J!Cast 19 Die drei Fragezeichen

Die drei ??? heißen jetzt DIE DR3I, Justus Jonas ist plötzlich ein „Jupiter Jones“ und aus Peter Shaw ist ein „Peter Crenshaw“ geworden. Gleichzeitig wurden neue Folgen der Bücher „Die drei ???“ per einstweiliger Verfügung gestoppt und alte Hörspielfolgen verschwanden vom Markt. Was ist da los??? Angeblich streiten sich SonyBMG/Europa und der Kosmos-Buchverlag um Lizenzen. Doch wer hat welche Rechte und kann wem was verbieten? Gibt es ein Urheberrecht an Fortsetzungsgeschichten und steht das dem Ursprungserfinder oder den Autoren der Fortsetzungsfolgen zu? Und welche Rolle spielt im Streit möglicherweise das Markenrecht? Mit Rechtsanwalt Thomas Ernstschneider, Mitarbeiter am ITM, nähert sich der J!Cast der Lösung des großen Halloween-Rätsels.

J!Cast 18 Billigmedikamente und Patentschutz

Kaum ist der Patentschutz eines Medikaments abgelaufen, stürmen auch schon nachgemachte Billigarzneien, so genannte Generika den Markt. Diese müssen laut EU-Recht die sonst erforderlichen langwierigen und teuren Versuchsreihen nicht durchlaufen und kommen daher preisgünstig an den Patienten. Doch wie verhält es sich mit so genannten Biosimilars, die mit Hilfe von lebenden Zellen hergestellt werden und deren Wirkung nicht immer zu 100% vorhersehbar ist? Das Begriffschaos um Bio-Generika, Forschungs- und Marktzutrittsprivilegien oder essential similarity lichtet Esther Pfaff, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM und führt dabei in einen interessanten Randbereich des Patentrechts ein.

J!Cast 17 Flugpassagierdaten in die USA

Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 werden Flugpassagiere strenger kontrolliert als bisher – unter anderem werden durch die USA auch die Passagierdaten wie Name, Anschrift, Flugdaten oder Essgewohnheiten auf Terrorverdacht hin überprüft. Aus der EU bekamen die USA diese Daten bislang auf Grund eines Abkommens. Dieses Abkommen hat der EuGH jedoch im Mai 2006 für rechtswidrig erklärt, da der EU-Kommission die notwendige Kompetenz zum Abschluss eines solchen Abkommens fehlte. Bis zum 30. September lief nun die Frist für eine Neuregelung – und verstrich erfolglos. Noch immer wird verhandelt – und die Fluggesellschaften befinden sich seit dem 1.10. in einem „juristischen Vakuum“. Wie es mit den Passagierdaten weitergehen soll, welche datenschutzrechtlichen Vorgaben hier relevant sind und welche Auswirkungen das EuGH-Urteil – etwa auch auf die Frage der Vorratsdatenspeicherung haben wird, erläutert Nadine Kalberg LL.M., wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM.

J!Cast 16 Domains und alternative Adressierungssysteme

Kaum scheinen die marken- und namensrechtlichen Streitigkeiten um Domainnamen weitgehend entschieden, sorgt ein neues Phänomen für Unruhe im Bereich des Domainrechts. Ein erstes Unternehmen bietet alternative Adressierungssysteme an. Statt althergebracht mit Top- und Second-Level-Domain kommen die neuen Domainnamen ohne „.de“ oder „.com“ aus. Das ist praktisch für international operierende Unternehmen, wirft aber auch kartell- und markenrechtliche Fragen auf. Wo die Probleme liegen und welche Rolle die bislang allein verantwortliche ICANN in Zukunft spielen wird, erläutern Dr. Ulf Müller und Rainer Utz, beide Rechtsanwälte und wissenschaftliche Mitarbeiter am ITM im Projekt Internetökonomie.

J!Cast 15 Das Heise-Urteil und seine Folgen

Als das LG Hamburg sein Urteil zur Forenhaftung in Sachen „heise.de“ verkündete, ging ein Aufschrei durch sämtliche Internetforen. Man befürchtete das Ende der Forenkultur. Eine komplette Überwachung auf mögliche rechtswidrige Einträge, wie das Gericht es forderte, erscheint derzeit nur unter großem – faktisch unbezahlbaren – Aufwand erfüllbar. Nun hat das OLG Hamburg den Tenor des Urteils deutlich abgemildert. Eine Überwachungspflicht betrifft nunmehr lediglich das Einzelforum, das bereits durch einen festgestellten Rechtsverstoß aufgefallen ist. Gestützt wird dies argumentativ auf das Rolex-Urteil des BGH. Doch besteht tatsächlich eine Vergleichbarkeit der beiden Fälle? Und widerspricht diese Ausweitung der so genannten „Störerhaftung“ nicht dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut, der eine Überwachungspflicht ausschließt? Aus erster Hand beantwortet diese Fragen Joerg Heidrich, Justitiar beim Heise-Verlag und Rechtsanwalt in Hannover.

J!Cast 14 Netzneutralität

Jeder, der digitalisierbare Inhalte produziert, kann diese derzeit frei und kostenlos im globalen Internet veröffentlichen – aber dies kann sich vielleicht schon bald ändern. Neue Hardware, die unter anderem den schnellen Transport von Videodateien sicherstellen soll, wird es künftig den Providern ermöglichen, einzelne Inhalteanbieter bevorzugt durchzuleiten und andere gar vollkommen auszuschließen. Droht damit das Aus des freien Wettbewerbs im Internet? Wird ein staatliches Eingreifen in Form einer Marktregulierung erforderlich? Gast der Sendung ist Dr. Simon Schlauri, Oberassistent und Habilitand an der Universität Zürich.

J!Cast 13 Patente für medizinische Verfahren?

Wer etwas Schlaues erfindet, kann ein Patent anmelden und hat damit ein Ausschließlichkeitsrecht auf die Erfindung. Der Erfinder kann dann Lizenzen verkaufen und so der harten Arbeit Lohn genießen. Jeder Erfinder? Nein! Eine spezielle Gruppe der Erfindungen ist vom Patentrecht ausgeschlossen: medizinische Verfahren. Warum das so ist, wo die Grenzen zu patentfähigen Erfindungen im medizinischen Bereich liegen und wie die Aussichten für eine Abschaffung dieser Ausnahme sind, erläutert Julia Eisenkolb von der Forschungsstelle Gewerblicher Rechtsschutz, Mitarbeiterin am ITM.

J!Cast 12 Google, die digitale Bibliothek und das Urheberrecht

Mit Argusaugen beobachten Verleger und Buchautoren derzeit das Google-Projekt „booksearch-service“, bei dem sämtliche Bücher gescannt werden sollen, um dann das Wissen der Welt in Digitalform für eine Stichwortsuche verwenden zu können. Handelt es sich dabei um ein Teufelswerk oder um wissenschaftlichen Fortschritt? Und wie verhält sich das Urheberrecht dazu? Erweist sich anhand dieses Falles möglicherweise das amerikanische Urheberrecht gegenüber dem deutschen als überlegen? Gast der 12. Episode ist Dr. Christian Stallberg, ehemaliger Mitarbeiter am ITM.

J!Cast 11 Kopierschutz und das Ende der Pauschalabgabe

Das Urheberrecht erlaubt die so genannte Privatkopie und um die Urheber hierfür zu entschädigen, werden seit jeher Pauschalabgaben auf Leermedien und Kopiergeräte erhoben. Technische Kopierschutzsysteme und die damit verknüpften Möglichkeiten des digitalen Rechtemanagements (DRM) versprechen dagegen eine genaue und nutzungsabhängige Abrechnung privater Kopien. Doch zahlt der Verbraucher dann doppelt? Und werden DRM-Systeme tatsächlich in der Lage sein, die Pauschalabgabe auf lange Sicht zu ersetzen – oder scheitern sie bereits an der Akzeptanz der Nutzer? Gast zu diesem Thema ist Thomas Ernstschneider, Rechtsanwalt und Mitarbeiter am ITM sowie Komponist des J!Cast-Jingles. Diesmal mit Bonustrack „Werbung“ von und mit Thomas Ernstschneider!!

J!Cast 10 Auskunftsansprüche Teil 2: Was kommt

Der zweite Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der Enforcement-Richtlinie. Stimmt der Wortlaut der geplanten Vorschrift überhaupt mit dem Gewollten überein? Was wird so auf die Provider zukommen? Und besteht die Gefahr, dass über die Auskunftsansprüche eine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür eingeführt wird? All diese Fragen beantwortet Kai Welp, wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM.