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Staubekämpfung in den Niederlanden

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XII. Die Finanzierung

Im Verkehrshaushalt für das Jahr 2010 wurden zusätzlich  543 Millionen Euro für Straßenbaumaßnahmen bereit gestellt, um gezielt Verkehrsstaus zu bekämpfen und die Wirtschaft anzukurbeln. 175 Millionen Euro werden für zusätzliche Straßenbauarbeiten ausgegeben und 368 Millionen werden für die schnellere Ausführung von bereits angeschobenen Straßenbauprojekten ausgegeben. Der Straßenbauträger Rijkswaterstaat kann mit dem Geld schneller Brücken, Autobahnen, Schleusen und Binnenhäfen bauen. Rijkswaterstaat soll mit dem Geld in den kommenden Jahren 560 Kilometer an zusätzlichen Straßen realisieren.

Ausgaben für Verkehr und Transport (in Mrd. Euro)

Quelle: VenW: Nationale Mobiliteitsmonitor 2009 (siehe Literatur)
	2005	2006	2007	2008
Staat	12,9		13,3	15,6
Bürger	27,5	29,5		37,5
Betriebe	40,5	43		46,5

Grundsätzlich wird die Finanzierung des Straßenbaus in der Rijksbegroting, dem niederländischen Staatshaushalt, geregelt. Im so genannten  Infrastrukturfonds werden die jeweiligen Mittel eingestellt. Für das Jahr 2009 waren dies insgesamt 7,3 Milliarden Euro, von denen 3,13 Milliarden Euro für den Straßenbau verwendet werden.

Im Jahr 2009 gab der Staat 858 Millionen Euro für den Unterhalt der Straßen aus und steckt 1,25 Milliarden Euro in den Neubau und Ausbau von Straßen. Für den Ausbau des Verkehrsmanagements nimmt das niederländische Verkehrsministerium im Jahr 2009 fast 54 Millionen Euro in die Hand.

Laut Rijksbegroting stellt das Kabinett Balkenende für die Jahre 2010 bis 2012 über 4,9 Milliarden Euro in die Haushaltsplanung ein. Auffallend ist, dass im Jahr 2010 mit 1,07 Milliarden Euro noch einmal kräftig in den Neu- und Ausbau des Straßennetzes investiert wird. Für die Jahre 2011 bis 2013 wurden bislang deutlich weniger Mittel eingestellt: 793, 920 bzw. 432 Millionen Euro.

Über die langfristige Entwicklung geben die Programme MIRT (Meerjarenprogramma Infrastructuur en Transport) und der Mobiliteitsaanpak von Verkehrsminister Eurlings Aufschluss. Hier lassen sich die Entwicklungen bis zum Jahr 2013 verfolgen.

Im Mobiliteitsaanpak sichert Minister Eurlings zusätzlich zu den Mitteln des MIRT zu, dass bis zum Jahr 2020 zirka 1,37 Milliarden Euro in den Straßenbau fließen werden. Diese Summe setzt sich aus den 543 Millionen Euro der Nota Mobiliteit zusammen und weiteren 830 Millionen Euro, die vor allem für den Ausbau des Straßennetzes verwendet werden sollen.

Budgetplanung bis 2020 (in Mil. Euro)

Quelle: VenW: Nationale Mobiliteitsmonitor 2009 (siehe Literatur) * FES = Fonds Economische Structuurversterking
Zur Verfügung Jahr	2011	2012	2013	2014	2011- 2014	2015- 2020	Gesamt	Nota Mobiliteit
Infrastructuur- fonds	5359	5510	5665	5825	22359	38144	60503	55700
FES*	960	960	915	915	3750	4050	7800	6500
Miljoenennota								18300
Gesamt	6319	6470	6580	6740	26109	42194	68303	80500
Programm Jahr	2011	2012	2013	2014	2011- 2014	2015- 2020	Gesamt	Nota Mobiliteit
Straßenbau und Unterhaltung	748	770	791	814	3123	6858	9981	10000
Ergänzungen	1118	846	453	306	2723	1720	4443	4400
Straßenneubau		317	928	1638	2883	18617	21500	21500
Effekt Preispolitik						-5088	-5088	-3000
Gesamt	1866	1933	2172	2758	8729	22107	30836	32900

Autor: Andreas Gebbink
Erstellt: Dezember 2009

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