Nachrichten April 2007



ANTILLEN: Liberale Partei gewinnt Wahlen auf Curaçao

Willemstad. MG/VK/NRC. 24. April 2007.

Auf allen Inseln der niederländischen Antillen haben am vergangenen Wochenende Wahlen stattgefunden. Für die Niederlande war aber eigentlich nur das Ergebnis auf Curaçao von Bedeutung: noch ist nämlich nicht klar, ob sich die neue Regierung für oder gegen die sogenannte Slotverklaring (Vertrag zum zukünftigen Status der Antillen; NiederlandeNet berichtete) aussprechen wird. Die pro-niederländische, liberale Partei PAR um Spitzenkandidatin Emily de Jong-Elhage, die mit 7 von 21 Sitzen zukünftig die stärkste Fraktion im Inselrat bilden wird, möchte den Vertrag unterschreiben. Für Curaçao würde dies bedeuten, dass die Niederlande die Schulden der Insel tilgen, im Gegenzug jedoch auch ein Mitspracherecht in juristischen und finanziellen Angelegenheiten erhalten würden. Eine Mehrheit für die Slotverklaring gibt es im Inselrat derweil trotz der Haltung der PAR nicht. Emily de Jong-Elhage will in den kommenden Wochen mit allen im Rat vertretenen Fraktionen Gespräche führen. Sie glaubt, dass einige Parteien durchaus noch zu einem Wechsel in ihrer Haltung bereit wären und die Unterzeichnung des Vertrags im Bereich des Möglichen liegt. Vorläufig sollen daher keine weiteren Verhandlungen mit der niederländischen Regierung stattfinden. „Lasst uns jetzt erstmal Schritt für Schritt sehen, wie sich die Dinge hier entwickeln“, so die Politikerin gestern. Auf den übrigen Inseln der Antillen, Sint Maarten, Bonaire, Saba und Sint Eustatius, sind die Regierungen in ihrem Amt bestätigt worden. Sie hatten sich bereits vor einiger Zeit mit dem Vertrag einverstanden erklärt. Demnach wird der Staatenverband der Antillen Ende 2008 aufgehoben. Bonaire, Saba und Sint Eustatius bekommen dann jeweils den Status einer niederländischen Gemeinde, während Sint Maarten den sogenannten ‚Status Aparte’ erhalten wird, den seit 1986 auch schon die ehemals zu den Niederländischen Antillen gehörende Insel Aruba innehat.