Nachrichten august 2004



WIRTSCHAFT: Regierung ist sich über Haushalt einig

Den Haag. KA/RNW. 19. August 2004.

Die niederländische Regierung ist sich über den Haushalt fürs kommende Jahr ohne große Probleme einig geworden. Die wichtigsten Punkte der „Miljoenennota“ wurden am gestrigen Mittwoch während einer eigens einberufenen Ministersitzung abgehandelt. „Es lief wie am Schnürchen“, kommentierte Finanzminister Gerrit Zalm (rechtsliberale VVD) die Verhandlungen. Allerdings sei ein heikler Punkt nicht zur Sprache gekommen: die Kaufkraft. Einkommensschwache Bürger müssten im nächsten Jahr mit starken Einbußen rechnen. Das Zentrale Planungsamt (CPB) rechnet mit einem Rückgang der Kaufkraft um zwei Prozent. Die Regierungspläne diesbezüglich werden in einer gesonderten Sitzung mit dem verantwortlichen christdemokratischen Sozialminister Art Jan de Geus (CDA) besprochen. Traditionell stellt die niederländische Regierung ihre Haushaltspläne fürs kommende Jahr am dritten Dienstag im September, am so genannten Prinsjesdag, vor.