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Nachrichten November 2005

VERGÜTUNG: Mehr Geld für Bürgermeister und Beigeordnete

Den Haag. KA/VK/RTL. 23. November 2005

Die Diäten und Vergütungen von Abgeordneten, Bürgermeistern und Beigeordneten der Gemeinde- und Stadträte in den Niederlanden soll deutlicher höher ausfallen als bisher. Dies geht aus einer Empfehlung des ehemaligen Innenministers Hans Dijkstal an den heutigen Innenminister, Johan Remkes (beide VVD, liberal), hervor. Wie die RTL-Nachrichten berichteten, soll das Gehalt von Gemeinderatsmitgliedern um 15 Prozent steigen, bei Bürgermeistern um neun, bei Beigeordneten um drei und bei Parlamentsabgeordnete um zwei Prozent zunehmen.

Der Bürgermeister von Amsterdam würde dann statt den bisherigen 125.000 Euro rund 136.000 Euro erhalten, ein Gemeinderatsmitglied einer mittelgroßen Stadt (50.000 Einwohner) würde 13.800 Euro statt die bisherigen 12.000 Euro bekommen. Die Kommission will mit ihrem Vorschlag der wachsenden Kluft zwischen Gehältern, die in der Wirtschaft gezahlt würden und den Vergütungen für Politiker entgegen wirken. Die Verantwortung und die Menge der Arbeit müsse auch bei Politikern angemessen honoriert werden. Bei zu geringen Vergütungen würde man keine Spitzenkräfte für die Politik gewinnen können. Minister Remeks begrüßte in einer ersten Reaktion den Kommissionsbericht.