum der Site geschrieben worden waren. Bereits im Mai dieses Jahres war Teijn aus einem anderen Grund mit dem Gesetz in Konflikt geraten: bei einer Durchsuchung seines Hauses wurden Pornofilme gefunden, bei denen minderjährige Darsteller mitwirkten. Der Besitz solcher Filme ist in den Niederlanden verboten. Auf der Website der Nationale Alliantie gibt Teijn zu beiden Vorwürfen eine Erklärung ab, der zufolge die Anklagepunkte einer überzeugenden Grundlage entbehren. Seiner Ansicht nach kann er nicht zu jeder Zeit kontrollieren, was im Forum seiner Homepage geschrieben wird. Er distanzierte sich von den diskriminierenden Inhalten der Forumsbeiträge. Zu den beiden verbotenen Filmen, die in seinem Haus gefunden wurden, schreibt er, dass keine minderjährigen Darsteller beteiligt seien. Außerdem seien insgesamt 3000 DVDs beschlagnahmt worden, von denen lediglich die beiden umstrittenen einen „erwachsenen“ Inhalt hätten. Für den Vorsitzenden der Nationale Alliantie ist der letzte Anklagepunkt besonders peinlich, da sich die Partei energisch gegen Pädophilie eingesetzt hat. Beobachter vermuten, dass die extrem rechte Partei sich aufgelöst hat, um einer Verfolgung durch die Justiz aus dem Weg zu gehen. Die Anklage gegen den Vorsitzenden erfolgt aufgrund einer Anzeige, die vom Anti-Diskriminierungsbüro Radar erstattet wurde. Carla Lepelaars, Sprecherin von Radar, sagte zur Begründung zu dem Schritt, dass auf der Homepage der Nationale Alliantie mit Gewalt gegen Minderheiten „geflirtet“ werde.