Staubekämpfung in den Niederlanden


XI.
Zeitschema der Systemeinführung


Der Aufbau des neuen Kilometergeldsystems stellt für die Niederländer eine große Herausforderung dar: „Wir wollen ehrlich sein: Ein Kilometerpreissystem wurde in einem solchen Umfang noch nirgendwo eingeführt“, sagte Minister Camiel Eurlings im März 2009. „Trotzdem möchte ich das Zeitschema strikt einhalten, denn wir stehen am Anfang eines sehr ambitionierten Projektes.“ Anders betalen voor Mobiliteit (AbvM) betreffe nahezu jeden Niederländer, alle Autofahrer, es gehe um 7 Milliarden Euro, die jährlich über ein GPS-System erhoben werden sollen, welches von der ICT-Branche noch ausgearbeitet werden müsse. 
Für die Einführung des Systems möchte sich Eurlings gleichwohl Zeit lassen, weil er mit Kinderkrankheiten bei der Umsetzung der Technik rechnet.

2008
Bis zum Jahr 2012 wird die Kfz-Steuer jährlich 5 Prozent zurückgefahren. Bis 2018 bleibt die Kfz-Steuer dann auf 12,5 Prozent.

2009 – 2010 (Vorbereitung)
In der zweiten Jahreshälfte 2009 wird der Gesetzvorschlag im Parlament beraten.

Parallel wird die Organisation für die Einführung des neuen Systems aufgebaut sowie die technischen Systeme, die vonnöten sind, um die Gebühren zu erheben.

Im Jahr 2010 wird das Gesetz in der ersten Kammer beraten. Nach der Beschlussfassung ist es definitiv, dass die kilometergeldbezogene Gebühr erhoben wird.

Erste Tests laufen an.

2011 (Testphase)
Vor dem Start werden großangelegte Tests durchgeführt, an denen sich 60.000 Autofahrer beteiligen sollen.

2012 bis 2017 (Einführung)
Als erstes werden LKW über das  neue System registriert. Nach einer erfolgreichen Einführung werden die ersten Autofahrer angeschrieben, sich den Gebührenapparat einbauen zu lassen. Die Einführung erfolgt auf der Basis der ersten beiden Zahlen des Auto-Kennzeichens. Das Ministerium geht davon aus, dass es fünf Jahre dauern wird, bis alle Autofahrer erfasst sind.
Sobald der Autofahrer nach dem neuen System fährt, zahlt er keine Kfz-Steuer mehr.
Spätestens ab 2018 sollte das System erfolgreich eingeführt sein.

Autor: Andreas Gebbink
Erstellt:
Dezember 2009


Links

Wichtige Links im Bereich Umwelt finden Sie unter Institutionen

Beratungsinstitut innerhalb des VenW, das Untersuchungen zur Infrastruktur in NL durchführt Kennisinstituut voor Mobiliteitsbeleid (KiM)

Nld. Verkehrsministerium Ministerie van Verkeer en Waterstaat (VenW)

Dossier über Staubekämpfung des nld. Verkehrsministerium Ministerie van Verkeer en Waterstaat (VenW)

Dossier über den Kilometerpreis des nld. Verkehrsministerium Ministerie van Verkeer en Waterstaat (VenW)

Literatur

Alle bibliographischen Angaben des Dossiers finden Sie unter Bibliographie

Centraal Planbureau (Hrsg.): Effecten van omzetting van de aanschafbelasting op personenauto’s in een kilometerprijs, Den Haag 2008

Ministerie van Verkeer en Waterstaat (VenW) (Hrsg.): Brief. Anders Betalen voor Mobiliteit, 30. November 2007, VENW/DGP-2007/6277, Den Haag 2007.

Directie Algemene Fiscale Politiek: Brief. Fiscale aspecten Anders Betalen voor Mobiliteit, AFP 2008-00410, Den Haag o.D.

Ministerie van Verkeer en Waterstaat (VenW) / Project Anders Betalen voor Mobiliteit (Hrsg.): Effecten vormgeving kilometerprijs bij variabilisatie van BPM, MRB en Eurovignet, Rotterdam 2007.

Ministerie van Verkeer en Waterstaat, Hoofddirectie juridische zaken: Brief aan konigin. Wetvoorstel Kilometerprijs, 13. November 2009, CEND/HDJZ-2009/1351, Den Haag 2009.

Ministerie van Verkeer en Waterstaat, Hoofddirectie juridische zaken: Wetvoorstel Kilometerprijs, 13. November 2009, CEND/HDJZ-2009/1351, Den Haag 2009.

Personen

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