Wehrverfassungsrecht

Nach dem Überwindung des Ost-West-Gegensatzes und der Wiedervereinigung stellte sich in der letzten Dekade nicht nur die Frage der Eingliederung der ehemaligen NVA in die Bundeswehr, sondern auch die Frage der Wehrstruktur. Begleitet wurde die letzte Frage durch die Öffnung der Bundeswehr für Frauen, die Verringerung der Personalstärke der Bundeswehr (Stichwort: Wehrgerechtigkeit) und die Einbindung der Bundeswehr in internationle Einsätze. Erinnert sei an die Evakuierung von deutschen und anderen Staatsangehörigen aus der deutschen Botschaft in Tirana/Albanien durch Einheiten der Bundeswehr und die Beteiligung der Bundeswehr am Kosovo-Kampfeinsatz der Nato. Darüber hinaus ist aktuell die Einbindung in die NATO (Stichwort: Neues politisches Konzept) und die Integration der WEU in die EU von wehrverfassungsrechtlicher Relevanz. Das Projekt wird begleitet durch zwei Dissertationsvorhaben: Zum einen die erwähnte Untersuchung zu Frauen in der Bundeswehr (Doktorandin: Assessorin Nicole Hoof) und zum anderen eine Studie zur Wehrpflicht (Doktorand: Mathias Klümper)

Beteiligte Wissenschaftler:

Prof. Dr. Volker Epping, Assessorin Nicole Hoof, Mathias Klümper

Veröffentlichungen:

Epping, V.: Wehrverfassung: Entmilitarisierung-Wiederbewaffnung-Leistungsfähigkeit, in: Bodo Pieroth, Verfassungsrecht und soziale Wirklichkeit in Wechselwirkung, Berlin 2000, S. 183-208

--,: Die Evakuierung Deutscher Staatsbürger im Ausland als neues Kapitel der Bundeswehrgeschichte ohne rechtliche Grundlage? - Der Tirana-Einsatz der Bundeswehr auf dem rechtlichen Prüfstand, in Archiv für öffentliches Recht (AöR) 124 (1999), S. 423-469

--,: Nachbetrachtung: Der Kosovo-(Kampf-)Einsatz der Bundeswehr, in: Volker Epping u.a., Brücken bauen und begehen, Festschrift für Knut Ipsen zum 65. Geburtstag, München 2000, S. 615-650

--,: Frauen zur Bundeswehr! - Zu den Konsequenzen der Entscheidung des EuGH vom 11. Januar 2000 in der Rechtssache Tanja Kreil gegen die Bundesrepublik Deutschland, in: Der Öffentliche Dienst (DÖD) 2000, S. 188-196