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Dries van Agt

*Geldrop bei Eindhoven, 02. Februar 1931 - niederländischer Politiker (CDA) und Ministerpräsident a.D.

Agt, Dries van
Dries van Agt 1981, Quelle: Coker/Wikipedia

Der ehemalige christdemokratische Ministerpräsident Dries van Agt – bekannt für seinen blumigen Sprachgebrauch und sein gelegentlich unkonventionelles Auftreten und Denken – stand (und steht) immer wieder im Mittelpunkt gesellschaftlicher Kontroversen.

Van Agt stammt aus einem vom Katholizismus stark geprägten Milieu. Andreas Antonius Maria van Agt – wie er mit vollem Namen heißt - wurde am 2. Februar 1931 als Sohn eines Textilhändlers in Geldrop, nahe Eindhoven geboren. Nachdem er in Eindhoven mit gutem Erfolg das von katholischen Patern geführte Gymnasium Augustinianum besucht hatte, zog er nach Nimwegen, wo er an der katholischen Universität Jura studierte. Angeblich setzte er sich während seines Studiums, das er 1955 abschloss, erfolgreich dafür ein, Frauen zur konservativen Nimwegener Studentenvereinigung zuzulassen. Nach seinem Studium kehrte Van Agt zunächst nach Eindhoven zurück, wo er bis 1957 als Anwalt tätig war. Danach arbeitete er beim Ministerium für Landwirtschaft und beim Justizministerium. 1968 wurde er in Nimwegen zum Professor für Strafrecht ernannt. Allerdings war er als solcher nur kurze Zeit tätig, denn 1971 bat man ihn, dem neu zu formierenden Kabinett des Premierministers Barend Biesheuvel als Justizminister für die Katholische Volkspartei (KVP) beizutreten.

Als Justizminister hatte Van Agt es nicht leicht. Vor allem die Diskussion um eine mögliche Freilassung drei deutscher Kriegsverbrecher, die in Breda inhaftiert waren, verursachte großen Wirbel. Van Agt hatte angedeutet, er überlege, einem Gnadengesuch der Drei stattzugeben. Dieser Gedanken löste in Teilen der niederländischen Gesellschaft großen Unmut aus, der schließlich nach emotionalen Diskussionen im Parlament dazu führen sollte, dass das Gnadengesuch abgelehnt wurde. Es sollte nicht der letzte Konflikt sein, bei dem Van Agt mit dem Parlament kollidierte.

Auch im nachfolgenden Kabinett, die als sehr progressiv bekannte Regierung-Den Uyl (1973-77), war der von manchen als weltfremd, von anderen als Vorkämpfer des Morals bezeichneten Van Agt Justizminister. Während dieser Amtszeit versuchte Van Agt zweimal die Abtreibungsklinik "Bloemenhove" zu schließen, was aber nicht zuletzt an dem Widerstand aus dem Kabinett scheiterte. Trotz der fehlenden Unterstützung in der Regierung trat Van Agt nicht zurück. Auch den Eklat um den niederländischen Kriegsverbrecher Pieter Menten, der kurz vor seiner geplanten Verhaftung plötzlich verschwinden konnte und erst einen Monat später in der Schweiz ausfindig gemacht wurde, sollte Van Agt überstehen.

1977 gelang es der sozialdemokratischen Partei der Arbeit, deren Anführer Joop den Uyl war, trotz eines bemerkenswerten Wahlsiegs nicht, eine neue Regierung mit den Christdemokraten zu formieren. Van Agt – der zum Parteiführer aufgestiegen war – stellte sich in den Verhandlungen regelmäßig quer. Mittlerweile repräsentierte er nicht mehr nur die Katholische Volkspartei, sondern die 1977 bei den Wahlen angetretene Koalition der Christdemokraten (Christen-Democratisch Appèl, CDA), in der die katholische Volkspartei mit zwei protestantischen Parteien (ARP und CHU) fusionierte. Schließlich gelang es ihm, nachdem die Verhandlungen um eine neue "Regierung Den Uyl" gescheitert waren, in kürzester Zeit eine Koalition mit den Liberalen auszuhandeln. Das neue Kabinett Van Agt sollte es den skeptischen Erwartungen entgegen gelingen, die gesamte Legislaturperiode zu regieren.

Obwohl auch nach der Wahl 1981 eine Zusammenarbeit der Christdemokraten mit den Sozialdemokraten nahe lag, sträubte sich Van Agt gegen das "progressive Quengeln" der Sozialdemokraten. Trotzdem kam es zu einem gemeinsamen Kabinett, das aber noch bevor es seine Pläne im Parlament präsentieren konnte, bereits wieder zerfiel; das Verhältnis zwischen Van Agt und Den Uyl, das nie besonders herzlich gewesen war, galt als einer der tieferliegenden Ursachen für das Scheitern der Regierung. Van Agt führte nach dem Bruch bis zu den Neuwahlen noch ein sogenanntes "Minderheitskabiett", in dem CDA und und die sozialliberale D'66 die Regierungsmitglieder stellten.

Die Christdemokraten durften auch nach den Wahlen 1982 eine neue Regierung anführen. Es wurde erwartet, dass Van Agt wieder Premierminister dieser Regierung sein würde, aber plötzlich gab er bekannt, dass er sich aus der Politik verabschieden möchte. Darauf wurde der Fraktionsvorsitzende des CDA, Ruud Lubbers, der neue Premierminister. Van Agt wechselte zunächst nach Brabant, wo er als Kommissar der Königin bis 1987 tätig war. Dann arbeitete er als Botschafter der Europäischen Gemeinschaft in Japan und in den USA. In den neunziger Jahren blieb es weitgehend ruhig um seine Person. In den letzten Jahren hat er jedoch erneut Aufsehen erregt. Einerseits bekannte er sich öffentlich zum Konservatismus, der in den Niederlanden in weiten Kreisen als verpönt gilt. Zum anderen kritisierte er, nachdem er für die Europäische Union eine "Fact Finding"-Mission nach Israel leitete, den israelischen Staat, dem er eine Unterdrückungspolitik der Palästinenser vorwirft. Erneut schaffte es Van Agt in diesen beiden Fällen, mit seinen kontroversen Standpunkten sowohl Abneigung als Zuspruch hervorzurufen.

Autor: Peter van Dam
Erstellt: Oktober 2007


Literatur

Bibliographischen Angaben zum Thema Geschichte finden Sie unter Bibliographie

Tromp, Jan/ Witteman, Paul: Voor de duvel niet bang. Mr. Dries Van Agt: van wellust tot weerzin, Haarlem 1981

Puchinger, Dr. G.: Ministerpresidenten van de twintigste eeuw, Amsterdam 1984

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