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MH17: Ukraine will Tatbeteiligten festgenommen haben
Als sich gestern der MH17-Abschuss zum fünften Mal jährte, fand eine Gedenkfeier in den Niederlanden statt. Die Namen aller 298 verstorbenen Insassen wurden von Angehörigen verlesen. Auch Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) gedachte der Opfer. Am selben Tag veröffentlichte der ukrainische Geheimdienst SBU eine aufsehenerregende Mitteilung: Die Behörden wollen den Mann, der den Transport der Rakete aus Russland in die Ukraine organisiert haben soll, festgenommen haben. Die Glaubwürdigkeit dieser Meldung ist nicht gesichert.
DIPLOMATIE: Rutte besucht Trump im Weißen Haus
Keine Frage: 2017 hat sich mit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten die Weltpolitik verändert. Besonders in Europa ist das zu spüren. Dem heutigen Besuch im Weißen Haus sieht der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) mit gewisser Spannung entgegen. Trump gilt schließlich als komplizierter Partner. Zu besprechen haben die beiden Regierungschefs indes so einiges. Neben Handelsbeziehungen wird es auch um verteidigungspolitische Fragen gehen. Es wird das zweite Treffen von Rutte und Trump sein. Die Tageszeitung de Volkskrant räumt dem Gespräch indes wenig Chancen auf Erfolg ein: Wirklich etwas zu bieten, habe Ruttes Kabinett für die Amerikaner nicht.
POLITIK: 5 Jahre nach Absturz von Flug MH17
Vor fünf Jahren, am 17. Juli um 15:20 Uhr niederländischer Ortszeit, stürzte ein Flugzeug von Malaysia Airlines über der Ostukraine ab. Alle 298 Passagiere kamen dabei um – darunter 196 niederländische Staatsbürger. Die Maschine wurde von einer russischen Rakete getroffen – vermutlich, weil das Flugzeug für eine Militärmaschine der ukrainischen Luftwaffe gehalten wurde. Mittlerweile werden vier Personen strafrechtlich verfolgt.
POLITIK: Nachfolgerin von Rutte? Ministerin Van Nieuwenhuizen bringt sich ins Spiel
Die Wahlperiode in den Niederlanden hat gerade erst ihre Halbzeit erreicht, trotzdem beginnt offensichtlich der Wahlkampf. In einem Interview mit der Wochenzeitschrift Elsevier gab Verkehrsministerin Cora van Nieuwenhuizen (VVD) ihre Ambitionen auf die Nachfolge von Ministerpräsident Mark Rutte (ebenfalls VVD) bekannt. Bei einem Wahlsieg wäre sie der erste weibliche Premier der Niederlande. Sollte ihr das Erbe Ruttes verweigert bleiben, könnte sie es sich auch vorstellen, die erste Finanzministerin unseres Nachbarlandes zu werden. Der Vorstoß ist eine kleine Überraschung: Über Ruttes Zukunft – ob als Ministerpräsident oder in einer anderen Funktion – ist bisher nichts bekannt.
POLITIK: Will Minister Grapperhaus Festivals verbieten?
Der niederländische Justizminister Grapperhaus will in seinem Kampf gegen Drogen einen kritischen Blick auf Musikfestivals in den Niederlanden werfen. Das gab er zumindest in einem Interview mit der Zeitung De Telegraaf an. Auf niederländischen Musikfestivals werden regelmäßig Drogen wie Kokain oder Pillen konsumiert. Minister Grapperhaus warnte in dem bereits genannten Interview mit De Telegraaf Drogenkonsumenten, dass sie eine enorme kriminelle Industrie unterstützen würden.