Der zerknirschte Star

Joschka Fischer und die Berliner Koalition nach dem Ende der alten Ordnung - ein Leben in Widersprüchen

Von Richard Meng (Berlin)

Madeleine Albrights Bedeutung für die deutsche Innenpolitik ist nicht gerade einschlägig. Aber neulich fiel ihr Name doch, als bei den Grünen die neueste Koalitionskrise zu besprechen war. Die meisten waren da, Joschka Fischer fehlte, und Jürgen Trittin, der Umweltminister, erklärt die Abwesenheit Fischers schulterzuckend so: Da sei "wieder irgendwas mit Madeleine" gewesen. Wenn Joschka irgendwas mit Madeleine hat, fragt niemand mehr genauer nach. Dann ist er weg, meistens weit weg von der Berliner Krise - und ob das nun gut so ist oder schlecht, ist eine immer komplizierter zu beantwortende Frage.

In jener Woche war der Kanzler in China und der Außenminister bei US-Kollegin Albright in Washington. Einen vollen diplomatischen Erfolg haben sie hinterher im Auswärtigen Amt gefeiert. Die Amerikaner stellen seitdem den OSZE-Gipfel in Istanbul nicht mehr in Frage und akzeptieren endlich, dass der Westen in Serbien auch auf die Opposition setzen muss statt nur auf Isolierung Belgrads. Einen vollen persönlichen Erfolg hat Fischer auf dem Rückweg via New York dann noch angehängt: Dort hat er seinen zweiten Marathonlauf durchgehalten, der von der Strecke her schwerer war als der erste, und das nach minimalem Trainingsaufwand. Die Augen leuchten noch Tage später bei der Erinnerung an so viel Glück. Es war eine ungewohnt euphorische Woche so weit weg von der rot-grünen Krise, die ihm seitdem wieder umso gründlicher die Laune verdirbt.

Gefühlsschwankungen wie diese sind Alltag geworden bei Joschka Fischer, und mit der Außenpolitik hat das erst in zweiter Linie zu tun. Von außen und mit den Augen der deutschen Nachbarn betrachtet, sagt er, sehe sogar die rot-grüne Politik viel besser aus als von innen. Aber außen und innen sind in diesem Fall nicht nur in Entfernungskilometern zu messen. Seit den Osttimor-Querelen und dem Panzerstreit hat sich auch die Außenwahrnehmung des Ministers Fischer geändert. Der Star reiht sich, rein demoskopisch betrachtet, wieder unter die rot-grünen Normalmenschen ein: Auch seine Sympathiewerte sind im Abwärtstrend. Auch er verkündet nun tapfer, dass es zu kämpfen gelte für diese Koalition. Aber auch er kämpft längst mit zerknirschtem Gesicht.

Fischer ist dünnhäutig geworden, wirkt manchmal noch zupackend und manchmal schon selbst ratlos. In deprimierteren Phasen autorisiert er Interviews mit der düsteren Ankündigung, in zehn Jahren sei er sicher nicht mehr in der Politik. Wenn ihn der Kampfgeist packt, verspricht er neues innenpolitisches Engagement für die Koalition, die nach minimalem Trainingsaufwand jetzt den Regierungsmarathon durchhalten soll. Es hat die Zeit begonnen, in der die großen Widersprüche seiner Rolle offensichtlich werden. Denn Kosovo-Krieg und EU-Präsidentschaft, die immer entschuldigend als Stressfaktoren herhalten müssen, haben auch etwas überdeckt: Weder in der Außenpolitik noch bei der inneren Steuerung der Koalition ist es bisher gelungen, den grundsätzlich-moralischen Ansatz grüner Politik und die Tageskompromisse so miteinander zu verknüpfen, dass die eigene Klientel zufrieden wäre.

Fischer hat lange versucht, die Ministerrolle oberhalb all der Tagesquerelen zu spielen und die Außenpolitik dabei möglichst unmerklich auf Konsenskurs zu steuern. Dass die Koalition während des Kosovo-Kriegs nicht ins Wanken kam, hat er als Erfolg dieses Ansatzes gesehen, der nun aber seit dem lautstarken Streit mit dem Kanzler über den Panzerexport in die Türkei in Frage steht. Die Rolle als Pol in einem rot-grünen Konflikt hatte er ein Jahr lang mit aller Macht vermieden. Mag Gerhard Schröder inzwischen auch eingesehen haben, dass er sich verschätzt hat angesichts der fatalen öffentlichen Wirkung des Panzerkrachs: Für Fischer war es eine unerwartete Erfahrung, zu erleben, wie schnell an einer Einzelfrage die wichtigste Achse der Koalition zerbrechen konnte, die "Zwangsbeziehung" (ein Grüner) zwischen Kanzler und Außenminister.

Keiner in der rot-grünen Regierung, urteilt ein Weggefährte, hat die Ministerrolle so vorbehaltlos angenommen wie Fischer. Aus dem Sponti im Staatsamt wurde, in seinen eigenen Worten gesprochen, einer, der "diszipliniert Schwerstarbeit" leistet. Der dabei aber die Erwartungen des grünen Milieus nach einer pazifistischen, wertedominierten Außenpolitik enttäuscht. Der sich Abwägungen aussetzt, die sich so in der Klientel nicht vermitteln lassen. Der deutsche Einflusschancen lieber über das gute Verhältnis zur US-Außenministerin Albright sucht statt über ihm aussichtslos scheinende Konflikte. Der manche Waffenexporte passieren lässt in dem Bewusstsein, dann im Gegenzug andere Waffenexporte verhindern zu können - so wie er früher in Hessen Abschiebungen zugestimmt hat, um andere Abschiebungen zu verhindern. Der seine eigene außenpolitische Professionalität entwickelt und in ihr anerkannt ist, während selbst Gefolgsleute mittlerweile einräumen, dass er als Außenminister überzeugender sei als beim zu seltenen Versuch, der schlingernden Koalition neuen Sinn einzuhauchen. Der langsam spürt, wie schwer es fällt, den Grünen ihren Außenminister Fischer zu erklären.

Da sind die Reden über die im Inland so unverarbeiteten Erwartungen an Deutschlands Rolle in der Welt. Sie klingen optimistisch, handeln vom Ende des traditionellen Nationalismus und dem "Haus Europa", das diese neue Regierungsgeneration nun zu Ende bauen müsse. Daneben aber stehen die neuen und öffentlich nicht recht aussprechbaren Ängste vor einem Rückfall Russlands in brutale Unterdrückung von Minderheiten - mit Konsequenzen für das gesamte Ost-West-Gefüge. Wenn ein deutscher Außenminister etwas tun kann gegen die Eskalation im Tschetschenien-Krieg, dann auf Ebenen, die verdeckt bleiben.

Fischer also lebt immer im Spagat. Die alte Ordnung ist außen- wie innenpolitisch verschwunden: Er analysiert das mit einer rücksichtslosen Radikalität. Er benutzt, schon aus Trotz gegen den Kleinmut aller anderen, ganz bewusst den Begriff der Berliner Republik und spricht vom "neuen Kapitel" im Buch der deutschen Nachkriegsdemokratie, das jetzt geschrieben werden müsse. Wer es nicht schreiben mag, der werde scheitern.

Aber auch wer es schreiben will, kann scheitern. "Fundierte außenpolitische Positionen durch die Innenpolitik zu tragen, ist verdammt schwierig geworden", sagt sein Pressesprecher Andreas Michaelis. "Fischer müsste der Außenpolitik mehr Herz geben", fordert ein Grüner, der neben all den internationalen Terminen des Ministers die Impulse für die Klientel vermisst, die Gespräche zum Beispiel mit Friedensgruppen oder Dritte-Welt-Initiativen. Darin zeigt sich nicht nur Zeitmangel. Fischer hat SPD-Linke und Grünen-Fundis immer dafür verachtet, dass sie beides zugleich sein wollten: Opposition und Regierung. Fischer sieht seine Grünen ein Jahr nach der Regierungsübernahme immer noch vor dem Zwang, die neue Aufgabe ganz oder gar nicht anzunehmen. Er will sie, halb von außen, in einen Lernprozess zwingen, dessen Ausgang er selbst für offen hält. "Ein Zurück in die westdeutsche Oppositionsrolle gibt es nicht mehr, die ist untergegangen", meint er mit Blick auf die Wahlergebnisse. Nun also endlich wirklich regieren oder von der politischen Bildfläche verschwinden: Die rigorose Alternative des Joschka Fischer ist parteipolitisch gemeint, aber sie gilt auch ganz persönlich.

Vor ein paar Tagen haben sie im Mitarbeiterkreis zusammengesessen und Erklärungen gesucht für den rasanten Verlust an rot-grüner Disziplin. Fischer schimpft vor allem auf die "Zertrümmerung der Architektur der SPD durch Oskar Lafontaine", die er für gravierender hält als all die Orientierungsfragen der Grünen. Ihm war die Unübersichtlichkeit der Sozialdemokratie noch nie geheuer, er hat sich immer lieber ein klares Gegenüber gewünscht - und sei es zum Zähne ausbeißen. Aber was reitet nun einen Schily? Was will Scharping? Gibt es überhaupt noch Rationalität in dieser Koalitionswelt ohne klare Leitwölfe? Eine Theorie der rot-grünen Unordnung haben sie sich zurechtgelegt, die nicht von absichtlichen Querschüssen ausgeht, sondern von unkontrollierten "Kettenreaktionen" (Fischer).

Dann aber muss selbst die Kraft des Schwerstarbeiters versagen, weil er keine Hebel mehr in die Hand nehmen kann. Ein vorzeitiges Ende der Koalition würde bedeuten, sagt Fischer, dass für lange Zeit "die Linke abdankt". Aber auch ihr Fortbestand erspare nicht, dass die Grünen "als gesamtdeutsche Partei neu gegründet", dass sie auf ein neues Fundament gestellt werden müssten. Wie man es auch dreht und wendet: Es ist alles zum Davonlaufen schwierig geworden. Oder doch wenigstens, verflucht sei Oskar, zum Davonfliegen - ab und zu.

 

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Dokument erstellt am 12.11.1999 um 20.45 Uhr
Erscheinungsdatum 13.11.1999