Jan Peter Schiller

Betreuer: Prof. Schmoeckel


Titel der Dissertation:

Geschichte, Rolle und Effektivität des Ständigen Schiedshofes in Den Haag


Kurzbeschreibung:

Die Dissertation soll die Beantwortung zweier Aufgabenstellungen innerhalb einer Arbeit vereinen. Beide befassen sich mit dem Ständigen Schiedshof in Den Haag, dem ältesten unter den völkerrechtlichen Gerichten in Den Haag, dessen Gründung auf der ersten Haager Friedenskonferenz im Jahr 1899 beschlossen wurde und der im Jahr 1902 die Arbeit aufnahm. Der Ständige Schiedshof besteht bis heute, er ist eine vollkommen eigenständige Institution. Seinen Sitz hat er in dem eigens für ihn errichteten „Peace Palace“ in Den Haag, der heute auch u.a. den IGH beherbergt.

Einerseits wird monographisch die Geschichte dieser Institution dargestellt, unter Berücksichtigung der entstehungsgeschichtlichen Hintergründe. Hierbei soll auch die Rolle des Ständigen Schiedshofes im System der völkerrechtlichen Streitschlichtungsinstrumentarien beleuchtet werden.

Auf der Grundlage dieser Darstellung erfolgt die Beantwortung der Frage, wie effektiv der Ständige Schiedshof die ihm gestellte Aufgabe bewältigen konnte. Diese bestand zunächst darin, bestimmte zwischenstaatliche Streitigkeiten zu einem frühen Zeitpunkt friedlich beizulegen, bevor daraus ernste Verstimmungen oder gar kriegerische Auseinandersetzungen entstehen konnten, wandelte sich jedoch im Laufe des 20. Jahrhunderts im Rahmen von Reformen, die nach einer langen inaktiven Zeit zur Reaktivierung des Ständigen Schiedshofes in den 1980er Jahren eingeleitet wurden. Hierzu wird in einem ersten Abschnitt die zuvor dargestellte Gründungsgeschichte bewertet und die sich bereits dort abzeichnenden strukturellen Probleme aufgearbeitet, die zwischen den 1930er Jahren und den 1980er Jahren mit zu der langen Phase der Inaktivität des Schiedshofes führten. Ein zweiter Abschnitt widmet sich dann den genannten Reformbemühungen und deren Auswirkungen auf die Arbeit des Schiedshofes bis heute.

Eine wichtige Problematik im Rahmen der Arbeit ist, herauszuarbeiten, inwieweit sich der heutige Schiedshof von demjenigen des Jahres 1902 unterscheidet und wie sich seine Rolle im Verlaufe des 20. Jahrhunderts gewandelt hat. Dazu werden sowohl die Struktur des Schiedshofes und deren Veränderungen im 20. Jahrhundert analysiert als auch die wichtigsten ihm unterbreiteten Streitsachverhalte hinsichtlich ihrer Charakteristik, ihrer politischen und ihrer völkerrechtlichen Bedeutung dargestellt und bewertet.