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Nachrichten September 2006

POLITIK: VVD-Politiker Van Schijndel muss Fraktion verlassen

Den Haag. AB/VK. 07. September 2006

Der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der VVD, Mark Rutte, hat gestern seinen Partei- und Fraktionsgenossen Anton van Schijndel der Fraktion verwiesen. Zudem soll er von der Wahlliste der VVD gestrichen werden. Es sei inakzeptabel, dass van Schijndel androhe zu einer anderen Partei überzuwechseln, wenn die VVD ihr Wahlprogramm nicht anpasse, so Rutte. Van Schijndel hatte am Mittwoch in einem Artikel in "de Volkskrant" das Wahlprogramm der VVD scharf kritisiert. Unter anderem ist er der Meinung, die VVD solle sich klar gegen eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union aussprechen. Des weiteren sollten die Niederlande versuchen, sich stärker von Brüsseler und internationalen Verpflichtungen zu lösen.

Sofern die Parteispitze solche Ansichten nicht unterstütze, denke er über einen Wechsel in eine "nicht etablierte Partei" nach. Van Schijnel bestätigte unverbindliche Gespräche mit EénNL, der Partei des ehemaligen Leefbaar Rotterdam-Beigeordneten Pastoors. Laut Rutte ist die Drohung mit dem Parteiaustritt eine politische Todsünde. In einer Stellungnahme auf seiner Website schreibt van Schijndel, dass er Ruttes Vorgehen überhastet und unverhältnismäßig findet. Er will als Unabhängiger in der Zweiten Kammer bleiben, da er das seinen 13.000 Wählern schuldig sei. Die Streichung von der Wahlliste der VVD akzeptiere er vorerst nicht und sieht die Parteidemokratie beschädigt.