Forschungsbericht 1999-2000   
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Fachbereich 03 - Rechtswissenschaftliche Fakultät
Institut für Umwelt- und Planungsrecht
Verfassungsrecht
 


Umweltabgaben und Grundgesetz

Die Abhandlung befasst sich mit finanzverfassungsrechtlichen Fragen, die durch die Erhebung von Abgaben und Steuern zu anderen Zwecken als der Finanzierung des Haushalts aufgeworfen werden. Untersucht werden vor allem die Folgen der neueren Ansätze des Bundesverfassungsgerichts, wie sie etwa in der Wasserpfennig-Entscheidung zum Ausdruck gekommen sind. Dabei wird die Zulässigkeit konkreter Umweltschutzabgaben geprüft. Abgerundet wird das Werk mit der Darstellung grundrechtlicher und europarechtlicher Vorgaben.

Beteiligter Wissenschaftler:

Prof. Dr. H.D. Jarass

Veröffentlichungen:

Jarass, H.D.: Nichtsteuerliche Abgaben und lenkende Steuern unter dem Grundgesetz - Eine systematische Darstellung verfassungsrechtlicher Probleme mit Anwendungsfällen aus dem Bereich der Umweltabgaben, Der Rechts- und Steuerdienst Heft 83, Köln, 1999

 
 
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Hans-Joachim Peter
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Datum: 2001-10-29