Kommunale Beteiligungsberichterstattung - Vorschläge zur Entwicklung eines umfassenden Berichtes über die Unternehmen einer Kommune

Die Kommunen haben in den letzten Jahren verstärkt von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, Teile ihrer Verwaltung in selbständige Unternehmen auszugliedern. Durch die Ausgliederungen verliert der kommunale Haushalt - das zentrale Informationsinstrument der Kommune - zunehmend an Aussagekraft, denn die Unternehmen werden im Haushalt kaum erfaßt. Um diesen Mangel auszugleichen, haben mehrere Bundesländer ihre Kommunen gesetzlich zur Aufstellung eines Beteiligungsberichtes verpflichtet. Der Beteiligungsbericht dient dazu, einen Überblick über die privat-rechtlichen Unternehmen der Kommune zu geben. Die Vorschriften zum Beteiligungsbericht sind allerdings sehr vage gehalten und konkretisieren den Inhalt der Berichte kaum. Dieses Projekt hat daher das Ziel, ausgehend von den bestehenden Vorschriften zu untersuchen, welche Informationen ein solcher Beteiligungsbericht bereitstellen sollte und wie er folglich ausgestaltet werden sollte.

Beteiligte Wissenschaftler:

Dipl. Kfm. O. Schefzyk, Prof. Dr. W. V. Zwehl