Nachrichten September 2004



VERKEHR: Schuld am Finanzfiasko bei der Betuweroute

Den Haag. KA/AG. 2. September 2004.

Klar ist eins, das Milliardenprojekt Betuweroute – die geplante Schienenverbindung vom Rotterdamer Hafen zum deutschen Ruhgebiet für den Güterverkehr – verursacht enorme Löcher im niederländischen Haushalt. Der Bau der Betuwelijn wird den niederländischen Steuerzahler acht Mal mehr kosten, als zu Projektbeginn 1990 angenommen wurde. Für 550 Millionen Euro sollte der Güterverkehr Richtung Emmerich rollen. Heute belaufen sich die Kosten bereits auf 4,7 Milliarden Euro. Darüber hinaus wird die Gütertransportstrecke in den ersten zehn Jahren mit bis zu 25 Millionen Euro subventioniert werden müssen. Unklar ist jedoch, wer für das Finanzfiasko verantwortlich ist. Während das Parlament die ehemaligen Verkehrsministerinnen Annemarie Jorritsma (liberalkonservative VVD) und Tineke Netelenbos (sozialdemokratische PvdA) für das Finanzdebakel verantwortlich machen, meint Neelie Kroes (VVD), neue EU-Wettbewerbskommissarin und ehemalige Verkehrsministerin (1982 bis 1989), dass das Parlament sich einen Großteil der Schuld selbst zuzuschreiben habe. So würden die ständigen Änderungswünsche, neue Vorschriften und Erlasse auch immer finanzielle Konsequenzen verursachen. Die Betuweroute sei deshalb immer teurer und teurer geworden, so Kroes. Derzeit beschäftigt sich der Untersuchungskommission Duivesteijn mit den immensen Kosten bei der Betuweroute und der Hochgeschwindigkeitsstrecke HSL-Zuid.