Euro-mediterrane Partnerschaft
(Barcelona Conference or Common Strategy on the Mediterranean Region, EUROMED)
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Euro-mediterrane Partnerschaft (Barcelona Conference or Common Strategy on the Mediterranean Region, EUROMED) |
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1995 auf der euro-mediterranen Konferenz in Barcelona (deswegen auch oft als Barcelona-Prozess bezeichnet) ins Leben gerufene Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ausgewählten Ländern des südlichen Mittelmeerraums in Form von Handels-, Kooperations- oder Europa-Mittelmeer-Abkommen. Mitglieder sind die Staaten der Europäischen Union und die südlichen Mittelmeer-Anrainerstaaten Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten, Israel, Libanon, Syrien, Jordanien, die Palästinensischen Autonomiegebiete und die Türkei. Libyen hat seit 1999 Beobachterstatus. Die Mittelmeer-Partnerschaft ist das Gegenstück zu der auf Integration ausgerichteten Politik der EU gegenüber den Nachbarn in Mittel- und Osteuropa, allerdings ohne Beitrittsperspektive für die südlichen Mittelmeeranrainer.
Das permanente parlamentarische Kontrollgremium ist die sich im März 2004 konstituierende Euromediterrane Parlamentarische Versammlung unter Vorsitz des ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments Josep Borrell Fontelles (2004 bis 2007).
Oberstes Ziel ist die Schaffung eines "Raumes des Friedens, der Stabilität und des gemeinsamen Wohlstandes" im Mittelmeergebiet sowie eine für das Jahr 2010 angestrebte euro-mediterrane Freihandelszone (EMFZ). Dabei setzt die EU auf eine langfristige politische und wirtschaftliche Stabilisierung der südlichen Partnerländer mittels wirtschaftlicher, politischer, militärischer und sozialer Kooperationsprojekte. Die wirtschaftlichen Ziele stehen im Mittelpunkt der Kooperationsvereinbarungen, daneben werden u.a. als Ziele genannt: die Beachtung der Menschenrechte und demokratischer Normen, gemeinsame Bekämpfung des Terrorismus und der organisierten Kriminalität und Aktivitäten, die eine Polarisierung zwischen islamischer und westlicher Welt verhindern sollen.
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