Oskar Lafontaine
Kurzbiographie:
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1943 geboren
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1966 Eintritt in die SPD
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1976 Oberbürgermeister von Saarbrücken
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1985 Ministerpräsident des Saarlands
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1990 Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl
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1995 Übernahme des Parteivorsitzes nach
der "Mannheimer Rede"
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1998 nach gewonnener Bundestagswahl
Übernahme des Finanzministeriums
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1999 plötzlicher Rücktritt von allen politischen Ämtern
Politische Selbstdefinition
Lafontaine sieht sich als "echten" Sozialdemokraten für den die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität das politische Fundament bilden. Dabei hält er den Gegensatz zwischen "Traditionalisten" und "Modernisierern" für falsch. Diese, von den Medien häufig benutzte Phrase von "modern", bzw. "Modernisierung" beinhaltet für ihn lediglich den Verzicht sozialer und ökologischer Standards, Lohndumping für Arbeitnehmer und radikale Steuersenkungen für Arbeitgeber. Dies ist nicht modern, sondern "alt" im Sinne der traditionellen, angelsächsischen, angebotsorientierten Wirtschaftstheorien. Ihre Anhänger bezeichnet Lafontaine als "Standortpropheten", die die Politik für die gesamte Gesellschaft auf den Aspekt des für die Wirtschaft attraktiven Standorts reduzieren. Er will ihren Einfluss auf die internationale Finanzpolitik bekämpfen.
Modernisierung im Sinne Lafontaines beinhaltet:
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den polit. gewollten Ausbau sozialer und ökologischer Standards auf nationaler
und europäischer Ebene
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erhöhte Investitionen im Bildungssektor
- eine eher nachfrageorientierte ökonomische Binnenpolitik
- die Heranziehung der wirtschaftl. Eliten zur Finanzierung dieser Politik
Modernisierung im Sinne der neoliberalen Eliten (Politik, Medien, Wirtschaft) beinhaltet:
- Abbau sozialer und ökologischer Standards
- Schaffung von Niedriglohnsektoren
- Verzicht auf Lohnerhöhungen der Arbeitnehmer, bei gleichzeitigen Steuersenkungen für die Arbeitgeber = Standortpolitik
- Glorifizierung des Unternehmertums; siehe die damaligeNominierung Jost Stollmanns
- Privatisierung und Vermarktung d. öffentl. Institutionen (Post, Bahn, Universität, Forschung, Theater, etc.)
- Die ständige Forderung nach Flexibilität d. Einzelnen, d.h. nach seiner ständigen Anpassung an die Ansprüche der Wirtschaft
- Letztlich die totale Ökonomisierung der Gesellschaft