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KOMMENTAR:
SÜDKOREA
Forcierte
Verunsicherung
VON
KARL GROBE

Drei Gründe hat
Südkoreas parlamentarische Mehrheit vorgebracht, um den vor einem Jahr vom Volk
gewählten Präsidenten Roh Moo Hyun aus dem Amt zu treiben: Korruption im
Familien- und Beraterkreis; verbotene Werbung für eine Partei; die miese
Wirtschaftslage.
Roh, der Bauernsohn und frühere Menschenrechtsanwalt,
ist ein Aufsteiger. In der nicht eben von Korruption und Anmaßung freien
Oberschicht ist er ein Fremder. Die stärkste, überdies erzkonservative Partei,
die Hannara (Große Nationalpartei), hat den Verlust der präsidialen Macht an
einen im südkoreanischen Kontext Linken nie verschmerzt. Sie will die
Friedenspolitik auf der Halbinsel nicht, wenigstens so nicht. Sie will durch
ihre oligarchische Medien-Macht den nächsten Wahlsieg sicherstellen. Sie hat den
Geheimdienst und große Teile der zivilen und militärischen Bürokratie auf ihrer
Seite - eben die Kräfte, denen die Volksmehrheit durch die Wahl Kim Dae Jungs
und danach Roh Moo Hyuns die Flügel beschnitten hat. Der Geheimdienst
instrumentalisiert, im Prozess gegen den Wissenschaftler Song Du Yul, selbst die
Gerichte für politische Ziele. Das ist der tiefere Hintergrund der Amtsenthebung
und der Grund der Empörung im Volk, die sich in zwei Selbstverbrennungsversuchen
tragisch äußerte.
Roh ist nicht über jeden Tadel erhaben. Die
Parlamentsentscheidung aber ist es noch weniger. Sie stellt die politische
Verfassung des Landes in Frage und stiftet jene Polarisierung, jene
Unsicherheit, die Südkorea nun gar nicht braucht.
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Dokument erstellt am
12.03.2004 um 17:52:14 Uhr
Erscheinungsdatum 13.03.2004
