Workshop an der Universität Pécs (Ungarn)

von Sekretariat am 29. Oktober 2018

Im Rahmen des Projekts „Grundrechtliche Aspekte der Algorithmus-Gesellschaft“ haben Maximilian Hemmert-Halswick und Christopher Pape im September an einem Workshop an der Universität Pécs in Ungarn teilgenommen. Die beiden wissenschaftlichen Mitarbeiter des ITM referierten dort zur Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Weiteres zentrales Thema des Workshops war der wirtschaftliche Wert personenbezogener Daten. Die ungarische Kommunikationswissenschaftlerin Hedvig Specht referierte abschließend darüber, wie in der Schule das Gespür für Falschnachrichten („Fake News“) verbessert werden kann.

Der ungarisch-deutsche Austausch zwischen dem ITM und der Universität Pécs wird gefördert vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD). Über einen Zeitraum von zwei Jahren werden den Mitarbeitern der beiden Institute Forschungsaufenthalte in Münster bzw. Pécs ermöglicht.

Interview mit detektor.fm zu Alex Jones und Infowars

von Sekretariat am 2. August 2018

Prof. Holznagel hat dem Online-Radio und Podcast Label detektor.fm ein Interview zum in den Vereinigten Staaten äußerst umstrittenen Blogger und Podcaster Alex Jones und seinem Podcast «Infowars» gegeben. Das Interview ist hier einsehbar.

Gastvortrag von Prof. Dr. Dominik Brodowski

von Sekretariat am 28. Juni 2018

von Martin Gruszczyk

 

Herr Prof. Dr. Dominik Brodowski hielt am 12.6.2018 im Rahmen der Telekommunikationsrechtsverlesung einen Vortrag zum Thema „Keine Staatsgrenzen mehr für Polizei und Staatsanwaltschaft? Zur unmittelbaren Zusammenarbeit von Internetdiensteanbietern mit ausländischen Strafverfolgungsbehörden“. Herr Prof. Brodowski hat eine Juniorprofessur für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes inne und forscht im Schwerpunkt zu aktuellen europäischen Strafrechtsprozessen sowie insbesondere auch zu Fragen des Computerstrafrechts und Computerstrafprozessrechts.

Möchten Strafverfolgungsbehörden gegen Straftäter vorgehen, die im Ausland ansässig sind, können sie das grundsätzlich nur über den diplomatischen Kanal mit Hilfe der Strafverfolgungsbehörden des jeweiligen Zweitstaates tun.

Ein neuer Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission soll es den Strafverfolgungsbehörden erlauben, mittels einfacher Formblätter Anordnungen zur Datenherausgabe (Herausgabeanordnung) oder Datenspeicherung (Sicherungsanordnung) direkt gegen Diensteanbieter im EU-Ausland auszusprechen.  Der Vorschlag ist aus Sicht von Herrn Prof. Brodowski zu weitgehend: Insbesondere der sehr weite Anwendungsbereich sowohl in persönlicher als auch in sachlicher Hinsicht, sowie das im Verfahren blinde Vertrauen in den jeweiligen Anordnungsstaat, erscheinen kritikwürdig.

Das Skript zum Vortrag steht hier zum Download zur Verfügung.

Interview auf der Homepage der WWU

von Sekretariat am 28. Mai 2018

Herr Prof. Dr. Holznagel wurde von Juliane Albrecht zum Thema der Regulierungstätigkeiten der Bundesnetzagentur anlässlich des zwanzigsten Geburtstages der Behörde interviewt. Das Interview kann hier eingesehen werden.

Neu erschienen: Medienpolitik in Osteuropa – Theoretischer Rahmen und mediale Praxis

von Sekretariat am 22. Mai 2018

Die Darstellung der medienpolitischen und medienregulatorischen Praxis in Mittel- und Osteuropa umfasst den Prozess der osteuropäischen Medientransformation sowie die Bedeutung der europäischen Institutionen und Investoren innerhalb dieses Prozesses. Diese beiden Faktoren waren entscheidend bei der Entwicklung der betreffenden Mediensysteme. Die europäischen grund- und wirtschaftsrechtlichen Rahmen boten nach dem Systemwechsel nicht nur eine wirksame Gewährleistung der publizistischen Tätigkeit, sondern auch wirtschaftliche Sicherheit für westliche Investitionen. Die reale Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft und der Marktzutritt westeuropäischer und amerikanischer Medienunternehmen beeinflussten die nationalen Mediensysteme erheblich, auch wenn heute fraglich ist, ob sie nachhaltige Strukturen zu schaffen vermochten.

Die Analyse fokussiert sich deshalb auf die Anzeichen der Krise und möglichen Schritte zur Bewältigung. Sie macht deutlich, welche Schwächen eines Mediensystems durch nicht demokratische Medienpolitik ausgenutzt werden kann und welche Kompetenzen bzw. Instrumente der Europäischen Union zur Verfügung stehen, um entsprechende Attacken gegen ihre Grundwerte abzuwehren.

Herausgeber: Dr. Gábor Polyák, LL.M.

Veröffentlicht: Band 7 der Schriftenreihe Mobiles Breitband & Digitale Öffentlichkeit