» Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas von Danwitz am 06.02.2012 « Juristische Studiengesellschaft Münster
> Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas von Danwitz am 06.02.2012

Bericht zum Vortrag von Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas von Danwitz am 06.02.2012

Einer Einladung der Juristischen Studiengesellschaft Münster folgend, hielt Herr Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas von Danwitz, Richter am Gerichtshof der Europäischen Union, am Abend des 6. Februars 2012 einen Vortrag zur Rolle des Gerichtshofes der Europäischen Union.
Nachdem der Vorsitzende der Juristischen Studiengesellschaft Münster, Prof. Dr. Thomas Hoeren, den Referenten in den Räumlichkeiten der Bezirksregierung Münster begrüßt hatte, begann dieser seinen 45-minütigen Vortrag, in dem er den Fokus seiner Ausführungen auf die Entwicklung von „Dialog, Kooperation und Akzeptanz“ im Verhältnis des EuGH zu den nationalen Gerichten legte.

­Als oberstes rechtsprechendes Organ der Europäischen Union, mit der Aufgabe der einheitlichen Auslegung des Unionsrechts, sei der EuGH ein Symbol der Integration des Rechts geworden. Dennoch sei die Koexistenz der Gerichte teilweise konfliktbelastet.­­In Bezug auf die Akzeptanz der Rechtsprechung des EuGH als supranationale Instanz stehe das Gericht laut Prof. von Danwitzmithin auch vor besonderen Herausforde­rungen.
Hierbei seien insbesondere solche sprachlicher Natur zu nennen. Oft dauere die Übersetzung eines Schriftstücks doppelt so lange wie das Verfassen durch die Richter, zudem könne unterschiedliche nationale Dogmatik zu Verständigungsproblemen führen.

Sich dem Dialog und der Kooperation der Gerichte zuwendend, legte Prof. von Danwitz einen besonderen Schwerpunkt auf das Vorabentscheidungsverfahren. Diesem komme durch seine Funktion, die einheitliche Anwendung des Rechts der Europäischen Union durch die nationalen Gerichte zu gewährleisten und durch die steigende Anzahl an Vorlagen eine besondere Bedeutung zu, weshalb insbesondere hier eine fruchtbare Kooperation notwendig sei. Die Zusammenarbeit der Gerichte bewertete der Referent grundsätzlich positiv, be­zweifelte jedoch, dass die Vorlagegerichte sich stets ihrer besonderen Verantwortung bewusst seien. Neben unpräzisen oder zu abstrakten Vorlagen führte Prof. von Danwitz kritisie­rend die Vorlage in einem Fall an, in dem sich bloß eine Kostenfrage stellte. Der Referent äußerte sein Verständnis für das Amüsement unter den Professoren im Auditorium, machte aber deutlich, dass eine solche Vorlage auf Seiten der Richter eine gegenteilige Reak­tion hervorrufe. Prof. von Danwitz sieht den EuGH daher oft zu Unrecht kritisiert, lägen die Ursachen für Unstimmigkeiten im Dialog der Gerichte doch meist auf natio­naler Seite.

Der Referent unterstrich ferner die Bedeutung des Dialogs des EuGH mit der Öffentlichkeit.Diesen Dialog führte Prof. von Danwitzim Rahmeneiner anschließenden Diskussionsrunde, an der sich die Zuhörer durch Nachfragen und eigene Bei­träge rege beteiligten.

Beim abschließenden Sektempfang konnten sich die Zuhörer nochmal intensiv mit dem Red­ner austauschen.