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Nachrichten Juni 2006

AFGHANISTAN: Pechtold will Debatte um Afghanistan-Einsatz neu aufnehmen

Den Haag. MG/EV/NOS. 08. Juni 2006

Der niederländische Minister für Verwaltungstechnische Erneuerungen, Alexander Pechtold, von der linksliberalen D66 möchte den Einsatz niederländischer Soldaten in der afghanischen Unruhe-Provinz Uruzgan erneut diskutieren. Dies kündigte er am Dienstag Abend in einer Fernsehsendung an. Seiner Meinung nach hat sich die Situation seit dem Beschluss des Kabinetts, Militär nach Afghanistan zu entsenden, verschlechtert. Daher sei momentan noch keine Verbesserung durch eine Friedensmission zu erwarten: „Das ist sehr weit weg, nicht für die kommenden zwei Jahre, wenn wir dort sind. Es wird immer deutlicher, dass die Gefahr zunehmen wird. Das Kabinett unterstützt den Einsatz, aber wenn die Umstände sich verändern, müssen wir die Debatte wieder aufnehmen dürfen“, so der Minister. Innerhalb des Kabinetts war die Teilnahme niederländischer Soldaten sehr umstritten gewesen. Die Fraktion der D66 hatte sich dagegen ausgesprochen und war damit in eine innerparteiliche Krise geraten, an deren Ende der damalige Fraktionsvorsitzende zurücktrat. Für die Wahlen zur Zweiten Kammer im nächsten Jahr muss in den kommenden Wochen ein neuer Spitzenkandidat bestimmt werden.

Pechtold, der diese Position gerne einnehmen würde, befürchtet, durch seine Zustimmung zur Mission im Frühjahr 2006 wichtige Stimmen innerhalb der Partei verloren zu haben. Durch ein erneutes Aufleben der Diskussion hofft er, diesen Rückstand wettmachen zu können. Seine Gegenkandidatin, Lousewies van der Laan, hatte sich klar gegen den Einsatz ausgesprochen und wertet dies als Vorteil gegenüber Pechtold: „Ich will zwischen Rutte und Bos stehen als diejenige, die gegen die Mission war“, sagte van der Laan in der Fernsehsendung Nova. Premierminister Jan Peter Balkenende (CDA, Christdemokraten) lehnte eine erneute Diskussion um den Einsatz ab. Er machte gegenüber Pechtold deutlich, dass es innerhalb des Kabinetts keinen Spielraum für eine solche Debatte gäbe.