NiederlandeNet - Grenzüberschreitender Onlinejournalismus

In Europa sind die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und den Niederlanden unvergleichlich. 2017 wurden Waren und Dienstleistungen im Wert von 177,3 Milliarden Euro über die deutsch-niederländische Grenze gehandelt. Das allein zeigt, wie eng die Volkswirtschaften beider Länder miteinander verflochten sind. Weltweit wird die deutsch-niederländische Integration nur noch von den USA und Kanada übertroffen. Besonders wichtig für die deutsch-niederländischen Wirtschaftsbeziehungen ist unzweifelhaft das Geschehen entlang der Grenze. Gemeinsam mit den Partnern aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen hat das Centraal Bureau voor de Statistiek (CBS) jetzt die Grenzwirtschaft unter die Lupe genommen.

Erst gestern suchte Theresa May den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker und den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk auf, um neue Zugeständnisse der EU für den anstehenden Brexit-Deal zu erwirken – doch die EU hatte zuvor deutlich gemacht, keine Änderungen im Brexit-Vertragswerk zuzulassen. Theresa Mays Lage hat sich in der Zwischenzeit deutlich zugespitzt: Am heutigen Abend findet eine Abstimmung über Mays Amt als Parteichefin und Premierministerin statt.

Die niederländische Schriftstellerin Marga Minco erhält im Alter von 98 Jahren den P.C. Hooftprijs 2019 – den wichtigsten Literaturpreis der Niederlande. Durch ihr Debüt Das bittere Kraut wurde sie zur „niederländischen Stimme der europäischen Nachkriegsliteratur“. 60 Jahre nach Erscheinen dieses Welterfolgs wird nun Mincos Gesamtwerk geehrt. Im Januar 2019 wird die Autorin den Preis, der 60.000 Euro umfasst, aufgrund ihres Alters zu Hause in Empfang nehmen.

Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Das Dokument schützt mit seinen insgesamt dreißig Artikeln umfassend die sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Rechte aller Menschen weltweit. Im siebzigjährigen Kampf gegen Diskriminierung hat sich viel getan – und nun möchte die EU einen neuen Weg beschreiten. Auf Initiative der Niederlande berät der Rat der Europäischen Union derzeit über die Verabschiedung einer Richtlinie, mit der eine individuelle Verletzung von Menschenrechten sanktioniert werden kann. Bisher ist es nur möglich, Sanktionen gegen ganze Staaten auszusprechen. Inoffiziell trägt die Richtlinie die Bezeichnung Magnitski-Gesetz, benannt nach einem russischen Whistleblower, der in der Moskauer Untersuchungshaft unter mysteriösen Umständen verstarb.

Dasjenige Land, in dem Geflüchtete zum ersten Mal europäischen Boden berühren, ist für das Asylverfahren zuständig. So will es das sogenannte Dublin-III-Abkommen der EU. Aufgrund dieser Regelung werden regelmäßig Schutzsuchende innerhalb der EU rückgeführt. Die Niederlande haben nun jedoch beschlossen, Rückführungen geflüchteter Familien mit minderjährigen Kindern nach Italien vorläufig auszusetzen. Grund hierfür ist eine Gesetzesänderung der italienischen Regierung, die nach Auffassung der niederländischen Zuwanderungs- und Einbürgerungsbehörde IND den Aufenthalt in Italien zu unsicher macht.