| Globalisierungsgegner heute | |
|
Christiane Raasch Feature DLF, "Studiozeit", 18.1.2001 Auf der Suche nach lebenswerteren Welten...
O-Ton Musikakzent Takte aus "Also sprach Zarathustra" O-Ton Video "Bunt und laut wird der Gipfel eingeläutet. Über 60.000 Demonstranten legen die Konferenzstadt lahm. Gewerkschafter, Bauern, Umweltschützer, sie wollen Druck ausüben auf die 30 Staats- und Regierungschefs." Sprecher Sonia Mikich berichtet aus Nizza. In der Stadt an der blauen Küste regnete es, am 6. Dezember 2000, doch meistens zeigen Sonne, Palmen, Promenade, wie angenehm es sich für etliche auf dieser Welt leben läßt. In diesen Tagen dinieren und konferieren in den Hotelpalästen die EU-Mächtigen. Abgeschirmt vom Straßengeschehen. Sprecherin Draußen tragen Menschenzüge ihre Anliegen auf Transparenten vor sich her und skandieren: " Non, non, non a la globalisation ". Die Globalisierungsgegner protestieren besonders gegen eine eventuelle Neuordnung der europäischen Handelspolitik. Laut Artikel 133 des Amsterdamer EU-Vertrages unterliegt die Handelspolitik bisher dem Einstimmigkeitsprinzip. Der französische Eu-Handelskommissar Pascal Lamy hingegen fordert eine Abkehr von diesem Paragraphen, damit, so die Kritiker, gerieten bisher geschützte Bereiche wie die Filmindustrie oder der öffentliche Dienst unter massiven Liberalisierungsdruck.
Takte aus "Also sprach Zarathustra" O-Ton "Wir haben mitgemacht ein: "Ich lasse mich festnehmen Training",( und wir wurden erst mal in einen imaginären Bus gesetzt,)(..) und dann wurden wir alle gefesselt und dann wurden halt Übungen durchgespielt. (Also wenn versucht würde, jemand aus der Gruppe rauszuziehen von Seiten der Polizei, dass sich die Gruppe dann so verhält, dass die Person nicht rauszuziehen ist. (..) Das kommt wirklich darauf an, dass auch alle mitmachen. Das zum Beispiel ist in Seattle dann ja auch sehr gut gelaufen." Sprecher Friederike Habermann, Volkswirtin und Historikerin, erinnert sich an Seattle, Ende November 1999. Die Welt Handelsorganisation, die "WTO" tagt. Vor dem abgeriegelten Kongreßzentrum protestieren Zehntausende. Farmer aus dem Mittleren Westen der USA, Regenwald-Schützer aus Frankreich, Gewerkschafter Manche sind kostümiert: als Schmetterlinge und Schildkröten demonstrieren sie gegen einen schrankenlosen Welthandel, kurz "Globalisierung" genannt. Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecherin "Globalisierung", gemeint ist die weltweite Entgrenzung. Ein neutraler Begriff. Sprecher Für Politiker, Vorstandsvorsitzende und Banker bedeutet "Globalisierung" vor allem weltweiter Handel in kürzester Zeit. Professor Dr. Elmar Altvater, Ökonom und Politikwissenschaftler an der Freien Universität Berlin, O-Ton "Dass man praktisch in Echtzeit, also Sekunden genau von Tokio nach New York und von NY nach Frankfurt Aktien ordern kann und Devisen transferieren kann. Und diese Spekulationsmöglichkeit wird natürlich in großem Umfang wahrgenommen, die täglichen Umsätze auf Devisenbörsen betragen etwa 1300 Milliarden US $ pro Tag.", Sprecherin "Globalisierung". Definition des Soziologen Hans Jürgen Krysmanski, Professor an der Wilhelms Universität in Münster: O-Ton "Globalisierung im neueren Sinne bezieht sich eigentlich auf die Phase, die nach dem Ende des Kalten Krieges begonnen hat, und in der jetzt nicht mehr die Auseinandersetzung zwischen zwei Systemen im Vordergrund steht, sondern in der ein System, das kapitalistische, wenn man so will, das spätkapitalistische, begonnen hat (..), das wirtschaftliche und kulturelle Geschehen auf diesem Planeten insgesamt zu prägen." Sprecher "Armut statt Wohlstand", so könnten die negativen Auswirkungen des "liberalen Welthandels" auf ungezählte Menschen überschrieben werden. Auch das Leben vieler Afrikaner oder Inder ist inzwischen "globalisiert" (sarkastisch sprechen), denn es ähnelt natürlich dem eines Verarmten in Brasilien und Peru. Arbeitslosigkeit lähmt und Armut führt schnell zu unmenschlichen Verhältnissen, global, in Afrika genauso wie in Costa Rica. Elsa Tamez, Theologieprofessorin: O-Ton "Es gibt jetzt z. B. Kinder, die auf der Straße leben, das hat es früher nicht gegeben. (..) Es gibt viel mehr Verbrechen auf der Straße, also Raubüberfälle und so was. Und es gibt auch jetzt viel mehr Betriebe und Einrichtungen, die sich durch bewaffnete Schutzleute schützen." Sprecherin Die Costa Ricanerin Elsa Tamez spricht heute Abend in der Evangelischen Studenten Gemeinde in Münster. Elsa Tamez ist eine viel beachtete Wissenschaftlerin, nicht nur in ihrer Heimat. Ihr Arbeitsschwerpunkt ist die Bibelforschung, Globalisierungskritik leitet sie deshalb auch aus der Heiligen Schrift ab. Auf ihrer Europareise berichtet sie unermüdlich davon, wie der freie Welthandel - von Befürwortern und Gegnern gleichermaßen "Globalisierung" genannt - die Lebensbedingungen in Costa Rica verschlechtern. O-Ton "Disempleyos...Die Arbeitslosigkeit hat sehr stark zugenommen, und sehr viel größer ist auch der Graben zwischen den Armen und den Reichen geworden." Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecher Zitat aus dem Buch " Turbokapitalismus –Gewinner und Verlierer der Globalisierung". Autor: Edward Luttwark, Senior Fellow am Center for Strategic and International Studies. Zitat ( Autorin) Boeing profitiert von der Globalisierung nicht nur beim Verkauf, sondern auch beim Einkauf. Immer wenn ein Hersteller ein Flugwerk oder nur ein einzelnes Bauteil irgendwo auf der Welt billiger anbieten kann als die Boeing-eigenen Werke oder als ein amerikanischer Zulieferer, sinken für Boeing die Herstellungskosten bei solchen »Auslandsbestellungen«. Während man bei Boeing für die Auseinandersetzungen mit dem französischdeutsch-britischen Airbus-Konsortium und mit Karel van Miert, dern Wettbewerbskommissar der EU, beharrlich die Unterstützung von US-Diplomaten fordert, hat das Unternehmen zur gleichen Zeit eifrig so viel Aufträge wie möglich an billigere Subunternehmer im Ausland vergeben. Takte aus "Also sprach Zarathustra" O-Ton "Es ist die Ökonomie, die über die Grenzen, die Nationalstaaten ihr setzen, hinausstrebt. Es sind die transnational werdenden großen Unternehmen, die Direktinvestitionen im Ausland tätigen. Es sind die großen Banken, die Kredite über die Grenzen hinweg vergeben. Der Wertpapierhandel findet über die Grenzen hinweg statt." Sprecherin Elmar Altvater, der Wissenschaftler, analysiert seit mehr als 25 Jahren, welche politischen und ökonomischen Interessen welche Spuren auf der Welt hinterlassen, auch die Globalisierung studiert er kritisch: O-Ton "Es ist zunächst einmal ein ökonomischer Prozeß, aber er wird unterstützt durch die Politik und zwar vor allem durch Deregulierung.." Sprecher "Deregulierung", der Abbau von Handelsschranken. Je nach Standpunkt feiert man den Beginn der Deregulierung vor etwa 30 Jahren, als Einstieg in unbeschränkten, gewinnbringenden Handel oder als Start einer menschenfeindlichen Handelspolitik. Sprecherin Auf den ersten Blick profitieren Verbraucher von einem weltweiten Warenangebot, doch der entgrenzte Handel wird teuer bezahlt. Beispiel: die Abholzung der Urwälder. Um konkurrenzfähig zu bleiben und um maximale Gewinne zu erreichen, mißachten viele Produzenten tropischer Hölzer die Grundregeln vernünftiger Holzernte. Sprecher Nationale Interessen verhindern dazu oft notwendige Maßnahmen, von denen die ganze Welt profitieren würde. So gelang es Venezuela eine US-Norm für umweltverträglicheren Autobrennstoff abzuschmettern, damit sei das eigene schadstoffreichere Benzin nicht mehr konkurrenzfähig, so das Argument. Und auf eine entscheidende Reduzierung des Ozonkillers CO-2, will sich keine Nation einlassen, mit dramatischen globalen Konsequenzen. Elmar Altvater: O-Ton "Ein Beispiel ist die uns ins Haus stehende Klimakatastrophe, oder die Verwüstung vieler Regionen dieser Erde, die Zunahme der Wüsten, deren Ausdehnung, die Zerstörung der Wälder, die Zunahme der Betonierung der Landschaft, die Vergiftung der Gewässer, die immer größere Wasserknappheit, alles sind Beispiele dafür, was wir mit der Kompression von Raum und Zeit eigentlich auch anrichten." Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecher Zitat aus dem Buch: Wohlstand und Armut der Nationen", Autor David Landes, emeritierter Harvard-Professor, Zitat (Autorin) "Adam Smith sprach vom »natürlichen Fortschritt des Reichtums«. Die Ökonomen sind heute der Meinung, daß die Welt künftig noch reicher wird. Wie in der Vergangenheit, so in der Zukunft. Die Ökonomen haben die Dinge nicht immer so eingeschätzt.` Adam Smith' Nachfolger prognostizierten Stagnation: Malthus mit seiner These von einer unaufhaltsamen Verknappung der Nahrungsmenge bei zunehmendem Bevölkerungswachstum; Ricardo mit seiner These vom »stationären Zustand«, der sich in dem Maße herstelle, wie Boden und Grundrente das Mehrprodukt aufzehrten; Jevons mit seinem Schreckgespenst erschöpfter Brennstoffvorräte. Damals haftete der Volkswirtschaft das Etikett einer »düsteren Wissenschaft« an. Die anschließende Ära des Fortschritts hat diese Befürchtungen zerstreut, Inzwischen hat sich ein neuer Kollege zu den apokalyptischen Reitern gesellt: die Umweltkatastrophe. Takte aus "Also sprach Zarathustra" O-Ton Video "Bunt und laut wird der Gipfel eingeläutet. Über 60.000 Demonstranten legen die Konferenzstadt lahm." Sprecherin Beim WTO-Gipfel in Seattle 1999, bei der Konferenz des Weltwirtschaftsforums in Melbourne im letzten Sommer. Bei der Jahrestagung des internationalen Währungsfonds im herbstlichen Prag 2000, Globalisierungsgegner aus aller Welt zogen durch die Straßen. Wissenschaftler wie Hans-Jürgen Krysmanski führen ihren Kampf gegen die Auswüchse der Globalisierung am Computer, im Hörsaal oder im Studierzimmer. "Eat the Rich - Geld machen oder Mensch sein? Von der Nützlichkeit der Milliardäre", so der Titel eines Vortrages, den der Wissenschaftler vor kurzem hielt, gespannt lauschte sein Publikum den Analysen über die globalen Eliten: O-Ton "Da sind zum einen die Spitzen der transnationalen Konzerne, und die sind ja im Allgemeinen anonym. Auf der anderen Seite, und darüber wird viel geschrieben, das Magazin Forbes begleitet das regelmäßig, gibt es natürlich ein Anwachsen der sogenannten Superreichen auf dieser Welt, das sind Individuen, die Vermögen von ein, zwei, drei und neunzig Milliarden Dollar zur Verfügung haben, und diese Individuen sind natürlich auch ein Produkt des ökonomischen Globalisierungsprozesses. Bill Gates wäre nie so reich geworden, wenn er seine Waren, seine Software, nicht global vermarkten könnte.." Sprecher Die Superreichen – Forschungsobjekte für kritische Soziologen: O-Ton "Es sind ungefähr 500 Milliardäre auf dieser Welt auszumachen, also Dollarmillionäre (..), Milliardäre, von den Millionären brauchen wir gar nicht zu sprechen. Wer ist denn heute in der Bundesrepublik, wenn er ein hübsches Häuschen besitzt, nicht schon DM-Millionär?(..) auch Boris Becker mit seinen 100 oder 120 Millionen, das sind kleine Fische. Interessant wird es dort, wo die Vermögen über die Milliardendollargrenze gehen." Sprecherin Auch im Urlaub an der Cote d‘ Azur nutzte der Professor die Gelegenheit, sich den Machteliten zu nähern: O-Ton "Wenn man dann zum Beispiel in St. Tropéz im Café sitzt und vor den Augen des Betrachters liegt eine große Yacht, in diesem Fall war es also "Battered Bull", ein 53-Meter-Schiff, und sich die etwas genauer anschaut und dann so ein bißchen recherchiert, dann erfährt man: ein solches Ding kostet pro Tag an Liegegebühren 11Tausend Dollar, es hat eine Crew von 12, es verbraucht pro Stunde ungefähr 500 Liter Dieselöl, wenn es auf Fahrt ist, ein Schiff (..) dieser Größe, eine Megayacht von 53 Meter, kostet etwa 70-100 Millionen Dollar. " Sprecher Für ein Spielzeug, so die Schlüsse des Soziologen, wird von einer Einzelperson ein ungeheurer Betrag ausgegeben. Jährliche Betriebskosten der Yacht 5-7 Millionen Dollar. Das Schiff gehörte offensichtlich einem Wallstreetbroker: O-Ton "Denn battered bull heißt ein etwas lädierter Börsenmarkt, also "bullmarket". Und dann wird es interessant, solchen Leuten und solchen Operationen nachzugehen. Und da kann man erfahren, dass in den letzten 5-7 Jahren die Zahl der Megayachtbauten immer, immer größer geworden ist, (..) dass von diesen Schiffen aus viele Konzerne bereits wegen der neuen Kommunikationstechnologie geleitet, gelenkt werden können. So dass wir uns das heute so vorstellen müssen, dass eine ganze Reihe von Megareichen auf Megayachten auf den Megaozeanen herumschwimmt und die Geschicke der transnationalen Konzerne aus ihren wunderbar ausgestatteten Yachten lenkt." Sprecherin Die Eigner solcher Yachten halten sich anonym, weiß Hans-Jürgen Krysmanski: O-Ton "Im Falle von Battered Bull war es so, dass die Reisen dieses Schiffes und auch der Beruf des Eigners zu erkunden waren, aber nicht der Name. Die Eigner dieser Schiffe (..) werden geheimgehalten. Sprecherin Die Machteliten, die Lenker und Gewinner der Globalisierung, bestimmen nicht nur über das leibliche Wohl und Wehe von Menschen, ihr Einfluß reicht viel weiter, so der münsteraner Forscher: O-Ton "Ich scheue mich nicht, in diesem Zusammenhang auf Jan-Philipp Reemtsma, den Hamburger Milliardär, hinzuweisen, der sich ein Sozialforschungsinstitut, das "Hamburger Institut für Sozialforschung", leistet. Das kostet ungefähr soviel an Betriebskosten wie eine Megayacht." Sprecher Mit 7 Millionen DM jährlich kann Reemtsma 70 wissenschaftliche Mitarbeiter bezahlen, rechnet Hans-Jürgen Krysmanski vor, darüber hinaus verfüge der Milliardär eben auch noch über Geld, um das intellektuelle, das wissenschaftliche und das kulturelle Leben der BRD zu beeinflussen. O-Ton "Wenn man sich überlegt, wie sehr unsere Universitäten darben, wie schwer es ist, Stellen zu bekommen oder gar zu halten, dann kann man ermessen, was es bedeutet, dass ein, wie ich meine, mäßig begabter, allerdings sehr interessanter Intellektueller wie Jan-Philipp Reemtsma, hier über eine sozusagen Privatcrew, ein Privatteam von sehr guten Wissenschaftlern verfügt, die ihm allerdings als Person hörig sind und nicht durch ihresgleichen wie an der Uni etwa, kontrolliert werden." Sprecherin Das amerikanische Hochschulsystem sei im Gegensatz zum deutschen längst von privatem Vermögen, privaten Zuschüsse und Stiftungen abhängig. Darum hätten die Superreichen schon lange Einfluß auf die Art und Weise wie geforscht wird und auf die Themen, die erforscht werden. O-Ton "Also diese Prozesse, die Entwicklung transnationaler Konzerne, und die Entwicklung von einer Gruppe superreicher Menschen, bedeutet, dass hier, ökonomische Macht und in Folge davon, politische und kulturelle Macht, in Händen wächst, (..) die in keiner Weise mehr in irgendwelchen demokratischen Prozessen, in parlamentarischen Prozessen, kontrolliert werden können ." Sprecher Noch in den 50er, 60er Jahren, siebziger Jahren gab es fast keine Milliardäre, sagt der Soziologe, erst seit den 80ern ist ihre Zahl allein in den Vereinigten Staaten auf etwa 200 angestiegen. O-Ton "Das alles sind Indikatoren, dass hier etwas mit der "res publica", mit den öffentlichen Einrichtungen, mit dem Gemeinwesen, durchaus festmachbar an der Vermögens- und Steuerpolitik, nicht mehr im Ruder ist. (..) Das würde ich ganz unbenommen für Deutschland und gerade auch für die gegenwärtige Bundesregierung ebenfalls behaupten." Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecher "Einführung in die Globalisierungsdiskussion", Tagung an der Evangelischen Akademie Loccum Zitat ( Autorin) Das politikwissenschaftliche Denken über Weltpolitik läßt sich traditionell auf zwei Hauptströmungen beschränken – die realistische und die liberale Schule. Realistische Schule: Die Welt bleibt gekennzeichnet durch materielle, ideelle und kulturelle Gegensätze bedingt durch die unterschiedliche Entwicklung. Dazu kommt, daß die Staaten Asiens und der islamischen Welt der neuen Weltordnung wieder streben. Liberale Schule: Infolge der Entgrenzung, d.h. der Auflösung der Unterschiede, des Schutzes und der Kontrolle, ist der einzig mögliche Übergang , der in eine zivilisierte Gesellschaft. Im Zentrum dieser Zivilisierung würde der Frieden liegen. Takte aus "Also sprach Zarathustra" O-Ton "Einmal bin ich immer interessiert in Richtung (..) Gerechtigkeit und gerechte Verteilung von Lebensgütern. Sprecherin Schwester Adelgert Daubert vom Orden "Unserer Lieben Frau" Stammsitz, Coesfeld in Westfalen. Auch die 73-Jährige ist eine Gegnerin der Globalisierungsauswüchse, wie etwa der Vertiefung der Kluft zwischen Arm und Reich. O-Ton "Das Unbehagen hier in Fettlebe zu sein, das heißt also jeden Tag satt zu essen zu haben (..) und zu wissen – und das eben innerhalb des Ordens immer wieder zu erfahren – das andere nicht das Nötigste zu essen haben, das war eine Motivation."
Sprecher Nämlich für ihr Engagement in der "Erlaßjahrkampagne 2000". Einer drei-jährigen Aktion gegen die Überschuldung der Südländer. Sie war Mitglied des Leitungsgremiums, genannt " Kampagnenrat". Gruppen, die zum Teil weltweit einen guten Namen haben, weil sie gegen Armut und Ungerechtigkeit auftreten, gehörten zur "Erlaßjahrkampagne 2000", O-Ton "Federführend war dabei Südwind bzw. der "Initiativkreis Entwicklung und Entschuldung", aber es waren auch von vornherein dabei, Misereor, Brot für die Welt, und auch andere, nicht kirchliche Organisationen, Terres des Hommes, war z. B. am Anfang dabei. (..) Es sind ja über 2000 Mitträger geworden, und das sind alles Institutionen keine Einzelpersonen. Und das hat es also noch nie gegeben, so ein Bündnis auf so einer breiten Basis in dieser (..) gezielten Perspektive." Sprecherin Hauptanliegen der Kampagne, in der Schwester Adelgert 40 000 Ordensleute vertrat, die Gläubigerländer der Nordwelt sollen Schuldnerstaaten des Südens die Schulden erlassen, damit ein Neuanfang ermöglicht werden kann.
Schwester Adelgert brieft ihre Mitschwestern, der Orden hat Niederlassungen in der ganzen Welt, mit Theorie . Etwa über die ökonomischen und politischen Zusammenhänge, die zur Verarmung ihres Einsatzlandes führen. Wichtig sei: O-Ton " Zum Beispiel die Beschreibung der Strukturanpassungsmaßnahmen, die der internationale Währungsfond auferlegt den Ländern, die weitere Kredite haben möchten, und die sich stark auswirken auf die Situation der Bevölkerung." Sprecher "Strukturanpassungsmaßnahmen", hinter diesem Begriff verbirgt sich zum Beispiel eine drastische Kürzung der Ausgaben für das Gesundheitswesen eines Südlandes. Darüber informierte Ordensfrauen im Auslandeinsatz können dann auch die Bevölkerung ihres Gastlandes aufklären. Sprecherin Noch vor drei Jahren war auch Schwester Adelgert unwissend, sagt sie, heute kennt sie die komplizierten Vorgänge der Kreditvergaben an Südländer, der Schuldeneintreibung und der Interessen des Nordens. So wurden politisch genehmen Staaten durchaus Schuldenerlasse gewährt: O-Ton " Politische Machtüberlegungen spielen dabei eine Rolle. Das kann man daran sehen, dass etwa Polen – dem ich das von Herzen gönne - im Zusammenhang mit der Rolle innerhalb der Wende, nen sehr hohen (..) Schuldenerlaß bekommen hat. (..) Ägypten hat im Zusammenhang mit dem Golfkrieg einen sehr hohen Schuldenerlaß bekommen, auffallend hoch. " Sprecherin Eines habe sie begriffen, sagt Schwester Adelgert. Es reiche leider nicht aus, etwa in Pfarrgemeinden Gelder für ein indisches Krankenhaus zu sammeln oder in Mosambique eine Schule zu bauen, gleichzeitig müsse daran gearbeitet, dass in den Südländern demokratische Verhältnisse entstehen. Sprecher Zum Jahresende zum Abschluß der Kampagne, legte WEED, die Gruppe "Weltwirtschaft, Ökologie und Umwelt", zu der z. B. auch Professor Dr. Elmar Altvater gehört, nun eine Zwischenbilanz des "Erlassjahrs 2000" vor. "Die 1999 beim Kölner Weltwirtschaftsgipfel (HIPC) beschlossene Schuldeninitiative ist halbherzig und weiterhin fehlt den nördlichen Gläubigerregierungen der politische Wille, die ärmsten Länder aus der Schuldenfalle zu holen." stellt die WEED-Vorsitzende Barbara Unmüßig fest. Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecher Zitat aus dem Aufsatz: "Armutsbekämpfung durch globale Strukturpolitik. Solidarität und Interessen im Zeitalter der Globalisierung" von Dr. Thomas Fues, Institut für Entwicklung und Frieden (INEF), Universität Duisburg, Zitat (Autorin) So wie sich das BMZ heute präsentiert, sehe ich die reale Gefahr, dass das Politikfeld Entwicklungszusammenarbeit weiter an Bedeutung verliert, da Mittel noch stärker gekürzt werden und das BMZ vielleicht schon 2002 ins Auswärtige Amt eingegliedert wird. Ein wesentlicher Grund für die Schwäche des Ministeriums ist nach meiner Wahrnehmung die mangelnde Klarheit in der Leitbild-Debatte. Das hängt damit zusammen, dass das Verhältnis von Moral und Interessen in den internationalen Beziehungen Deutschlands nicht angemessen thematisiert und bearbeitet wird. Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecherin "DavosMan" und "SeattleMan", ein Gegensatzpaar, gemeint sind die Globaliserungsgewinner und Gegnern, die Herrscher der Weltwirtschaft, die sich alljährlich im schweizerischen Davos treffen, und die Menschen, die eine lebenswertere Welt fordern. Bilder aus Davos, wo eilfertige Chauffeure Limousinentüren aufreißen und Männer in Cashmereanzügen ernst in Kameras blicken, kennt jeder. Doch verblüfft sah die Welt im November 1999 auf Seattle. Woher kamen auf einmal all die Menschen beim WTO-Gipfel. Auch Friederike Habermann war in Seattle dabei, als Vertreterin der Gruppe "People’s Global Action": O-Ton "Ich war Teil einer Karawane. Wir hatten einen alten Schulbus aufgekauft, und der war umgebaut worden, wir hatten also Betten drin und Sitzecken drin, und der war von außen ganz bunt angemalt." Sprecher New York, Boston, San Diego, die Karawane der Globalisierungsgegner fuhr 5 Wochen mit dem bunten Bus durch die USA. Überall wo die Reisenden stoppten, wurden sie von Gleichgesinnten begrüßt. Was genau ist die Welthandelsorganisation? Welche Interessen vertritt die Weltbank? Wie wirkt sich die Globalisierung in den Südländern aus? Themen, die auf der Reise nach Seattle Ort für Ort diskutiert wurden: O-Ton "Da waren Menschen aus Panama, Bolivien, Pakistan, Indien, Israel, Kanada und (..) zum Beispiel die Indigenen aus Panama waren dabei, Kunjas heißen die, die Auswirkungen der TRIPS beschrieben haben. Sprecherin TRIPS, Trade Related Intellectual Property Rights, "Vertrag über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums". Er wurde 1994 in Marrakesch geschlossen. Mit diesem Vertrag öffnete die Welthandelsorganisation der Privatisierung sowohl von Kulturgut, als auch von Stoffen aus der Natur, Tür und Tor. Sprecher Aufsehen erregte u.a. der Fall eines Professors der Universität Wisconsin, der das in Indien seit Jahrhunderten bekannte Wundheilmittel aus der als Gewürzpflanze bekannte Curcuma longa als Patent in den USA anmelden ließ. Erst als die indische Regierung klagte, wurde das Patent annulliert. Ansonsten gilt: Wo kein Kläger, da kein Richter. O-Ton "Im Augenblick zum Beispiel geht es um den Basmati Reis, der halt in Indien Tradition hat seit Jahrhunderten und entwickelt worden ist. Sprecherin Noch ist es nicht geklärt, ob aufgrund von TRIPS vielleicht fixe Amerikaner für den indischen Basmati Reis ein Patent anmelden dürfen. Vor allem in Afrika aber könnte TRIPS noch eine ganz andere dramatische Bedeutung bekommen, weiß Friederikle Habermann, von weitergehenden Verhandlungen innerhalb der WTO wird befürchtet, daß die Privatisierungsregeln noch weiter angezogen werden, so daß nicht die geringsten Möglichkeiten mehr bleiben, billige Alternativen für teure AIDS-Präperate aus den Industrieländern herzustellen. Sprecher Friederike Habermann ist ein politisch engagierter Mensch. Sie habe schon mit 8 Jahren Flugblätter verteilt, auf denen der Hunger in der "Dritten-Welt" beklagt wurde, sagt sie. Die Armut in den Südländern läßt sie immer noch nicht kalt. Deshalb fährt sie rund um die Welt zu den Treffen der Globalsierungsgegner. Deshalb studierte sie aber auch Geschichte und Wirtschaftswissenschaften, um verstehen zu können, wie der internationale Handel funktioniert und welche Vorgänge in der Geschichte der Menschheit, zu den Schattenseiten der Globalisierung geführt haben. Sprecher "NAFTA", " North American Free Trade Agreement", ein Handelsvertrag zwischen den USA, Kanada und Mexiko, geschlossen 1992. Friederike Habermann hat den Inhalt auch dieses Abkommens studiert und weiß, dass es dazu geführt hat, dass z. B. südamerikanische Bauern ihre Produkte auf dem amerikanischen Markt nicht mehr verkaufen konnten. Politisches Engagement und wissenschaftliches Arbeiten gehören für die junge Frau zusammen. Zur Zeit schreibt sie an ihrer Doktorarbeit, Titel: "Der Homo Öconomicus und das Andere". Sprecher Zurück zur Karawane der Globalisierungsgegner. In Seattle angekommen, wußten die Reisenden schnell, was nun zu tun war, auch wenn es eigentlich die Erfindungen der weltweiten Unternehmen sind, gegen die sie angehen, die Aktivisten benutzen gerne und viel das Internet und Handys. Eine Woche vor Beginn der WTO-Tagung machten sich die Kämpfer für eine bessere Welt einsatzbereit. Sie lernten zu klettern oder absolvierten das "Ich-lasse-mich-festnehmen" Training. Die Medien wirksamen pfiffigen Einsätze, stärkten auch das Wir-Gefühl der Aktionisten aus aller Welt: O-Ton "Es gab sehr viel "jail solidarity", wie es da heißt, also Gefängnissolidarität, was so aussah, dass Leute ihre Namen nicht genannt haben. (..) Auch war abgesprochen worden, dass Leute sich weigern aus dem Gefängnis wieder rauszugehen, weil klar war, dass nur einige 100 Gefängnisplätze da sind." Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecher Zitat aus dem Buch " Vernetzt und verstrickt - Nichtregierungsorganisationen als gesellschaftliche Produktivkraft", ein Aufsatz von Daniel Janett Zitat Außerinstitutionelle politische Akteure unterliegen einem hohen Rechtfertigungsdruck und verfügen meistens über wenig materielle Ressourcen und institutionalisierte Einflußkanäle. Diese Umstände zwingen NG0s zu einer permanenten Mobilisierung öffentlicher Unterstützung, also zu einer ausgeprägten Rekrutierungsfunktion. In einer von Zweckrationalität beherrschten Welt ist die Bindung einer Anhängerschaft aber stets instabil, weil die Unterstützung einer politischen Organisation durch Individuen und Gruppen häufig rein situativ motiviert ist und der Logik des Trittbrettfahrens folgt (Olson 1992): Mitglieder wollen von den Vorteilen eines NGO-Kooperationszusammenhangs profitieren, haben aber kaum Anreize, etwas zu seiner Entstehung und seinem Erhalt beizutragen. Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecher Die Welthandelsorganisation, WTO, eine multilterale Organisation, die Regeln für den internationalen Handel aufstellt. Gleichzeitig wacht sie darüber, dass ihre 138 Mitgliedstaaten diese Vereinbarungen auch einhalten. Sprecherin Die Weltbank und der Internationale Währungsfond, IWF, vergeben Kredite an bedürftige Staaten. Natürlich unter strengen Auflagen. Schuldnerländer halten sich daran, sie wissen, dass es sonst kein weiteres Kapital geben würde. So zweigen sie die Kreditraten dann eben am Bildungssystem oder Gesundheitssystem des Landes ab. Das entspricht auch meistens den "Strukturanpassungsprogrammen", die ihnen die Geldgeber verordnen. Sprecher Kein Wunder, dass die Globalisierungsgegner diese Einrichtungen als Hauptverantwortliche z. B. für die Verarmung der Südländer ansehen, bei ihren Treffen protestieren und eine dringende Reform der Einrichtungen fordern. Sprecherin Die Globalisierung. Die Regierungen, die sie betrieben haben und immer noch vorantreiben, hängen an dem Bild, dass sie etwas Gutes sei. Wenn der Welthandel und das Kapital frei florieren könnten, so die Theorie, hätten alle etwas davon. Letztlich gebe es weltweiten Wohlstand. Sprecher Große Finanzkrisen, wie die letzte in Asien, wirken sich auch in den Nordländern aus. Dann wackelt das Bild von der Wohlstandsmehrerin Globalsierung. In solchen Fällen erzählen Nord-Regierungen gerne die Geschichte vom Sachzwang "Globalisierung". Auch wenn es gilt, unliebsame Maßnahmen durchzuführen, wie etwa Sozialausgaben zu kürzen oder über Arbeitszeitverlängerungen nachzudenken, klagen die Staatslenker gerne darüber, dass ihnen wegen der weltweiten Konkurrenz leider keine andere Wahl bliebe. Elmar Altvater: O-Ton " Oder in der Steuerpolitik, wenn gesagt wird, wir dürfen keine Vermögenssteuer mehr haben, und schafft sie dann ab, wie dies vor 1 ½ bis 2 Jahren geschehen ist, dann immer mit dem Argument, ja wenn wir die Vermögenssteuer haben, dann geht das Kapital dort hin, wo sie nicht erhoben wird, und Kapitalflucht ist schlecht für den Wechselkurs für die Währung und deswegen müssen wir die Steuer abschaffen. Bei der Quellensteuer das Gleiche. usw. usw.." Sprecher Zitat aus dem Buch "Profit over People -Neoliberalismus und globale Weltordnung " von Noam Chomsky, Zitat Die Theorie der »real existierenden freien Marktwirtschaft« kann auch anhand der von Winfried Ruigrock und Rob van Tulder durchgeführten Untersuchung über Transnationale Unternehmen (TNCs) illustriert werden. Die Autoren fanden heraus, daß »nahezu alle Großfirmen weltweit ihre Strategie und ihren Wettbewerbsvorteil dem entscheidenden Einfluß regierungspolitischer Maßnahmen und/oder Handelsbarrieren verdanken«, während zumindest 20 von ihnen, die 1993 laut Fortune zu den 100 größten Unternehmen gehörten, »als unabhängige Unternehmen gar nicht überlebt hätten, wenn sie nicht von ihren jeweiligen Regierungen gerettet worden wären«. Das geschah durch die Sozialisierung der Verluste oder - bei ernsthaften Schwierigkeiten - durch direkte staatliche Übernahme. Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecher Welche Auswirkungen hat die Globalisierung auf das Leben der Weltgemeinschaft? Wie funktionieren die Institutionen, die die Geldströme weltweit lenken, und was genau sind ihre Interessen? Was muß getan werden, um den negativen Auswirkungen der Globalisierung zu begegnen? Dazu forschen weltweit engagierte Wissenschaftler, darüber gibt es ungezählte Aufsätze und Bücher. Im deutschsprachigen Raum zum Beispiel: Sprecherin "Internationale Kampagnen. Grundmuster und Kontextfaktoren globalen kollektiven Handels", ein Aufsatz von Christiane Lahusen im Forschungsjournal, Jahrgang 9, Heft 2, ," Die globalisierte Frau", geschrieben von der Frauenrechtlerin Christa Wichterich oder "IWF-Weltbank, Entwicklungshilfe oder finanzpolitischer Knüppel für die dritte Welt?", von dem Autorenpaar Sandner und Sommer. Auch Elmar Altvater hat während seines Arbeitslebens immer wieder Bücher zum Thema veröffentlicht. Zur Zeit arbeitet er an einer Schrift über die sogenannte "Informalisierungstendenzen" von Geld und Arbeit und Politik, gemeint sind: O-Ton "Alle jene Seiten, die man als Schattenseiten der Globalisierung bezeichnen kann, also die Arbeitslosigkeit, die dazu führt, dass inzwischen 700 bis 800 Millionen Menschen in der Welt – mindestens – in prekärer Arbeit sich befinden, keine feste Jobs haben, zum Teil kriminell werden, oder illegalisiert werden durch die Gesetze, die die Regierungen erlassen usw. und an dem illegal dann erworbenen Geld, wenn es durch illegale Arbeit dann entstanden ist, durch kriminelle Arbeit z. B. also Drogengeld z. B. zu nennen, dass das dann auch informell ist, weil es seine Eigenschaft als Geld, das man einfach so benutzen kann, um was zu kaufen, nicht mehr besitzt, man muß es erst waschen. Und wie dies funktioniert, welchen Umfang das hat und wie das auch die Gesellschaft negativ beeinflußt, das ist ein Gegenstand dieser Studien, an denen ich momentan mit anderen sitze. Sprecher Die Arbeit von Elmar Altvater und vieler anderer Forscher zum Thema "Globaliserung" münden auch in die Forderung nach: O-Ton "Regeln der Entwicklung, (..) Regeln für die Finanzmärkte, (..) Regeln für den Welthandel, Regeln auch für die Direktinvestitionen, von großen Konzernen, damit sie nicht Unheil einrichten in manchen Ländern der Dritten Welt, wie dies in Afrika ganz offensichtlich der Fall ist, also eine geregelte Globalisierung." Sprecher Ein Stichwort ist "Global governance", die politische Bearbeitung der Globalisierung und ihrer Folgen. Eine weltweite Demokratisierung soll den freien Handel zu dem machen, was er im positiven Sinne sein könnte, etwa eine Weltmarktwirtschaft, von der das Weltvolk tatsächlich profitieren würde. O-Ton "Wir brauchen also heute mehr als je zuvor, als eine Konsequenz der Globalisierung, globale Regeln, die das, was heute auf nationaler Ebene unterminiert wird, sagen wir mal sozialstaatliche Sicherungssysteme, auf globaler Ebene dann wieder neu zu schaffen. Anders geht das nicht." Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecher Zitat aus dem Aufsatz "Die Zukunft der EU in der neuen Weltpolitik – Kooperative Weltmacht oder Juniorpartner der Supermacht USA, Publikation in: Internationale Politik und Gesellschaft, Nr. 1, 2001, Autor: Dr. Dirk Messner, Wissenschaftlicher Geschäftsführer des Instituts für Entwicklung und Frieden in Duisburg: Zitat (Autorin) Die Gretchenfrage ist, ob Europa kooperative Weltmacht werden will, um Einfluß auf die Gestaltung der Globalisierung und den Aufbau einer tragfähigen Global Governance – Architektur zu nehmen. Oder will die EU in der "Ära des Globalismus" zu einer passiven Region in der Weltpolitik werden? Takte aus "Also sprach Zarathustra" Sprecher Die Zahl der am wenigsten entwickelten Länder ist seit 1971 von 25 auf 48 gestiegen. 33 - dieser Staaten liegen in Afrika, neun in Asien, folgt der pazifischen Raum und Südamerika. Die 48 ärmsten Nationen ziehen keinen Nutzen aus der Globalisierung, im Gegenteil: Ihr Anteil am Welthandel sinkt. Die Infrastruktur in den Länder ist mangelhaft.. Sprecherin Untersuchungsergebnisse der "United Nations Conference on Trade and Development" im Internet, zu finden unter "www.unctad.org" Sprecher Hergestellt werden oft nur landwirtschaftliche Produkte und Waren, die in die Industriestaaten nicht eingeführt werden dürfen (sinngemäß), westliche Märkte sind für die Ärmsten unzugänglich. Die Hilfe für diese Länder fiel seit 1990 um 23 Prozent. Weniger als ein Prozent der ausländischen Investitionen werden in Entwicklungsländern getätigt. Sprecherin Doch auch diese Untersuchungen sind ernst zu nehmen: Wissenschaftler wie etwa die Harvard Ökonomen Jeffrey Sachs und Andrew Warner belegen, dass Entwicklungsländern in denen freier Handel herrscht, zwischen 1979 und 1990 um 4,5% gewachsen sind. Und eine jüngere OECD-Studie besagt sogar, dass Ländern ohne Handelsgrenzen, zweimal so schnell gewachsen sind, wie jene, die ihre Märkte abriegeln. Sprecher Und wenn Globalisierungsgegner darüber klagen, der liberale Markt sei für die Kinderarbeit in den Südländern verantwortlich, halten Globalisierungsbeführworter dagegen, erst wenn die Eltern diese Kinder genug verdienen würden, und das könne nur die Globalisierung bewirken, könnten sie es sich leisten, ihre Kinder zur Schule zu schicken. Sprecherin Viele Globalisierungsgegner sind gut informiert, auch sie wissen, dass Südländer von der Öffnung der Märkte durchaus profitiert haben, doch sie sehen eben, das Wachstum des Bruttosozialprodukts eines Landes führt nicht automatisch zum Wohlstand seiner Bürger. Die Globalisierungsgegner wollen nicht mehr warten. Armut und Ungerechtigkeit sollen jetzt endlich beseitigt werden. Sprecher Die Globalisierungsgegner prangern natürlich auch die Auswirkungen des freien Marktes auf die Nordländer an. Sie wollen nicht einsehen, warum Firmen nur ihren Shareholdern verpflichtet sein sollen, so dass auf Firmenkonzentrationen immer Entlassungen folgen. Auch nicht, dass die Amerikaner ihr genmanipuliertes Soja in Europa verkaufen dürfen und Globalisierungsgewinner im großen Stil Grund und Boden erwerben. Forscher Hans Jürgen Krysmanski O-Ton Seite "Wer wird in einigen Jahrzehnten diesen Globus, - wir sprechen ja von Globalisierung - besitzen? Wem wird er gehören? Das ist die Frage. Schon heute ist es so, dass zum Beispiel (..) fast 90% des Grund und Bodens in den neuen Bundesländern gar in ganz, ganz wenigen Händen sind. Und das ist sicherlich an anderen Stellen ebenso, dieser Prozess läßt sich zum Beispiel auch in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion, in Russland beobachten. Es gibt sozusagen ein Aufkauf, eine Aneignung mit Hilfe dieser durch Finanzspekulationen erwirtschafteten riesigen Profite, eine Aneignung dieses Planeten über alle Grenzen und so weiter hinweg, natürlich vor allen Dingen da, wo er ressourcenreich ist,(..) es geht darum, wer wird über diesen Planeten in einigen Jahrzehnten verfügen, wem wird er gehören? Sprecherin Von den wenigen verbleibenden Eigentümern dieses Planeten, müßten dann die Resourcen zurückgemietet oder geleast werden: O-Ton "Zurück für einige Zeit, für Stunden, für Tage, für eine Lebenszeit, zurückmieten. Und das ist der Prozess, der im Augenblick läuft. Und darüber hat Jeremy Rifkin ein interessantes Buch geschrieben. (...) Das Buch von Rifkin heißt auf deutsch: "Access - Das Verschwinden des Eigentums", meint aber nicht, das Verschwinden des Eigentums der ganz Großen, sondern das Verschwinden des Eigentums bei uns, in den Mittelschichten. So dass alles, was man noch haben, tun, nutzen möchte, nicht mehr als Eigentum gehabt, genutzt werden kann, sondern als gemietetes Recht auf Zeit." Sprecher Eine düstere Zukunftsvision. Kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen zusammenfinden und nach lebenswerteren Welten suchen. Christen, Anarchisten, Sozialisten, Gewerkschafter, Umweltschützer, Sozialdemokraten. Das begann 1996 mit dem "Interkontinentalen Kongress der Zapatistas" in Chiapas, weiß Friederike Habermann und wurde in Seattle zu einer Bewegung: Sprecher Seitdem folgte eine Demo der nächsten: Weltwirtschaftsforum in Davos, Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank in Washington. G-8-Gipfel in Okinawa. Ein weiterer Meilenstein für die Bewegung war die Jahrestagung von IWF und Weltbank in Prag im September 2000, sagt Friederike Habermann: O-Ton "Ich glaube auch, dass Prag durchaus ein Erfolg war, weil zum Beispiel diese Organisierung, die Seattle so stark ausgemacht hat, was durch ganz viele Arbeitsgruppen organisiert wird, die sich dann sehr basisdemokratisch miteinander vernetzen, das hat in Prag auch sehr gut geklappt. " Takte aus "Also sprach Zarathustra" O-Ton " Bunt und laut wird der Gipfel eingeläutet. Über 60.000 Demonstranten legen die Konferenzstadt lahm. Gewerkschafter, Bauern, Umweltschützer, sie wollen Druck ausüben auf (..) Staats- und Regierungschefs." Sprecherin People’s Global Action, Third World Network, La Via Campesina, Karnataka State Farmer's Association, Bangladesh Garments: Workers Confederation, claim the streets, das sind nur einige der Gruppen, die sich weltweit gegründet haben, um gegen die Globalisierung vorzugehen. In ihnen finden betroffene Bauern, engagierte Ärzte und Sozialarbeiter oder Wissenschaftler zusammen. Einige der Gruppen davon gibt es schon lange. Recht neu ist, dass sie untereinander Kontakt aufnehmen. Sprecherin Noch hat die Bewegung der Gegner des neoliberalen Marktes wenig Gallionsfiguren. Wer zum Beispiel kennt die 24-Jährige Chelsea Mozen, Pressesprecherin von INPEG, Initiative gegen ökonomische Globalisierung, sie organisierte immerhin den Protest in Prag. Einer der bekanntesten Globalisierungsgegner ist der Franzose Jose Bove. Intellektueller Bauer und Roquefort-Produzent. Am 12. August 1999 demoliert er zusammen mit seinen Freunden in der südfranzösischen Kleinstadt Millau die Baustelle eines McDonalds-Restaurants. McDonalds produziere einen industriellen Einheitsfraß, begründete er die Tat. Er fordert, dass Ernährung und Gesundheit nicht zum Profitfaktor werden dürften. Sprecher Und jeder hat Sympathien für Bove, wie er da vor seinem 300 Jahre alten Steinhaus Interviews gibt, nachdenklich an der Pfeife zieht und fordert, die weltwirtschaftlichen Strukturen müßten von der Bevölkerung kontrolliert werden. Doch vorher stehe noch die Demokratisierung der Welthandelsorganisation an. Takte aus "Also sprach Zarathustra" O-Ton "Es gibt ein Ereignis der letzten Zeit, es hat den Versuch gegeben der Regierung, die Elektrizität zu privatisieren, und da gab es eine konzertierte Aktion der Beschäftigten der Elektrizitätswerke, wie auch der Bauern, die sich mit ihnen solidarisiert haben und anderer Teile der Bevölkerung, sodass das verhindert werden konnte." Sprecherin Erfolge gegen Staatswillkür lassen Bewegungen, wie die der Globalisierungsgegner natürlich anwachsen, das weiß auch Elza Tamez aus Costa Rica. Die Professorin Elsa Tamez ist eine kämpferische Frau, sie läßt sich auch nicht von Rückschlägen entmutigen. Natürlich läßt sich auch der Gesellschaftswissenschaftler Professor Dr. Hans-Jürgen Krysmanski vom spätkapitalistischen Siegeszug nicht einschüchtern. Er setzt zum Beispiel auf Utopien, denn Phantasien und Kreativität sind nicht tot; sagt er: O-Ton "Wir haben kein Ende der Geschichte, wir haben kein Ende der Utopie. Es ist ein Element gesellschaftlichen und menschlichen Lebens sich zu fragen, was ist gut, was ist schön, wie kann ich‘s tun? Sprecherin Auch die Historikerin und Ökonomin Friederike Habermann gehört zu denen, die die Utopien in Wirklichkeit umsetzen könnten: O-Ton "Ich glaube, dass die Vorstellung, dass Leben ganz anders aussehen kann, ein sehr wichtiges Moment in der Bewegung ist. (..) Und ich glaube auch, dass wir fähig sind, Lebensmodelle zu finden, wenn wir danach suchen, die eben nicht darauf hinauslaufen, dass nur derjenige der fähig ist, sich wirklich zu verwerten und zu verkaufen, auch was wert ist in der Gesellschaft, wie das halt in Deutschland ist, und im Süden heißt das sehr konkret, dass die Menschen, die das nicht schaffen, halt sterben. Und ich glaube, dass wir das überhaupt nicht so machen müssen sondern einfach erkennen müssen, dass wir auch anders leben können, die Welt anders gestalten können." Takte aus "Also sprach Zarathustra"
|
|