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WAY OF LIFE Der Mehltau des Totalitären liegt
über den Vereinigten Staaten
Meinen Studenten habe ich immer wieder eingeschärft, in der
außenpolitischen Analyse nie von "den" Franzosen, Engländern oder
Deutschen zu sprechen, die dies und jenes wollten, täten oder gemacht
hätten: es handelt sich immer um Regierungen. Gerade für uns Deutsche ist
es ja nahezu lebenswichtig geworden, dass vor allem für die Zeit des
Dritten Reiches unterschieden werde zwischen "Machthabern" und Volk - was
die kollektiv-moralische Verantwortung für Verbrechen "im Namen des
deutschen Volkes" selbstverständlich nicht berührt. Diese wichtige
Unterscheidung gilt natürlich auch, wenn wir von amerikanischer Politik
sprechen - nicht "die Amerikaner" tun oder taten dies oder jenes in der
Welt, sondern deren jeweilige Regierung.
Diese analytisch und politisch
wichtige Differenzierung, in der ja auch die Demokratie-Chance einer
kritischen Distanz zur eigenen Regierung steckt, wird allerdings derzeit
für die USA fragwürdig, wenn wir lesen, dass die alarmierende Kriegsrede
George Bushs Zur Lage der Nation nicht nur von den Abgeordneten
beider Häuser des Kongresses - dem höchsten Verfassungsorgan - mit
"stehenden Ovationen" gefeiert wurde, sondern auch auf eine nahezu
uneingeschränkte Zustimmung der amerikanischen Bevölkerung stieß. Die Rede
ist von mindestens 85 Prozent, wie ja überhaupt dieser Präsident eine
größere Billigung seiner innen- und außenpolitischen Entscheidungen nach
dem 11. September gefunden hat, als jeder Amtsinhaber in vergleichbarer
Lage vor ihm. (Wenn er - so kürzlich Norman Mailer vorsichtig in einem in
England publizierten Interview - noch an Verschwörungstheorien glaubte, so
müsste man zu der Folgerung kommen, dass dieser 11. September von der
amerikanischen Rechten selbst gemacht worden sei.) Insofern wird man
derzeit von "den Amerikanern" sprechen dürfen und müssen, wenn von der
Politik ihrer Regierung die Rede ist. Und das macht Angst.
Angst macht das Fehlen einer Opposition ...
..., die das Lebenselement einer jeden Demokratie ist. Die
einzige Abgeordnete, die ihre Stimme gegen einen Militäreinsatz zur
Terrorismusbekämpfung gegeben hatte, Barbara Lee, musste ebenso um
Polizeischutz bitten wie eine zweite, Marty Meehan, die lediglich laut
Zweifel an der Gefahr geäußert hatte, die angeblich nach dem 11. September
für das Präsidentenflugzeug bestanden habe (später stellte sich heraus,
sie befand sich im Recht). Wer, wie Susan Sonntag, so unvorsichtig war,
das "Unisono" von regierungsoffiziellen und Medien-Kommentaren zum 11.
September als "einer reifen Demokratie unwürdig" zu kritisieren, der sah
sich wegen "moralischer Idiotie" und als "Amerika-Hasser" zum Abschuss
freigegeben. Sonntag habe sich, so hieß es, "Abscheu, Verachtung und Zorn,
die sie selbst über ihr eigenes Land ausgeschüttet" habe, nun selbst
zugezogen. Eine streitbare Demokratin wie Barbra Streisand eliminierte
Bush-kritisches Material auf ihrer Website mit der Begründung, in Zeiten
nationaler Krisen sei Einheit und nicht Dissens gefordert.
Die um den
11. September herum vorgesehene Veröffentlichung einer Untersuchung der
zweifelhaften Hintergründe der Präsidentschaftswahl Ende 2000 wurde ebenso
zurückgezogen, wie die große Buchhandelskette Barnes & Noble
die Autorenlesungen eines Bush-kritischen Buches absagte. Der Sprecher des
Weißen Hauses, Ari Fleischer, warnte ganz unmissverständlich, die
Amerikaner "sollten genau darauf achten, was sie sagen und was sie tun".
Und der auch in Deutschland nicht unbekannte Princeton-Historiker Arno
Mayer konnte seine Einschätzung des 11. September, in der er die
US-Regierung als Hauptverantwortliche für "präventiven Staatsterrorismus"
und für eine lange Serie von Mordanschlägen gegen unliebsame Staatsmänner
bezeichnet, nicht in den USA unterbringen und musste dafür zu Le
Monde nach Frankreich ausweichen. Mayer: "Ich bin schockiert von der
enormen Angst, die einige meiner Kollegen ergriffen hat" - die Angst von
Intellektuellen, eine abweichende, politisch nicht korrekte Meinung über
die Lage zu haben.
Und sie haben alle Veranlassung dazu. Es ist die
Angst vor einer "öffentlichen Meinung" der amerikanischen Bürger, die
anscheinend bereit sind, ihre größte historische Errungenschaft - die
Menschen- und Bürgerrechte, wozu schließlich auch Presse- und
Meinungsfreiheit gehören - ohne Bedenken den "entschiedenen
Sicherheitsmaßnahmen" zu opfern: zwei Drittel gleich nach dem Anschlag,
heute noch immer 47 Prozent; zwischen 53 und 77 Prozent finden nichts
dabei, um der Sicherheit willen zu foltern, Terroristen außerhalb der
normalen Rechtsprechung von Militärgerichten abzuurteilen oder einfach
umzubringen oder auch Staatsoberhäupter zu ermorden, die Terroristen
Unterschlupf gewähren.
Angst macht die
Schlichtheit des Weltbildes ...
..., aus dem heraus die
politische Klasse Amerikas sich und dem Volk die aktuelle Bedrohung
erklärt. Da wird die Außenwelt nunmehr eingeteilt in die, denen unser
American Way of Life ein nachahmenswertes Vorbild ist - die Guten, und
diejenigen, die ihn uns neiden, die Bösen.
Dieser Manichäismus hat
keine Schwierigkeiten mit der Erklärung des 11. September. Auf die Frage:
"Warum hassen sie uns so" steht schon eine andere Antwort als die: "weil
wir so großartig sind", unter dem Verdacht der Illoyalität und des
mangelnden Patriotismus. Für die eigene, kritische Meinungsbildung gibt es
derzeit wenig Hilfestellung. "Man schalte eine der großen politischen
Talkshows an - Face the Nation, Meet the Press, Sunday Morning -
und sie alle haben dieselben Gäste, alle stellen dieselben Fragen, alle
kommen zu denselben Ergebnissen", so einer der Herausgeber der
renommierten Columbia Journalism Review. "Ein allgemeines Klima
hat sich über die Presse gelegt, das die Journalisten ängstlich macht,
sich allzu sehr vom Konsens zu entfernen, der sich herausgebildet
hat."
Eine auf patriotische Geschlossenheit eingeschworene
Öffentlichkeit hört nun Bushs Botschaft zur Lage der Nation, die jenes
"Wir-die-Guten - Ihr-die-Bösen-Weltbild" geradezu fundamentalistisch
bedient. Keinem iranischen Ayatollah hätten wir, der aufgeklärte Westen,
das nachgesehen. Die iranischen Straßenproteste vom Wochenanfang schienen
dagegen fast eine rational-politische Veranstaltung.
Bushs Rede begann
mit den Worten: "Unser Land befindet sich im Krieg, unsere Wirtschaft in
der Rezession, die zivilisierte Welt sieht sich beispiellosen Gefahren
gegenüber." Eine Botschaft, die einem das Fürchten lehren kann - denn
dieser Krieg, den manche vielleicht mit dem Abschluss der
Afghanistan-Operation für beendet glaubten, "hat gerade erst
angefangen."
"Zehntausende ausgebildeter Terroristen" laufen noch immer
frei herum und haben Lager "in mindestens einem Dutzend Ländern", die
gemeinsam mit den prominentesten Schurkenstaaten - Nordkorea, Iran und
Irak - "eine Achse des Bösen" bilden (eine historische Erinnerung an die
faschistischen "Achsenmächte").
"Das Böse" selbst wurde von Bush in
seiner Rede gleich dreimal beschworen, und "die Zeit arbeitet nicht für
uns" - "die Gefahr rückt näher und näher." Die innere Sicherheit Amerikas
"hängt ab von den wachsamen Augen und Ohren seiner Bürger" - "die
Terroristen sind unter uns". Aber "gegen Angriffe schützt nur kräftiges
Handeln draußen": Das "mächtige amerikanische Militär" hat bewiesen, dass
es unsere Feinde auch in den fernsten Gegenden der Welt aufzuspüren und
"vor die Gerichte dieses Landes" (nicht etwa eine UN-Weltgerichtsbarkeit)
bringen wird. "Die Geschichte" hat Amerika zur Tat aufgerufen, "unsere
Sache ist gerecht und geht weiter", wir werden obsiegen - denn "Gott ist
nahe".
Angst macht diese Rhetorik, weil sie nicht von irgend jemand,
sondern eben vom Präsidenten der USA kommt. Wodurch, so fragt man sich,
sieht diese Supermacht ihre Sicherheit bedroht, wenn sie doch bereits 50
Prozent aller Weltmilitärausgaben auf sich vereinigt, wenn sie mindestens
zehn Mal so viel für ihre Sicherheit ausgibt wie alle erkennbaren Feind-
und Gegnerstaaten zusammen? Dieses Militärbudget soll nun noch einmal um
20 Prozent aufgestockt werden.
Es bedarf wohl psychologischer
Kategorien, um daraus realpolitischen Sinn zu gewinnen. 30 Millionen
Dollar pro Tag hat die Bush-Regierung für ihren bisherigen
Anti-Terror-Krieg ausgegeben - 300 Millionen, also ganze zehn Tagessätze,
sind für den großzügigen Wiederaufbau Afghanistans vorgesehen.
Angst
macht die atemberaubende Bündelung amerikanischen Selbstverständnisses
aber auch wegen all der Auslassungen in Bushs Proklamation des
Weltführungsanspruches: Kein Wort wenigstens der Besorgnis über die
wachsende Kluft zwischen arm und reich, kein Wort zu den weltweit täglich
14.000 Hungertoten, kein Wort zum Klimaschutz, nur ein halbes Wort über
"saubere Umwelt", kein Wort zur katastrophalen globalen
Gesundheitssituation, zur Verknappung der Trinkwasserressourcen - und
nicht ein Wort über den Schutz der Menschenrechte, über das Völkerrecht
oder die UNO, auch kein Wort des Dankes für die von den Alliierten
unaufgefordert erbrachte "uneingeschränkte Solidarität".
Angst macht aber auch der Kretinismus ...
...
der politischen Klassen der sogenannten "Staatengemeinschaft". Auf der
jüngsten Sicherheitskonferenz in München wurde der Primitivismus dieser
regierungsoffiziellen theologischen Welt-Anschauung - außer von
Frankreichs Außenminister Védrine - nur hinter vorgehaltener Hand
kritisiert: ins Gesicht sagt das den US-Emissären niemand - man hat Angst
vor ihnen.
Wo bleibt die laute, moralbebende Stimme unseres
verantwortungsethischen Außenministers, der es einem CDU-Politiker wie
Jürgen Todenhöfer überlassen muss, an die 5.000 unschuldig und in einem
völkerrechtswidrigen Krieg getöteten Afghanen zu erinnern, "der teuerste,
blutigste und peinlichste Flop in der Geschichte der Terrorbekämpfung"?
Auch Todenhöfer hat Angst vor seinem Bündnispartner. Ja, selbst die
deutschen Pressekommentatoren und Analysten scheinen zwar irgendwie zu
sehen, dass es eigentlich ganz schlimm ist, was sich da an amerikanischer
Interessenpolitik unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung ungehindert
über die Welt ausbreitet - aber beim Namen nennen sie diese Gefahr auch
nur in Sklavensprache. Bushs beispiel- und offenbar bedenkenloser Bruch
olympischer Tradition, die Spiele mit dem militanten Selbstlob des
Gastlandes - "im Namen einer stolzen, entschlossenen und dankbaren Nation"
- zu eröffnen, war den meisten sogar ein unterwürfig-wohlwollendes
Verständnis wert.
Der Autor war bis zu seiner
Emeritierung Professor für amerikanische Politik am John F. Kennedy
Institut der Freien Universität Berlin |
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