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ABSCHIED VOM ÖL Die USA wollen mit einem Krieg gegen den Irak die in den
kommenden Jahrzehnten unvermeidliche Energiewende hegemonial
absichern
Für die US-Administration ist es
einigermaßen belanglos, ob ihre Politik von den Verbündeten gebilligt oder
abgelehnt wird. Für diese rigide Position hat nicht der 11. September 2001
gesorgt. Sie geht auf grundsätzliche strategische Entscheidungen zurück,
die sich schon unter der Regierung von George Bush sen. abzuzeichnen
begannen und nun von Bush jun. umgesetzt werden: Die USA wollen
ausnahmslos alle Regionen in der Welt kontrollieren, an denen sie ein
ökonomisches und strategisches Interesse haben.
Im Februar
1991 präsentierte General Norman Schwarzkopf seinem obersten Kriegsherren,
George Bush sen., das Ende der Herrschaft Saddam Husseins auf dem
Silbertablett. Der aber lehnte ab und bescherte dem irakischen Diktator
weitere Jahre an der Macht. Heute scheint Bush jr. fest entschlossen, den
vermeintlichen Fehler des Vaters zu korrigieren. Damit wären die Tage
Saddams gezählt. Das - so ein zynischer Einwand - hätten alle Beteiligten
billiger haben können. Die Verzögerung hat das irakische Volk während des
Embargos bereits bitter bezahlt. Sie wird nun, kommt es erneut zum Krieg,
weitere unschuldige Opfer kosten. Warum dieser Sinneswandel in Washington,
wenn die Region nicht stabiler geworden ist und ein weiterer Waffengang
die Gefahr eines nahöstlichen Flächenbrandes birgt?
Blick zurück ...
George Bush führte den
Golfkrieg 1991, um einer "Neuen Weltordnung" zum Durchbruch zu verhelfen.
Amerika sah sich als unumstrittene Führungsmacht in einem westlichen
Bündnis, das als Sieger der Geschichte die Zeit für gekommen hielt, den
Rest der Welt nach seinen Maßstäben und Interessen zu ordnen. Dies sollte
auch heißen, sie zu befrieden. Denn, dass diese Welt nach dem Ende des
Ost-West-Konflikts nicht automatisch sicherer sein würde, war allen
Beteiligten lange vor Beginn der Operation Wüstensturm klar.
Doch konnte sich die alte Bush-Administration nicht aus den
strategischen Fängen des Kalten Krieges befreien und die stabilisierende
Bipolarität nahtlos in eine ordnungspolitische Unipolarität überführen.
Auch deshalb erfuhr das amerikanische Konzept globaler Hegemonie in der
westlichen Allianz mit dem Amtsantritt von Clinton und Gore einen
Paradigmenwechsel. Die als innen- und wirtschaftspolitische Modernisierer
Gestarteten wollten den US-Führungsanspruch nicht durch unilaterales
Diktat, sondern durch Hegemonie innerhalb der als unausweichlich
betrachteten globalen Vernetzung aufrechterhalten. Die Formel hieß
Multilateralismus und globale Demokratisierung. Dabei konzentrierte sich
Clinton vorrangig auf die volkswirtschaftliche Gesundung Amerikas.
Parallel dazu flossen gewaltige Summen in die militärische Forschung und
Entwicklung. Die acht Jahre unter Clinton und Gore haben den USA - vor
allem in Technologie und Rüstung - einen Modernisierungsvorsprung
verschafft, der inzwischen als nahezu unaufholbar gilt.
... und nach vorn
Dieses Erbe erlaubt es Bush
jr., (auch gegen väterlichen Rat) weit mehr als nur den multilateralen
Politikansatz seines Vorgängers zu eliminieren. George W. Bush ist dabei,
die USA in ein neues/altes Zeitalter zu führen. Unter dem Slogan "America
first" hat sich eine Elite an die Macht gebracht, deren Politikverständnis
nicht uni- oder multilateraler, sondern eher autarker Natur ist. Dies
bedeutet weder Rückkehr zum klassischen Isolationismus des 19.
Jahrhunderts, noch Aufgabe des amerikanischen Hegemonieanspruchs. Im
Gegenteil - der wird in Zeiten forcierter Globalisierung als Voraussetzung
einer auf militärischer Überlegenheit basierenden Außen-, Sicherheits- und
Wirtschaftspolitik betrachtet.
Die als "amerikanischer
Internationalismus" firmierende Autarkie bedeutet nicht Abkopplung von
globalen Prozessen. Vielmehr geht es darum, die Globalisierung nach
eigenen Maßstäben zu steuern (was nicht neu ist) und sich dank vorhandener
Dominanz vor negativen Rückwirkungen zu schützen oder sie - zumindest für
das eigene Land - beherrschbar zu halten. Bis zum 11. September 2001 war
das für die meisten Amerikaner selbstverständlich. Die Anschläge haben sie
auf mörderische Weise eines Schlechteren belehrt.
Seitdem folgt
die Außen- und Sicherheitspolitik der USA anderen Maßstäben. Für die
Illusion autarker Sicherheit in einer globalisierten Welt scheint die
Bush-Administration zwischenzeitlich sogar bereit, den
sicherheitspolitischen Rahmen der transatlantischen Beziehungen aufs Spiel
zu setzen. Die NATO ist nicht mehr sakrosankt, wenn die Bündnispartner
"uneingeschränkte Solidarität" im Kampf gegen den Terror vermissen lassen.
Nahöstliche Folgen
Es bedurfte
dieses global-strategischen Exkurses, um den Zick-Zack-Kurs amerikanischer
Nahostpolitik zu erklären, die nur zwei Konstanten kennt: Sicherheit und
Öl. Von George Bush sen. hieß es, seine Nahostpolitik bestehe im
wesentlichen in der Telefonnummer des saudischen Königs. Da er kein
besonderes Verhältnis zu Israel hatte, schien dieses Urteil - bei aller
Lakonie - durchaus korrekt. Dem Texaner ging es um die Sicherheit der
US-Interessen im Geschäft mit dem Öl. Der Golfkrieg 1991 wurde geführt, um
eine irakische Vorherrschaft in der Region nach der Besetzung Kuwaits zu
verhindern. Alles andere blieb strategisches Beiwerk. Die Koalition für
die Operation Wüstensturm folgte diesem Muster. Sie öffnete Iran
und Syrien einen Weg aus der Isolation und schuf Voraussetzungen für den
nahöstlichen Friedensprozess der neunziger Jahre.
Bill Clinton
griff dies nach seiner Amtsübernahme dankbar auf, allerdings unter anderen
strategischen Prämissen. Sie lauteten: Die Ölversorgung der USA ist in
einem liberalisierten Welthandelssystem unter amerikanischer Ägide
gesichert, wenn es gelingt, die Nahost-Region zu befrieden. Deshalb
versuchte dieser Präsident - befördert durch seine religiöse wie
emotionale Bindung an den jüdischen Staat - mit Nachdruck, den
arabisch/palästinensisch-israelischen Konflikt zu entschärfen. Alles
andere blieb auch hier strategisches Beiwerk: Das Schlingern zwischen
Öffnung und Isolation gegenüber Iran und Syrien, die Eindämmung Iraks, die
Ermahnungen an die Golfmonarchien, sich demokratischer Reformen zu
befleißigen und so weiter.
Im Sommer 2000 erlitt dieser Ansatz mit
den gescheiterten israelisch-palästinensischen Gesprächen von Camp David
finalen Schiffbruch. Clintons Doktrin war ausgereizt. Das Team seines
Nachfolgers hatte dies erkannt und ließ dem neuen Premier Ariel Sharon
freie Hand für eine Politik der harten Hand. Zugleich verschwand das
kooperative Moment amerikanischer Nahostpolitik fast vollständig. An seine
Stelle traten - begünstigt durch den 11. September 2001 - die alten
Bedrohungsvisionen, ausgelöst von einer vermeintlichen "Achse des Bösen",
zu der neben Irak auch Iran und Syrien gerechnet werden.
Das
irakische Regime erfüllt dabei nahezu alle Feindbild-Kriterien. Deshalb
wird es Saddam Hussein auch wenig helfen, sollte er jetzt die
Waffeninspektoren ins Land lassen. Der Regimewechsel ist beschlossene
Sache. Um einen Militärschlag zu vermeiden, müsste Iraks Diktator entweder
freiwillig abtreten oder gestürzt werden. Die Folgen eines Sturzes von
Saddam gelten in Washington in jedem Fall als "kleineres Übel" und als
beherrschbar.
Irak, Iran, Syrien
Eine pro-amerikanische Golfkriegsallianz wie 1990/91 wird sich
allerdings ebenso wenig formieren wie ein anti-amerikanisches Bündnis
arabischer "Bruderstaaten". Wenn in Bagdad eine verlässlichere
(Militär-)Clique an die Macht kommt, kann das den Golfmonarchien nur Recht
sein. Auch wird eine US-Intervention bei den unmittelbaren Nachbarn des
Irak kaum auf nennenswerten Widerstand stoßen, solange sie zeitlich
begrenzt bleibt, nicht zu dauerhafter Besetzung führt und die territoriale
Integrität des irakischen Staates formell wahrt.
Selbst Iran und
Syrien dürften still halten. Beide stehen in Washington auf der Liste
sogenannter "Schurkenstaaten" und sind damit potenzielle Angriffsziele.
Das diszipliniert und provoziert gleichermaßen. Dies um so mehr, je
strikter die USA zu erkennen geben, dass sie in der Region ausschließlich
eigene Interessen vertreten und bereit sind, sich über jeden Widerstand
hinweg zu setzen.
Iran hat sämtliche Abkommen über ABC-Waffen
unterzeichnet. Dennoch steht das Land im Verdacht, nach
Massenvernichtungswaffen zu streben. Anders und nachdrücklicher als der
Irak war die Islamische Republik nach dem 11. September sofort im Raster
amerikanischer Terrorfahnder. Teheran muss also damit rechnen, irgendwann
vor der gleichen Alternative wie Bagdad zu stehen. Dass die Verhältnisse
in der Islamischen Republik völlig andere sind, interessiert Bush nur am
Rande. Er hat längst wissen lassen, für wie bedeutungslos er die dortigen
internen Machtkämpfe hält. Wenn bei einem Krieg gegen Irak liberale
Reformer in Iran weiter an Boden verlieren, ist das für Washington
irrelevant. Einer Macht, die im Kampf gegen Terror und Proliferation
derart autark auf die eigene Sicherheit fixiert ist und über ein so
überlegenes Militärpotenzial verfügt, kann es egal sein, wer in Teheran,
Damaskus oder Bagdad regiert. Selbst die Konsequenzen für den
palästinensisch-israelischen Konflikt spielen kaum noch eine Rolle. Erst
recht nicht, wenn die Regierung Sharon im gleichen Fahrwasser schwimmt und
die Sicherheit des jüdischen Staates mit Gewalt statt Dialog zu
verteidigen sucht.
Anfang vom Ende des
Öls
Aber es geht den USA in der Region nicht nur um
vermeintliche Sicherheit vor Terror und Massenvernichtungswaffen, sondern
natürlich vor allem um die Ressource Öl. Genauer: Um den sicheren Fluss
des schwarzen Goldes in die US-Wirtschaft zu kalkulierbaren - und
möglichst niedrigen - Preisen. Niemand hat Sorge, dass kein Öl mehr auf
dem Markt sein könnte. Die Förderländer sind mehr denn je darauf
angewiesen, ihr wichtigstes Exportprodukt abzusetzen. Der Preisschock aus
den siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts sitzt im Westen deshalb so tief,
weil es den OPEC-Ländern damals gelang, ihr ökonomisches Monopol politisch
einzusetzen. Gebrochen wurde es - durch eine zaghafte Wende in der
Energiepolitik des Westens, vor allem aber durch die Erschließung neue
Förderquellen außerhalb der OPEC.
Heute, 30 Jahre später, ist
klar, dass diese Quellen ihren Zenit sehr bald überschritten haben. Der
Ölwirtschaft steht eine Wende rückwärts bevor. 1973 deckten die
nahöstlichen Förderländer 38 Prozent des Weltölbedarfs. Dieser Anteil sank
Ende der achtziger Jahre auf unter 18 Prozent. Das OPEC-Kartell zerfiel.
In zehn Jahren jedoch werden wieder über 50 Prozent der Förderung aus dem
Nahen Osten kommen. Das erklärt, warum die USA ihre militärische und
technologische Ausnahmestellung so vehement nutzen, diesen geografischen
Raum bis nach Zentralasien hinein zu beherrschen.
Kein Zweifel:
Das nahöstliche Öl gewinnt noch einmal enorm an Wert, allerdings hat auch
dieser Trend seine strategische Kehrseite, da in etwa 10 bis 15 Jahren die
nahöstliche Förderung ihren Höhepunkt überschreiten dürfte. Dann ist das
schwarze Gold am Golf zwar nicht verbraucht, aber die Kurve neigt sich und
wird irgendwann den Punkt erreichen, an dem die Märkte reagieren - auch
politisch.
Seit 20 Jahren nehmen die globalen Ölreserven ab.
Weltweit werden derzeit etwa 27 Milliarden Barrel (*) Öl pro Jahr
verbraucht, aber nur sechs Milliarden neu entdeckt. Bei einem geschätzten
Bestand von knapp 1.000 Milliarden Barrel - künftige Erschließungen
eingerechnet - reicht das billige Öl noch 37 Jahre. Und selbst diese Zahl
täuscht, weil sie konstanten Verbrauch und konstante Produktionsabnahme
unterstellt. Tatsächlich aber steigt der Verbrauch, während die
Förderrentabilität weltweit sinkt - trotz verbesserter Technik. Gerade
wegen der modernen Erkundungstechnologien, die vormals unrentable Ölfelder
heute profitabel macht, nimmt die Wahrscheinlichkeit ab, neue große
Vorkommen zu erschließen. Das Nordseeöl von morgen ist nicht in Sicht. Es
wäre längst gefunden.
So gesehen führen die USA am Golf vielleicht
ihr letztes Gefecht ums Öl. Wenn Amerika sein Autarkie-Konzept der
überlegenen Rücksichtslosigkeit durchhalten will, hieße dies nichts
anderes, als jetzt das Ende der Ölwirtschaft einzuleiten. Dann wäre ein
Krieg gegen den Irak so etwas wie der Anfang eines gut gedeckten Rückzugs
aus der Region. Mit anderen Worten: Washington würde sein in den neunziger
Jahren erlangtes militärisches Übergewicht am Golf nutzen, um die in den
kommenden Jahrzehnten unvermeidliche Energiewende hegemonial abzusichern.
Die Technologie dafür (Brennstoffzelle) ist längst entwickelt. Und die
Vereinigten Staaten haben bewiesen, dass sie in sehr kurzer Zeit enorme
Ressourcen mobilisieren können. |
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