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NiederlandeNet - Grenzüberschreitender Onlinejournalismus
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BREXIT: Trotz weiteren Gesprächen mit Rutte und Merkel kommt es zum Misstrauensvotum gegen May
Erst gestern suchte Theresa May den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker und den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk auf, um neue Zugeständnisse der EU für den anstehenden Brexit-Deal zu erwirken – doch die EU hatte zuvor deutlich gemacht, keine Änderungen im Brexit-Vertragswerk zuzulassen. Theresa Mays Lage hat sich in der Zwischenzeit deutlich zugespitzt: Am heutigen Abend findet eine Abstimmung über Mays Amt als Parteichefin und Premierministerin statt.
KULTUR: Marga Minco erhält P.C. Hooftprijs
Die niederländische Schriftstellerin Marga Minco erhält im Alter von 98 Jahren den P.C. Hooftprijs 2019 – den wichtigsten Literaturpreis der Niederlande. Durch ihr Debüt Das bittere Kraut wurde sie zur „niederländischen Stimme der europäischen Nachkriegsliteratur“. 60 Jahre nach Erscheinen dieses Welterfolgs wird nun Mincos Gesamtwerk geehrt. Im Januar 2019 wird die Autorin den Preis, der 60.000 Euro umfasst, aufgrund ihres Alters zu Hause in Empfang nehmen.
POLITIK: Kommt das Magnitski-Gesetz?
Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Das Dokument schützt mit seinen insgesamt dreißig Artikeln umfassend die sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Rechte aller Menschen weltweit. Im siebzigjährigen Kampf gegen Diskriminierung hat sich viel getan – und nun möchte die EU einen neuen Weg beschreiten. Auf Initiative der Niederlande berät der Rat der Europäischen Union derzeit über die Verabschiedung einer Richtlinie, mit der eine individuelle Verletzung von Menschenrechten sanktioniert werden kann. Bisher ist es nur möglich, Sanktionen gegen ganze Staaten auszusprechen. Inoffiziell trägt die Richtlinie die Bezeichnung Magnitski-Gesetz, benannt nach einem russischen Whistleblower, der in der Moskauer Untersuchungshaft unter mysteriösen Umständen verstarb.
POLITIK: Vorläufiger Abschiebestopp für geflüchtete Familien mit minderjährigen Kindern
Dasjenige Land, in dem Geflüchtete zum ersten Mal europäischen Boden berühren, ist für das Asylverfahren zuständig. So will es das sogenannte Dublin-III-Abkommen der EU. Aufgrund dieser Regelung werden regelmäßig Schutzsuchende innerhalb der EU rückgeführt. Die Niederlande haben nun jedoch beschlossen, Rückführungen geflüchteter Familien mit minderjährigen Kindern nach Italien vorläufig auszusetzen. Grund hierfür ist eine Gesetzesänderung der italienischen Regierung, die nach Auffassung der niederländischen Zuwanderungs- und Einbürgerungsbehörde IND den Aufenthalt in Italien zu unsicher macht.
GESELLSCHAFT: Gelbwesten: Schwappt der Protest in die Niederlande über?
Seit guten drei Wochen dominiert immer wieder ein Thema die Schlagzeilen: die Bewegung der Gelbwesten in Frankreich. Unter der Bezeichnung gilets jaunes versammeln sich über Hunderttausend Franzosen, die gegen die Regierungspolitik unter Präsident Emmanuel Macron protestieren – teilweise mit heftiger Gewalt. Erst am Wochenende nahm die Polizei in Frankreich nach Angaben der Tageszeitung Le Monde fast 2.000 Demonstranten der gilets jaunes fest. Auch in den Niederlanden wurde am Wochenende protestiert: Mobilisiert hatten die sogenannten gele hesjes, die sich thematisch am französischen Vorbild anlehnen. Allerdings: Erfolg hatte die Mobilisierung zum Protest kaum. Nur wenige hundert Niederländer gingen auf die Straße.