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Grenzpendlermobilität

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I. Einleitung: Pioniere des Europäischen Binnenmarktes oder Europas Stiefkinder?

Was hält die Menschen davon ab, über die offene Grenze zu gehen? Von Doppelrentnern und atypischen Grenzgängern – ein Dossier über die Grenzen der Freizügigkeit in Europa

Paul Henkmann ist glücklich. Nach zwei Jahren Arbeitslosigkeit hat der Gärtner aus Gronau einen Job kurz hinter der Grenze bei Enschede gefunden. Von seiner Wohnung fährt er nur 15 Kilometer bis zur Arbeit – und überquert dabei eine Staatsgrenze. Kein Problem - der europäische Binnenmarkt macht es möglich. Der Gärtner aus Gronau ist Grenzpendler, also ein Arbeitsmigrant besonderer Art. Er wohnt nicht in dem Land, in dem er arbeitet. Dadurch gerät er zeitgleich in zwei verschiedene staatliche Systeme für Steuern und Sozialversicherung. Verwaltungstechnisch gesehen ist er ein Sonderfall – aber schon lange kein Einzelfall mehr. Vermutlich 24.000 Menschen pendeln von ihrer Wohnung zur Arbeit über die deutsch-niederländische Grenze.

Schwierigkeiten für Grenzpendler

Einfach haben es Grenzpendler nicht. Denn sie bewegen sich zwischen zwei Staaten und damit zwischen zwei Behördenapparaten. Unter Umständen können die unterschiedlichen nationalen Regelungen derart miteinander in Konflikt stehen, dass daraus den Grenzpendlern gravierende (meist finanzielle) Nachteile entstehen – einfach aufgrund der Tatsache, dass sie sich als Arbeitskraft zwischen zwei Ländern bewegen und die politisch gewünschte Flexibilität beweisen. Solche Konflikte machen aus „Pionieren des Binnenmarktes“ bisweilen ungewollt „Stiefkinder Europas“.

Die meisten Probleme gibt es in den Bereichen „soziale Sicherung“ und „Steuer“. In Europa ist die soziale Sicherheit an die Arbeit gekoppelt. Rente und Krankenkasse hängen direkt mit dem Erwerbsleben zusammen, genauso die Steuern, mit denen das soziale Netz finanziert wird. Wer zum Broterwerb über die Grenze pendelt, bringt die Versicherungsträger ins Schwitzen: Arztkosten, Rente oder Arbeitslosengeld, wer ist denn für den Grenzgänger zuständig? Das Wohnland oder das Arbeitsland? Wer zahlt?

Schwierig daran ist, dass die Konstellation bei jedem Einzelnen anders ist. Grenzpendler müssen sich bei ihrem Spagat zwischen zwei Systemen zum Teil mit zusätzlichen Verwaltungsverfahren herumärgern. Was diese Schwierigkeiten genau ausmacht, wird im Kapitel „Hemmnisse“ beschrieben und mit Beispielen illustriert.

Informationen für Grenzpendler

Information ist die beste Hilfe. Darüber sind sich alle beteiligten Institutionen einig – und das sind viele: Europäische Kommission, die Euregios, das europaweite Netzwerk der Arbeitsverwaltung namens EURES, die Bundesrepublik Deutschland und das Königreich der Niederlande, das Land NRW, die niederländischen Provinzen, Gemeinden auf beiden Seiten der Grenze, Zweckverbände, Gewerkschaften…

Darum ist in diesem Dossier jeweils ein Kapitel dem Thema „Information“ beziehungsweise den wichtigsten Akteuren gewidmet, die informieren: nämlich den Euregios und dem EURES-Netzwerk.

Auf der Suche nach Lösungen

Grenzpendeln zwischen Wohnen und Arbeiten ist vorwiegend ein regionales Phänomen, es ist geografisch begrenzt und betrifft meist kleinräumige Mobilität direkt in den Grenzgebieten. Daher sind viele Lösungsansätze und Projekte auf der regionalen Ebene angesiedelt. Hier sind die Euregios mit (finanzieller) Unterstützung der Europäischen Union die wichtigsten Motoren.

Darüber hinaus existieren übergreifende Denkansätze und Lösungsvorschläge zur Grenzgängerproblematik. Die Frage nach Lösungswegen zur Grenzpendlerproblematik wird in einem separaten Kapitel behandelt. Daneben werden ein paar praktische Lösungsansätze in Form einiger Modellprojekte im Kapitel „Modellprojekte“ vorgestellt.

„Niemand soll aus dem Boot heraus fallen."

So lautet die Devise der EU. Doch je weiter die Europäische Union zusammenwächst und je mehr persönliche Kontakte über die Grenze hinweg entstehen, desto häufiger wird es geschehen, dass Grenzpendler durch die Löcher rutschen, wo die nationalen Netze der sozialen Sicherung nicht gut aneinander anknüpfen.

Dieses Dossier gibt einen Überblick über die Grenzpendlerproblematik, ihre Ursachen, die verschiedenen Lösungsansätze und die damit befassten Institutionen am Beispiel der deutsch-niederländischen Grenze. Weiterführende Informationen und Ratgeber finden sich im Kapitel „Links“. Wer auch hier die Antwort auf seine Detailfrage nicht findet, dem seien die regelmäßigen Grenzpendlersprechtage empfohlen.

Autorin: Anneke Wardenbach
Erstellt: Oktober 2005
Aktualisiert: April 2008

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