Die Geschichte der niederlande im 16. bis 18. Jahrhundert


VII. Ein Bündnis von sieben Provinzen - die politische Struktur der Republik


Es fällt heute schwer die politische Struktur der Vereinigten Niederlande nachzuvollziehen. Zwei Dinge sind es vor allem, die das Verständnis erschweren. Zunächst ist hier das Fehlen eines verbindlichen Verfassungstextes zu nennen. Zwar gibt es durchaus Dokumente, die für die Verfassungsgeschichte des Landes von Bedeutung sind, etwa das Große Privileg der Maria von Burgund (1477), die Genter Pazifikation (1576), die Union von Utrecht 1579) oder die Seklusionsakte (1654). Doch diese ergeben zusammengenommen nicht einmal eine Sammlung von Grundgesetzen, wie man sie für das Heilige Römische Reich Deutscher Nation mit der Goldenen Bulle, dem Augsburger Religionsfrieden, dem Westfälischen Frieden etc. nennen kann. Wenn die Zeitgenossen dennoch von der „constitutie“ der Republik sprachen, so meinten sie damit das Gewohnheitsrecht die „loffelijke gewoonte“oder „observantie“. Diese konnte jedoch in der Praxis von Zeit zu Zeit anders aussehen und es war durchaus möglich, unter Berufung auf die bisher bewährte Vorgehensweise völlig gegensätzliche Standpunkte zu vertreten. Wie die ‚Verfassung‘ der Republik aussah, war also letztlich von den Faktoren der praktischen Bewährung, der Machtverhältnisse sowie auch der handelnden Personen abhängig. Dennoch lassen sich gegenüber der Zeit vor dem Aufstand gewichtige Unterschiede ausmachen, denn viele vorher durchaus flexibel gehandhabte Aspekte des Gewohnheitsrechtes wurden in der Konsolidierungsphase der Republik zu starren, wenn auch ungeschriebenen Regeln. Als Beispiel kann die Zusammensetzung der holländischen Ständeversammlung genannt werden. Während vor dem Aufstand die sechs großen Städte Dordrecht, Haarlem, Delft, Leiden, Amsterdam und Gouda einen festen Sitz in den Ständen hatten und kleinere Städte je nach Bedarf teilnahmen, saßen in der Republik die Vertreter von genau 18 Städten in der Versammlung, und zwar bis zur Revolution 1795.

Die sieben Provinzen

Hinzu kommt ein zweiter Faktor, nämlich unsere Gewöhnung an eine hierarchische Darstellung, wie sie auch für die Vereinigten Niederlande häufig zu finden ist. Gemessen am Anspruch der Zeitgenossen wäre eine solche Darstellung jedoch fehl am Platz, denn das Ergebnis des Aufstandes gegen die spanische Krone war ja gerade die uneingeschränkte Souveränität der Provinzen, die sich ursprünglich nur gegen einen gemeinsamen Feind verbündet hatten. Dass aus diesem Bündnis nach und nach eine Art gemeinsamer Staat wurde, den man auch als solchen wahrnahm und dem man sich mehr oder weniger auch verbunden und verpflichtet fühlte, war wiederum die Folge eines längerfristigen Gewöhnungsprozesses. Eine Darstellung der ‚Verfassung‘ der Vereinigten Niederlande wird daher zunächst bei den Provinzen ansetzen müssen.

Die mit Abstand wichtigste Provinz war Holland. Sie stellte mehr als die Hälfte der gemeinsamen Geldmittel zur Verfügung und konnte gelegentlich die anderen Provinzen in einer Weise dominieren, wie es in der Zeit vor 1579 einem Landesherrn kaum möglich gewesen wäre. Nicht zuletzt deshalb wurde (und wird bis heute) das Wort „Holland“ häufig als Synonym für die gesamten nördlichen Niederlande verwendet. Wie die meisten anderen Provinzen war Holland eine alte Grafschaft. Die holländischen Stände tagten daher in der früheren Residenz der Grafen von Holland in den Den Haag, in dessen bis heute offizieller Bezeichnung ’s-Gravenhage der Bezug zur Grafenresidenz noch greifbar ist. Die Stände tagten mindestens viermal pro Jahr, bei Bedarf aber auch öfter. Sie bestanden aus den Vertretern von 18 Städten sowie einem Abgesandten der holländischen Ritterschaft. Obwohl damit der Adel (und mit ihm das flache Land) unterrepräsentiert war, besaß er doch gewisse Vorrechte, indem er etwa den Vorsitz führte und bei Beratungen als Erster reden durfte. Für die Erledigung der täglichen Geschäfte existierte ein zweites Gremium, nämlich die „Gecommitteerde Raden“, die es in Holland gleich zweimal gab, nämlich einmal für das sogenannte „Noorderkwartier“ (die Region nördlich des IJ) und das „Zuiderkwartier“ (den südlich davon gelegenen Rest). Ein solches Gremium wurde gleichermaßen auch in den anderen Provinzen eingeführt, doch trug es dort meist die Bezeichnung „Gedeputeerde Staten“.

Eine besonders wichtige Position wurde das Amt des Landesadvokaten („Landsadvocaat“), dessen Bezeichnung sich im Laufe des 17. Jahrhunderts in Ratspensionär („Raadspensionaris“) änderte. Auch dessen Wurzeln gehen auf die burgundische Zeit zurück, in der zunächst die Landesherren, später aber auch Städte und andere Korporationen dazu übergingen, gelehrte Juristen als Berater zu beschäftigen. In Holland gewann das Amt seit der Zeit des Johan van Oldenbarnevelt [Link: 7] (Landesadvokat von 1586 bis 1617) jedoch eine neue Bedeutung. Seit Oldenbarnevelt wurden die holländischen Ratspensionäre zu den Leitern der holländischen Politik, gewissermaßen eine Art Regierungschef. Das besondere Gewicht Holland in der Republik ließ sie darüber hinaus diese Rolle auf der Ebene der Generalität spielen. Insbesondere die auswärtige Politik wurde wesentlich von den Ratspensionären Hollands gestaltet, sodass man diese auch als die ‚Außenminister‘ der Republik bezeichnet hat.

Innerhalb Hollands bildete die Stadt Amsterdam seit dem 17. Jahrhundert so etwas wie einen Staat im Staate. Gegen die Stimme Amsterdams, das den Löwenanteil des holländischen Steueraufkommens beitrug, war in den Ständen kaum etwas zu erreichen und die Stadt konnte es sich zeitweise sogar leisten, eine eigene Außenpolitik zu führen. Die Provinz Zeeland wird aus gutem Grund häufig in einem Atemzug mit Holland genannt, denn viele Organe Hollands waren in der landesherrlichen Zeit auch für Zeeland zuständig, und das höchste holländische Gericht, der „Hof van Holland“, behielt auch in der Republik die Verantwortung für die zeeländischen Angelegenheiten. Wie in Holland so besaßen auch in Zeeland die Städte die Mehrheit in den Ständen. Den sechs Städten stand nämlich nur eine adlige Stimme gegenüber. Anders als in Holland repräsentierte dieser Adlige jedoch keine Korporation wie die Ritterschaft, sondern nur sich selbst. Dabei handelte es sich um den „vornehmsten Adligen“ („Eerste Edele“) der Provinz und das war der Fürst von Oranien mit seinen zahlreichen Besitzungen und Rechtstiteln in Zeeland.

Ein besonders eindrucksvolles Bild des Überlebens mittelalterlicher Strukturen in neuem Gewand bietet die Provinz Utrecht. Dort bestanden die Stände vor dem Aufstand aus den Vertretern der Utrechter Domkapitel, den Repräsentanten der Ritterschaft sowie der Städte. Nachdem das Bistum Utrecht 1579 aufgehört hatte zu existieren, waren auch die Domkapitel eigentlich überflüssig geworden. Doch wurde diese Einrichtung beibehalten und fortan traten die Besitzer des früheren Kirchengutes als Nachfolger in den Ständen auf. Die ökonomisch und politisch schwächsten Provinzen waren die im Osten gelegenen sogenannten „Außenprovinzen“ („buitenprovincies“) Gelderland und Overijssel. War die ökonomische Schwäche auf die überwiegend agrarische Struktur zurückzuführen, so hatte die politische Schwäche vor allem mit der geringen Homogenität der vergleichsweise jungen Provinzen zu tun. Die Stände Overijssels bestanden aus Vertretern der Ritterschaft sowie der drei großen Städte Deventer, Kampen und Zwolle, und die Stimmen beider Gruppen hatten dasselbe Gewicht. Während die Ritterschaften der drei sogenannten „Quartiere“ („Kwartieren“) untereinander stets zerstritten waren, beanspruchten die drei Städte als Reichsstädte zwar, die Angelegenheiten der Provinz mitzubestimmen, betrachteten Beschlüsse für sich selbst jedoch nicht als bindend. Die lähmende Uneinigkeit wurde erst durch ein Regierungsreglement Wilhelms III. beendet, das Overijssel zugleich eines Teils seiner Selbständigkeit beraubte. Auch Gelderland war in Quartiere aufgeteilt, und zwar deren vier. Diese Quartiere besaßen jeweils eigene Regierungsorgane, in denen ein Gleichgewicht zwischen Städten und dem Adel herrschte. Auf dem gelderländischen Landtag kamen Abgesandte dieser Quartiere zusammen um provinziale Angelegenheiten zu beraten. Auch der Handlungsspielraum Gelderlands wurde 1675 durch ein Regierungsreglement eingeschränkt.

Die Provinz Groningen hieß in der Zeit der Republik offiziell „Stad en Lande“. In dieser Bezeichnung kommt deren politische Struktur sehr gut zum Ausdruck, denn der mächtigen Stadt Groningen, die sich im Spätmittelalter ein bedeutendes Territorium hatte erwerben können, standen die „Umlande“ („Ommelanden“) gegenüber. Beide entsandten Vertreter in den Landtag, doch war die Provinz wegen der andauernden Gegensätze kaum handlungsfähig und häufig auf Schlichtung aus Den Haag angewiesen. Eine Besonderheit stellte die Provinz Friesland dar, die zur Zeit der Republik in vielerlei Hinsicht eigene Wege ging und ihre Eigenständigkeit stets besonders betonte. Friesland war in 30 Stimmbezirke, die „Grietenijen“, aufgeteilt. Die freien Bauern dieser Bezirke wählten jeweils zwei Abgesandte für den friesischen Landtag. Dort gruppierten sich die Vertreter in drei Quartiere, wobei die Städte noch ein viertes Quartier bildeten. Im Gegensatz zu anderen Provinzen funktionierte der politische Entscheidungsprozess in Friesland vergleichsweise reibungslos und die Provinz gilt daher als die am stärksten zentralisierte der Vereinigten Niederlande.

Die Generalität

So vielfältig und kompliziert sich die politische Struktur er einzelnen Provinzen darstellt – tatsächlich war sie noch wesentlich komplizierter -, hier wurde der Großteil der politischen Entscheidungen getroffen. Es gab jedoch auch Bereiche, in denen die souveränen Provinzen gemeinsame Entscheidungen treffen mussten. Auch zu diesem Zweck entschied man sich wieder für die Übernahme bereits bestehender Institutionen und passte sie den eigenen Bedürfnissen an.

Die wichtigste Institution gemeinsamer Entscheidungen waren die Generalstände. In Deutschland spricht man häufig auch von den Generalstaaten, doch hat dieser Begriff zu so vielen Missverständnissen und Fehlinterpretationen geführt, dass man ihn besser vermeidet. Nach der Absetzung des spanischen Königs hatten die Stände selbst dessen Position eingenommen, und daraus ergab sich bereits ein wesentlicher Unterschied zu den alten Generalständen, denn letztere wurden vom Landesherrn einberufen, während die Ständeversammlung des Nordens aus eigenem Recht zusammentrat. Seit 1593 tagten die Generalstände sogar permanent. Ihren Sitz fanden sie, wie alle anderen Organe der Gesamtstaatsebene, in Den Haag. In der Versammlung besaß jede Provinz genau eine Stimme, was indes nicht verhinderte, dass meist Holland die Richtung der gesamtstaatlichen Politik bestimmte. Im Zeremoniell folgte man hingegen den alten Rechtstiteln, weshalb Gelderland als ehemaliges Herzogtum immer den Vorrang genoss und als Erstes stimmte. Der Verlauf der Beratungen und Abstimmungen gestaltete sich recht mühselig, denn die Abgesandten der Provinzen besaßen kein freies Mandat, sondern mussten ihr Stimmverhalten stets mit ihren Provinzialständen absprechen.

Die Generalstände waren vor allem für die Außenpolitik zuständig. Sie ernannten die Diplomaten und akkreditierten die Gesandten anderer Mächte. Auch die Entscheidungen über Krieg und Frieden blieben den Generalständen vorbehalten. Eine weitere Hauptaufgabe stellte die Landesverteidigung dar. Daher waren die von den Generalständen zu beschließenden gemeinsamen Ausgaben fast ausschließlich für militärische Zwecke bestimmt. Übrigens verfügte die Generalität (so bezeichnete man die gesamtstaatliche Ebene) kaum über eigene Einnahmen in Form von Steuern oder Abgaben. Fast sämtliche Gemeinschaftsaufgaben wurden aus Beiträgen der Provinzen bezahlt. Das verwundert nicht, war ein zentrales Motiv für den Aufstand doch der Widerstand gegen die Steuerpolitik König Philipps gewesen.

Die Verwaltung der sogenannten Generalitätslande fiel ebenfalls in den Zuständigkeitsbereich der Generalstände. Betrachtet man eine Karte der Republik der Vereinigten Niederlande, so fällt auf, dass die sieben Provinzen nur einen Teil des Staatsgebietes ausmachten. Außer der Landschaft Drenthe, die zwar selbständiger Teil der Republik war, jedoch keinen Sitz in den Generalständen innehatte, handelte es sich bei dem übrigen Territorium um Eroberungen, die während des Krieges gegen Spanien gemacht worden waren. Da diese Gebiete überwiegend katholisch waren und man vor allem in Holland deren ökonomisches Wiedererstarken fürchtete, behandelte man diese als eine Art kontinentale Kolonien. Sie dienten als eine Art Bollwerk zur Sicherheit des Nordens. Aus diesem Grund wurde ihnen auch nicht die Bildung eigener Ständeversammlungen zugestanden, sondern sie wurden als Generalitätslande von Den Haag aus regiert. Die Generalstände mit ihren langwierigen Entscheidungsprozessen wären nicht in der Lage gewesen, die aus ihren Verantwortlichkeiten resultierenden Aufgaben zu bewältigen. Insbesondere die Militärverwaltung erforderte einen hohen Arbeitsaufwand und gute Sachkenntnis. Daher ging man den bewährten Weg und passte ein Organ der landesherrlichen Zeit den neuen Anforderungen an. Ähnlich wie in den Provinzen „Gecommitteerde Raden“ oder „Gedeputeerde Staten“ für die administrativen Angelegenheiten zuständig waren, rief man auf der Ebene der Generalität den altehrwürdigen „Raad van Staate“ wieder ins Leben. Dieses Gremium, das genauso wie die Stände mit Vertretern der Provinzen besetzt war, übernahm nun die Umsetzung der Beschlüsse der Generalstände und bereitete sie umgekehrt auch vor. Vor allem aber fiel dem Rat die umfangreichste Aufgabe der Generalität, nämlich die Militärverwaltung, zu, verbunden mit der Aufsicht über die Generalitätslande. Zu diesen beiden wichtigsten Organen der Generalität traten schließlich noch die Statthalter.

Autor: Dr. Christoph Schäfer
Erstellt: April 2004


Literatur

Alle bibliographischen Angaben des Dossiers finden Sie unter Bibliographie

Fockema Andreae, S. J.: De Nederlandse staat onder de Republiek, Amsterdam 1961.

Fruin, Robert: Geschiedenis der staatsinstellingen in Nederland tot den val der Republiek, hrsg. v. H.T. Colenbrander, Den Haag 1922, ND Den Haag 1980 .

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