Münster (upm), 19. September 2005
Der dritte Dienstag im September ist Prinzentag in den Niederlanden. Mit der Goldenen Kutsche wird Königin Beatrix am 20. September von ihrem Palast aus durch die Haager Innenstadt zum Regierungsviertel fahren und im Rittersaal das neue Parlamentsjahr eröffnen. Im Rittersaal wird sie dann ihrer Pflicht nachkommen und die Regierungserklärung, die so genannte Thronrede, vorlesen, die zuvor vom Ministerpräsidenten geschrieben wurde.
Das Zentrum für Niederlande-Studien der Universität Münster nimmt den Prinzentag zum Anlass um Bilanz zu ziehen. Seit zwei Jahren ist der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende im Amt und regiert das Land mit einer Mitte-Rechts Regierung aus Christdemokraten, Rechts- und Linksliberalen. In wieweit konnte er seine Wahlversprechen bisher einlösen?
Die Niederlande haben bereits lange vor der Bundesrepublik Deutschland wichtige Reformprozesse eingeleitet. Am 1. Januar 2006 tritt die neue Gesundheitsreform in Kraft. Massive Sparmaßnahmen sollen in spätestens einem Jahr zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt führen. Gleichzeitig wurden die Niederlande in nur zwei Jahren Zeuge zweier politischer Morde. Der Rechtspopulist Pim Fortuyn wurde im Mai 2002 - eine Woche vor den Parlamentswahlen - ermordet. Der Regisseur Theo van Gogh wurde Opfer eines brutalen Attentates mit terroristischem Hintergrund im November 2004. Die Regierung versucht es seither mit einer Mischung aus Versöhnung und Härte. Der Integration der "Neuniederländer" wird große Aufmerksamkeit geschenkt, diskutiert werden bei aller Liberalität massive Einschnitte in die Freiheitsrechte. Es geht um die Einschränkung der Freizügigkeit und das Ende der freien Schulwahl.
Auf der Internetseite http://www.niederlandenet.de werden Balkenendes Bemühungen, um die Niederlande wieder in ruhigeres Fahrwasser zu leiten, ausführlich behandelt. Ein einleitendes Dossier zieht Bilanz über die letzten zwei Jahre. Weitere Beiträge widmen sich dem neuen Gesundheitssystem sowie den Maßnahmen zur Bekämpfung der Terrorgefahren.
Niederlande-Netz des Zentrums für Niederlande-Studien