Nachrichten März 2017


KOLUMNE ZUR WAHL 2017: Is he the Dutch Trump?

Münster. Redaktion: SB/Autor: Koen Vossen 13. März 2017.

Koenvossenmedium
Unser Kolumnist Koen Vossen, alles zur Wahl in den Niederlanden 2017, Quelle: ZNS

Die Niederlande stehen nicht oft im Zentrum der Aufmerksamkeit. Häufig berichten die internationalen Medien nur sehr knapp über Entwicklungen in jenem kleinen Ländchen an der Nordsee, wenn sie denn überhaupt darüber berichten. Bei diesen Wahlen scheint jedoch alles anders zu sein. Selten sind so viele ausländische Journalisten in die Niederlande gekommen, um über den niederländischen Wahlkampf zu berichten. Auffällig dabei ist, dass sie dieses Mal nicht nur aus westeuropäischen Ländern kommen, sondern auch aus China, Japan, Russland, Argentinien, Indien und den Vereinigten Staaten.

Der Grund für dieses große Interesse heißt Geert Wilders. Mit seinen scharfen Äußerungen über den Islam, seinem auffälligen Äußeren und seinem Status als ständig unter Personenschutz stehender Politiker hat sich Wilders zu einem echten Phänomen entwickelt. Dies zeigte sich bereits in Koblenz, als Wilders bei einem Treffen rechtspopulistischer Parteien wie ein wahrer Popstar begrüßt wurde. Als „Wilders-Experte“ war ich dann auch in den vergangenen Wochen mit Interviews mit Journalisten aus verschiedenen Ländern nahezu vollkommen ausgelastet. Mancher Journalist wusste bereits viel über die politische Situation in den Niederlanden, andere wiederum waren kaum über das niederländische Staatssystem informiert und davon überzeugt, dass Wilders im Begriff sei, zum Präsidenten gewählt zu werden. Immer gab es die gleichen Fragen: Warum hasst Wilders den Islam so sehr? Was wird geschehen, wenn er die meisten Stimmen erhält? Ist er der niederländische Donald Trump? Verlassen die Niederlande die Europäische Union, wenn Wilders an die Regierung kommt? Und warum hat er so eine sonderbare Frisur?

Immer erklärte ich geduldig, dass Wilders nicht der niederländische Trump ist, schon deshalb nicht, weil wir keinen Präsidenten wählen. Darüber hinaus hat die PVV selbst in ihren Hochzeiten nie viel mehr als 25% erzielt. Damit könnte sie vielleicht wohl die größte Partei werden, aber das liegt vor allem daran, dass es in den Niederlanden keine wirklich großen Parteien gibt. Aber selbst wenn die PVV die größte Partei wird, dann ist die Aussicht darauf, dass Wilders der Koalition angehören wird, immer noch sehr gering, weil keine einzige Partei mit der PVV zusammenarbeiten will. Kurzum: Alle Visionen im Hinblick auf den Nexit, diskriminierende Maßnahmen gegen Muslime oder eine neue Achse Washington-Den Haag und möglicherweise Paris (falls Marine le Pen gewinnen sollte) sind sehr unwahrscheinlich.

Durch all die Aufmerksamkeit der Presse wurde mir immer klarer, wie sehr es Wilders gelungen ist, sich größer darzustellen als er ist. Genau betrachtet ist er wenig mehr als der Fraktionsvorsitzende der drittgrößten Partei des Landes und Führer einer kaum organisierten, finanziell bedürftigen Partei, deren einziges Mitglied immer noch er ist. Möglicherweise wird er am 15. März Sitze gewinnen, den letzten Umfragen zufolge bleibt dieser Erfolg jedoch begrenzt. Durch den Mangel an Geld und an Personal ist es ihm nicht gelungen, eine ernsthafte Wahlkampagne auf die Beine zu stellen, wobei er sich auch weigert, an den Wahldebatten teilzunehmen. Dadurch ist er in diesem Wahlkampf kaum sichtbar. Nach den Wahlen wird seine Rolle wahrscheinlich auch klein sein, weil er nicht in Koalitionsgespräche einbezogen sein wird.

Bei vielen Journalisten spürte ich eine gewisse Enttäuschung, nachdem ich diese relativierende Analyse vorgenommen hatte. Sie hatten gedacht, Zeuge einer neuen, unerwarteten Wählerrevolte zu sein, vergleichbar mit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps. Stattdessen sahen sie einen – sicherlich für Ausländer – schwer nachzuvollziehenden Wahlkampf zwischen einem halben Dutzend Parteien, die in den Umfragen alle mit um die 10 bis 15% abschnitten. Und Wilders, der einzige der Spitzenkandidaten, den die meisten von ihnen kannten, war in dieser Auseinandersetzung offenkundig kaum aktiv. Wie sollten sie dies ihren Lesern zu Hause erklären? Ich bekam tatsächlich Mitleid mit allen diesen Journalisten, die in den vergangenen Wochen in die Niederlande gefunden hatten.


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