Forschergruppen
Freiherr-vom-Stein-Institut, Wissenschaftliche Forschungsstelle des Landkreistages
Nordrhein-Westfalen an der Universität Münster
Kommunalrecht

Die Kommunalpolitik in den Kreisen Nordrhein-Westfalens:
Eine empirische Bestandsaufnahme

Im Unterschied zu den Städten und Gemeinden waren die Kreise bislang nur selten Gegenstand sozialwissenschaftlicher Analysen. Die Untersuchung bietet einen ersten empirisch-quantitativen Einblick in die Kommunalpolitik auf der Kreisebene. Als Beispiel dienen alle 31 Kreise des Landes Nordrhein-Westfalen, in denen mit nahezu allen Landräten und Oberkreisdirektoren Interviews geführt wurden. Daneben wurden mehr als 44 % der insgesamt 1.807 Kreistagsmitglieder schriftlich befragt. Ausgangspunkt für die Fragestellung der Arbeit ist der institutionelle Ansatz der Kommunalwissenschaften, der einen Vergleich zwischen Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit anstrebt. Einer Darstellung der wichtigsten Regelungen der Kreisordnung und der faktischen Grundlagen der Kreispolitik folgt die Analyse des umfangreichen empirischen Datenmaterials. Dabei werden im Wesentlichen zwei Fragen verfolgt: Wer macht Kommunalpolitik in den Kreisen? Und wie sehen die Inhalte und Prozesse der Kommunalpolitik in den Kreisen aus?

Da über die Kommnalpolitik in den Kreisen bislang kaum empirisches Datenmaterial vorliegt, wurde an Erkenntnissen über die Kommunalpolitik auf der Gemeindeebene angeknüpft. Insbesondere das Verhältnis zwischen Politik und Verwaltung, die Bedeutung der kommunalen Aufgaben, die Struktur des Entscheidungssystems und die Rolle der politischen Parteien waren von Interesse. Neben diesem Vergleich wurde eine erste empirische Analyse von institutionellen Besonderheiten der Kreisordnung durchgeführt, in deren Mittelpunkt die Verschränkung von kommunaler und staatlicher Verwaltung auf einer Ebene und der Mehrebenencharakter des Gemeindeverbands "Kreis" stand. Um bei den Antworten der Kreistagsmitglieder feststellen zu können, ob persönliche Merkmale der Befragten, ihre Einstellungen oder objektive Merkmale der Kreise wichtiger sind, wurden auch ihr Sozialprofil und für relevant gehaltene politische und ideologische Orientierungen erhoben und analysiert.

Beteiligte Wissenschaftler:

Dipl.-Pol. Klaus Schulenburg, Professor Dr. Janbernd Oebbecke