Die BetuWeroute


V.
Notitie Betuweroute - die Argumente des Verkehrsministeriums


Das niederländische Verkehrsministerium sah den Bau der Betuweroute von Beginn an als eine strategische Investition zur Verbesserung der Infrastruktur. Eine Entscheidung, die sich langfristig auszahlen werde, auch wenn anfangs wirtschaftliche Risiken damit verbunden sind. Verkehrsministerin Tieneke Netelenbos (PvdA) fasste 1999 ihren Standpunkt zur Betuwe noch einmal in der Notitie Betuwe zusammen. Die Ministerin sah sich aufgrund heftiger Kritik aus der Bevölkerung und von den Medien dazu veranlasst, ihre Argumente deutlich darzulegen. Sie führte aus, dass in den vergangenen Jahren die Staus auf Hollands Autobahnen deutlich zugenommen haben und die Umweltbelastung durch LKW nicht reduziert werden konnte. Die Regierung strebe daher an, den Gütertransport weg von der Straße hin zu Bahn und Schifffahrt zu lenken. Hier solle vor allem die Bahn konkurrenzfähiger werden, indem das Preis-Leistungsverhältnis verbessert werde. Außerdem rechnete das Ministerium mit einer Einführung von Straßennutzungsgebühren in den Niederlanden und in Deutschland. Netelenbos strebte an, bis zum Jahr 2010 mindestens 50 Millionen Tonnen  Güter von der Straße auf die Bahn bzw. auf Binnenschiffe umzulenken. (modal-shiftbeleid) Dabei sollen 20 Millionen Tonnen von der Bahn transportiert werden.

Die Ministerin schrieb, dass die bisherige Politik erfolgreich sei: Der Bahn- und Schifftransport sei von 1994 bis 1999 um 30 bzw. 45 Prozent gewachsen. Insgesamt transportiere die Bahn anno 1999 24 Millionen Tonnen an Gütern. Dies sei auch dem Entschluss zur Betuweroute zu verdanken. Zudem wachse auch der internationale Containertransport exorbitant: In den vergangenen fünf Jahren registrierte Netelenbos eine Steigerung um 70 bis 80 Prozent.

Containerterminal
Container im Rotterdamer Hafen, Quelle: jchanders

Die oft geübte Kritik an den Transportprognosen diverser Planungsbüros ließ das Ministerium nicht unbeantwortet. Die Betuwe-Commissie Hermans (1995) sei von einem Transportvolumen von 30 Millionen Tonnen im Jahr 2015 ausgegangen. Die Kommission habe sich an den Gutachten der Institute NEA/Railned und dem Centraal Planbureau (CPB) orientiert. „Bis 1998 geht die tatsächliche Entwicklung mit den Vorhersagen der Prognosen überein“, schrieb Netelenbos 1999. Wichtig sei, dass die Infrastruktur genügend Kapazitäten habe, da sonst die Wirtschaft – sprich Rotterdamer Hafen – langsamer wachse.

Da liege bislang das Problem, so Netelenbos in der Notitie Betuweroute. Das niederländische Schienennetz sei das am intensivsten genutzte Netz in Europa. Durch Kapazitätsprobleme müssten Gütertransporte zu Gunsten des Personenverkehrs oft lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Dadurch verteuere sich das Bahnprodukt, so die Ministerin. Durch die Betuweroute würden die Transportkosten um 20 bis 40 Prozent gesenkt. Viele Strecken seien bereits voll ausgelastet, wie die Brabantroute und die Strecken Rotterdam-Utrecht-Arnhem-Zevenaar sowie Randstad-Deventer-Oldenzaal. Diese Probleme hätten 1995 eine wichtige Rolle im Beschluss zum Bau der Strecke gespielt. Im Jahr 2015 sollen 60 Prozent des gesamten niederländischen Güterverkehrs der Bahn über die Betuwestrecke abgewickelt werden.

Die Betuwe sei eine strategische Investition. Langfristig solle die Strecke von privaten Unternehmen betrieben werden, die eine Gebühr erheben können. Die Ministerin ging davon aus, dass der Betrieb der Strecke – abgesehen von Zinsen und Abschreibungen – wirtschaftlich sein kann. Die Kosten für den Bau der Strecke, der Zugangsstraßen und den Lärmschutz müssten vom Staat getragen werden: „Wir müssen sehen, dass die Strecke eine sehr lange Lebensdauer haben wird. Durch die Strecke wird sich unsere Export- und Importposition in Deutschland und Zentral-Europa verbessern“, so Netelenbos.

Ohne die Betuweroute müsse weiter in den Straßenausbau investiert werden. Dies habe deutlich mehr Nachteile für die Umwelt, was Flächenverbrauch und CO2-Ausstoß angehen.

Autor: Andreas Gebbink
Erstellt:
Dezember 2009
Aktualisiert: März 2013


Links

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Weitere Informationen in unserem Archiv - Kurzbeitrag Wiederaufnahme des Eisernen Rhein

Oberhausener Bürgerinitiative gegen die Betuweroute Betuwe - so nicht

Informationen rund um die Betouweroute kennis.betuweroute.nl

Nld. Eisenbahninfrastruktur- untenehmen Keyrail

Niederländisches Ministerium für Infrastruktur und Umwelt Ministerie van Infrastructuur en Milieu

Nld. Bundesbahn Nederlandse Spoorwegen

Behörde des nld. Verkehrsministeriums, die sich um die Straßen- und Wegeinfrastruktur kümmert Rijkswaterstaat

Literatur

Alle bibliographischen Angaben des Dossiers finden Sie unter Bibliographie

Algemene Rekenkamer: Beleidsinformatie Betuweroute, 27195,'s-Gravenhage 2000. Onlineversion

Algemene Rekenkamer: Aanleg Betuweroute Projectbeheersing en financiering, 28070,'s-Gravenhage 2001. Onlineversion

Algemene Rekenkamer: Risico-reservering voor de Betuweroute en de HSL-Zuid,'s-Gravenhage 2003.

Ministerie van Verkeer en Waterstaat: Voortgangsrapportage Betuweroute, Den Haag 1999. Onlineversion

Commissie Duivesteijn: Onderzoek naar Infrastructuurprojecten, o.O. 2005. Onlineversion

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