> Forum für Information und Demokratie ernennt Bernd Holznagel zum Mitglied der Arbeitsgruppe „Verantwortlichkeitsregelungen für soziale Netzwerke“

Das Forum für Information und Demokratie stellt heute eine neue Arbeitsgruppe zum Thema „Verantwortlichkeitsregelungen für soziale Netzwerke und ihre Nutzer“ vor, in der Prof. Dr. Bernd Holznagel mitarbeiten wird. Der Arbeitsgruppe gehören zehn internationalen Wissenschaftler an:

● Kjersti Loken Stavrum, co-chair, CEO of Tinius Trust and President of PEN Norway
● Damian Tambini, co-chair, Distinguished Policy Fellow in the Department of Media and Communications at the London School of Economics, UK
● Damian Collins, Member of Parliament, United Kingdom
● Anette Novak, Journalist and Director of the Swedish Media Council, Sweden
● Karuna Nundy, Lawyer of the Indian Supreme Court, India
● Olivier de Frouville, Professor of Public Law at the University Panth on-Assas (Paris II), France
● Timothy Garton Ash, Professor of European Studies at Oxford University, United Kingdom
● Richard Malka, Lawyer specialized in freedom of expression, France
● Bernd Holznagel, Director of the Institute for Information, Telecommunications and Media Law at the University of Münster, Germany
● Jacob Mchangama, Legal expert and Director of the think tank Justitia, Denmark

 

Ihre Aufgabe ist es, konkrete Empfehlungen für die Regulierung und Selbstregulierung von Plattformen abzugeben. Schwerpunkt soll sein, Vorgaben hinsichtlich der Behandlung von Nutzeraccounts zu erarbeiten. Sozialen Netzwerke sind eine neue Kategorie im Kommunikationsrecht, für die es noch keinen angemessenen Rechtsrahmen gibt. Was sind die Rechte und Pflichten von Unternehmen und Kontoinhabern? Jüngste Beispiele von Kontosperrungen haben gezeigt, dass ein Rechtsvakuum besteht, dass es den sozialen Netzwerken ermöglicht, ihre eigenen Regeln für die Kontoverwaltung außerhalb des demokratischen Rahmens aufzustellen.

Die Arbeitsgruppe wird im Juni einen Bericht veröffentlichen und diesen am Rande der UN-Generalversammlung 2022 vorstellen.

Mehr Infos unter: https://informationdemocracy.org/