Nachrichten April 2016


SATIRE: Kommission lehnt Benennung eines Pharaos der Niederlande ab

Den Haag. SW/VK/NOS. 07. April 2016.

Es wird in der Zukunft keinen Pharao der Niederlande geben, dies teilte die Empfehlungskommission für Anträge und Bürgerinitiativen vergangenen Montag in Den Haag mit. Ein entsprechender Antrag des Kabarettisten Arjen Lubach wurde abgelehnt. Lubach wollte mit der Initiative ein Zeichen gegen die Monarchie setzen.

Die Tweede Kamer wird dem Antrag des niederländischen Kabarettiers Arjen Lubach, ihn zum "Pharao der Niederlande" zu benennen, vermutlich nicht stattgeben. Die Empfehlungskommission für Anträge und Bürgerinitiativen hatte am vergangenen Montag in Den Haag bekannt gegeben, der Tweede Kamer eine negative Empfehlung gegeben zu haben.

Die Empfehlungskommission teilte mit, dass Lubachs Antrag in den meisten Hinsichten den Anforderungen einer Bürgerinitiative entspreche. So verfüge der Antrag über die Mindestanzahl von 40.000 gültigen Unterschriften, sei nicht verfassungswidrig und entspreche den guten Sitten. Man lehne den Antrag jedoch ab, weil es ein Vorschlag sei, worüber die Tweede Kamer keine Entscheidungsgewalt habe: „Der Titel Pharao ist kein öffentlichkeitsrechtlicher Titel oder eine Funktion und die Kammer entscheidet nicht über die Verleihung von Festtiteln; das ist reine Privatsache.“ Des Weiteren erklärte die Kommission: „Sofern mit dem Antrag beabsichtigt wird, den Titel und die Funktion eines Pharaos einzuführen, in dem Sinne, wie es im alten Ägypten üblich war, muss festgestellt werden, dass dies das Grundgesetz antastet und somit nicht zulässig ist. Zudem muss festgestellt werden, dass der Pharao in Ägypten wie eine Gottheit regierte und der Antrag deswegen nicht den tiefgewurzelten Werten und Normen in unserem Land entspricht.“

Dieser Ablehnung ging ein Antrag des niederländischen Satirikers und Kabarettisten Arjen Lubach voran, ihn zum Pharao Arjen Hendrik I zu benennen. Vergangenen November hatte Lubach der Tweede Kamer eigenen Aussagen zufolge einen Antrag mit 65.000 Unterschriften vorgelegt. Die Initiative sollte ein Zeichen gegen die Monarchie sein. Im Rahmen des Antrags hatte Lubach unter anderem vorschlagen, seinen Geburtstag zu einem gesetzlichen Feiertag zu erklären und den Titel das Pharaos in der Zukunft weiterzuvererben.

Montagabend ließ Lubach in einer Mitteilung wissen, dass die Ablehnung ein „herber Schlag in das Gesicht eines jeden ist, der in gerechte Staatsformen glaubt“. Ob er in der neusten Staffel seiner Fernsehsendung Zondag met Lubach auf die Initiative eingehen wird, ist unbekannt.


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