Workshops und Konferenzen

3. Energie-Workshop des ITM-Instituts Münster Netzausbau – Die europäische TEN-E-Verordnung als Hilfe oder Hemmnis?

von Sekretariat am 14. November 2014

Am 29.10.2014 veranstaltete die Forschungsstelle Regulierungsrecht des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster zum nunmehr dritten Mal ihren jährlichen Energie-Workshop in Kooperation mit der Amprion GmbH. Veranstaltungsort des von Prof. Dr. Bernd Holznagel moderierten Workshops war in diesem Jahr das Schloss Raesfeld im Westmünsterland.

Während die Workshops in den vorigen Jahren maßgeblich im Zeichen der deutschen Energiewende standen und dabei vor allem das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) vom 28.11.2011 in den Fokus rückten, konzentrierte sich der diesjährige Workshop auf zwei andere Themenfelder. Zum einen ging es um die Frage der Einbettung der Energiewende in die europäische Energiepolitik und den Energiebinnenmarkt. Hier ist insbesondere die 2013 verabschiedete TEN-E-Verordnung Nr. 347/2013 maßgeblich. Inwieweit der neue rechtliche Rahmen tatsächlich die gewünschte Beschleunigung mit sich bringt und welche Rechtsfragen und Probleme, aber auch Chancen sich dadurch ergeben, wurde im Rahmen des Workshops teilweise kontrovers diskutiert. Ein weiterer Schwerpunkt wurde durch den bewusst gewählten Tagungsort bestimmt: Vom Schloss Raesfeld sind es nur wenige Meter bis zum Naturparkhaus der Gemeinde Raesfeld, wo während der Mittagspause die Ausstellung „Veränderung der Kulturlandschaft durch die Energiewende“ besichtigt werden konnte. Von dort aus konnte nach einer kurzen Busfahrt von allen Teilnehmern die Tiefbaustelle der Erdkabel-Pilotstrecke in Raesfeld besichtigt werden, wo die Amprion GmbH derzeit bundesweit erste Betriebserfahrungen mit Erdkabelverbindungen der Höchstspannungsebene im deutschen Stromübertragungsnetz sammelt.

Ein ausführlicher Tagungsbericht wird in Kürze veröffentlicht werden.

Tagesordnung Energie-Workshop

Präsentationen der Referenten

Messbarkeit von Meinungsvielfalt in Presse und Rundfunk

von Sekretariat am 8. Juli 2014

Am Montag, den 30.06.2014, fand in der Hertie School of Governance in Berlin ein Workshop zum Thema „Messbarkeit der Meinungsvielfalt in Presse und Rundfunk“ statt. Das Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht hatte hierzu gemeinsam mit ungarischen Wissenschaftlern der Universität Pécs als Teil eines vom Ministerium für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes NRW geförderten Projekts zur europäischen Medienpolitik eingeladen.

Frau Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, eröffnete die Veranstaltung und wies insbesondere auf die anhaltende Aktualität des Themas Medienfreiheit hin. Im Anschluss daran führte Dr. Gábor Polyák mit seiner Keynote zur Debatte um das ungarische Mediengesetz in die Fragestellung des Workshops ein.

Prof. Dr. Bernd Holznagel und Dr. Judit Zeller werteten in Ihrem gemeinsamen Vortrag die Rechtsprechung des deutschen und ungarischen Verfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Thema Medienfreiheit aus.

Dr. Michael Wagner, Chefjustiziar der Europäischen Rundfunkunion, stellte die von der EBU entwickelten Prinzipien und Best-Practice Richtlinien für öffentlich-rechtliche Medien vor und verdeutlichte die Umsetzung dieser Ziele anhand verschiedener Initiativen öffentlich-rechtlicher Rundfunkveranstalter in Europa. Prof. Dr. Andrey Rikhter, Direktor des OSZE Büros des Beauftragten für die Freiheit der Medien, führte zunächst in die Arbeit und das Mandat der OSZE ein und sprach im Anschluss über die Reaktionsmöglichkeiten der Organisation bezüglich Bedrohungen der Medienvielfalt in einzelnen Staaten.

Am Nachmittag referierten Rechtsanwalt Dr. Andreas Grünwald, Partner im Berliner Büro von Morrison & Foerster und Prof. Dr. Mihály Gálik zur Berücksichtigung von Medienvielfalt in der Praxis der Kartellbehörden. Horst Röper vom Formatt-Institut sprach über den Zustand und die Zukunft des lokalen Zeitungsmarkts in Deutschland, der angesichts der sinkenden Einnahmen aus dem Anzeigengeschäft zunehmend crossmedial agiert und zudem in wenigen Unternehmen konzentriert ist. Frau Krisztina Nagy untersuchte im Anschluss daran den ungarischen Hörfunkmarkt.

Zum Abschluss des Workshops resümierte Prof. Holznagel den Tagesverlauf und verwies auf den für Anfang nächsten Jahres geplanten zweiten Teil des Workshops, der in Budapest stattfinden wird. Dort biete sich noch einmal Raum für die weitere Analyse einiger auf dem deutschen Medienmarkt absehbarer Tendenzen.

Die Präsentationen der Redner zum Download:

 

Netz, Innovation und Gesellschaft

von Sekretariat am 11. Dezember 2013

Am 11. Dezember fand die Konferenz „Netz, Innovation und Gesellschaft- Zwischenbilanzen im Urteil der Wissenschaft“ an der Donau Universität Krems statt an der Professor Holznagel neben anderen Vertretern aus Wissenschaft, Forschung & Praxis teilgenommen hat. Die Präsentation zu seinem Vortrag “Open Data Konzepte – Feststellungen und Empfehlungen” sowie das Programm der Konferenz mit den übrigen Teilnehmern sind hier abrufbar. Ein kurzer Tagungsbericht folgt in Kürze.

Fragen zum Thema Open Data können auch an Herrn Felber gerichtet werden, der das Thema Open Data am ITM wissenschaftlich betreut.

Energieworkshop

von Sekretariat am 6. Juni 2013

Workshop-Archiv

von Sekretariat am 31. Dezember 2012

2012

  • NABEG hat Geburtstag – Ein Energie-Workshop des ITM-Instituts zieht 12 Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes zum beschleunigten Netzausbau BilanzAm 5. August 2011, kaum fünf Monate nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima, trat das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (kurz: NABEG) als Element eines ganzen Maßnahmenbündels in Kraft. Das NABEG soll insbesondere die Bundesnetzagentur als bundeseinheitlichen Ansprechpartner etablieren, das Planungsverfahren umfassend überarbeiten und somit den Stromnetzausbau insgesamt transparenter, effizienter und natürlich schneller gestalten. Hintergrund dieses Anliegens ist dabei die Energiewende 2011 mit den ehrgeizigen Zielen eines beschleunigten Atomausstiegs sowie einem Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch i.H.v. 80% bis zum Jahr 2050.Ein Jahr nach Inkrafttreten bot es sich nun an, ein erstes Mal Bilanz zu ziehen. In der Zentrale der Amprion GmbH in Dortmund lud das ITM-Institut zum ganztägigen Workshop am 5.7.2012. Über 100 Teilnehmer, darunter namhafte Vertreter aus Wissenschaft, Verwaltung und Wirtschaft, hatten sich eingefunden. Sowohl bei den Referenten als auch bei den Gästen war seitens der Veranstalter eine perspektivische  Vielfalt anvisiert worden. So boten nicht nur Podiumsdiskussionen und Kurzvorträge die Möglichkeit zum verbalen Schlagabtausch, etwa zwischen Verbändevertretern und den Netzbetreibern, auch in den Kaffeepausen wurde munter debattiert.Als erster Referent eröffnete Professor Dr. Bernd Holznagelden Workshop mit einem Kurzvortrag über Zweck und Wirkung des NABEG. Er lenkte die Aufmerksamkeit dabei direkt auf zwei wesentliche Fragen, die sich bei einer Betrachtung des NABEG stellen, nämlich die Bewältigung der Akzeptanzprobleme durch die verstärkte Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Auswirkungen der neuen Verfahrensregeln auf den Bürgerrechtsschutz.Der Vizepräsident der Bundesnetzagentur Peter Franke stellte daraufhin die neue Bundesfachplanung nach dem NABEG detailliert vor. Er erläuterte unter anderem, in welcher Weise diese durch ihre Verbindlichkeit für das nachfolgende Verfahren den „One-Stop-Shop“-Gedanken verfolgt, dabei aber durchaus auch bislang ungeklärte (verfassungs-)rechtliche Probleme aufwirft. Auch dass die Bundesnetzagentur im Rahmen der Bundesfachplanung unter Umständen vom Netzbetreiberantrag abweichen und somit hier „echte Planung“ betreiben könne, wertete Franke als hinsichtlich Abgrenzungsfragen schwierigen Fall, der hoffentlich keine praktische Relevanz erlangen würde. Insgesamt wurde dennoch deutlich, dass die Bundesnetzagentur das Beschleunigungspotenzial des NABEG durchaus positiv beurteilt, es jedoch für eine abschließende Bewertung angesichts des gerade erst im Entstehen befindlichen Netzentwicklungsplans 2012  schlichtweg noch zu früh ist.Als nächster Referent zeigte der Regierungsdirektor der Bezirksregierung Münster Ulrich Michael die Perspektive seiner Behörde. Diese wird sich als zuständige Behörde letztendlich mit den Planfeststellungsverfahren „vor Ort“ auseinandersetzen müssen, welche dann durch die verbindliche Bundesfachplanung vorgeprägt sind. Er lobte zunächst den vorgezogenen Rechtsschutz vor dem Bundesverwaltungsgericht als sinnvolle Kompensation für den Einwendungsausschluss. Kritisch sah er hingegen den Stellungnahmeausschluss für Träger öffentlicher Belange unter Hinweis auf das Bundesfachplanungsverfahren.  Er betonte die Wichtigkeit von verständlicher und integrativer Bürgerbeteiligung und sah in diesem Zusammenhang die dezentrale Planfeststellungsbehörde bezüglich Bürgernähe und Effizienz im Vorteil. Eifrig debattiert wurde im Anschluss über ein von ihm angeregtes Qualitätsmanagementsystem, welches die Vorhabenträger bezüglich der unterschiedlichen Beschleunigungsfaktoren einleiten sollten und welches behördlich zertifiziert und überwacht werden müsse.Als besonders belebendes Element des Workshops erwies sich im Anschluss die Durchführung eines ersten„eVoting“, an welchem alle Teilnehmer mittels Abstimmungsgeräten partizipieren konnten. So kam heraus, dass die Einschätzung des NABEG als „gutes Gesetz“ sehr gespalten war. Insbesondere die Erreichung der Bauzeitverkürzung für die Neutrassen von 10 auf 4 Jahre wurde als kaum realistisch eingestuft. Dagegen wurde die Möglichkeit, im  kommenden Bundesbedarfsplangesetz die erst- und letztinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für konkrete Höchstspannungsleitungen zu forcieren, überwiegend positiv bewertet.Nach einer kurzen Mittagspause war nun die Seite der Netzbetreiber an der Reihe und so stelltenBen Parakenings und Björn Wohlgemuth von der Amprion GmbH das „ALEGro“-Projekt vor. „ALEGro“ steht dabei für „Aachen Lüttich Electricity Grid Overlay“ und ist die Bezeichnung für eine in der Entstehung befindliche Stromtrasse zwischen Aachen und dem belgischen Lixhe. Parakenings und Wohlgemuth machten deutlich, dass das NABEG mangels Bundesbedarfsplangesetz zwar noch keinen Anwendungsbereich entfalte, die Netzbetreiber sich aber natürlich längst auf die neue Rechtslage einstellen. Das ALEGro-Projekt  ist ein potentielles NABEG-Projekt und an diesem Beispiel ließ sich gut belegen, dass das Beschleunigungspotenzial des NABEG zwar durchaus gesehen wird (etwa durch gesetzliche Bedarfsfeststellung, Planfeststellungsverfahren mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung sowie einheitliche Verfahren anstelle von Einzelgenehmigungen), derzeit aber vor allem die Bewertung der neuen Rechtslage sowie der „Schwebezustand“ bis zum tatsächlichen Inkrafttreten des Bundesbedarfsplangesetzes noch für Aufwand und Unsicherheiten sorgt.In Form von Zwischenrufen kamen im Anschluss drei Verbändevertreter, nämlich Hubertus Schmitte vom Westfälisch-Lippischen LandwirtschaftsverbandTimm Fuchs vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie Josef Tumbrinck vom Naturschutzbund NRW (NABU) zu Wort:Schmitte hob bei dieser Gelegenheit die Belastungen der Landwirte und Grundeigentümer durch Baurückstände, Wärmeabstrahlung und den Verlust landwirtschaftlicher Flächen hervor. Die bisherige Praxis, Ausgleich des Bodenwertverlustes in Höhe von lediglich 10-20% des Bodenwertes zu leisten, sei jedenfalls inakzeptabel. Die Dialogbereitschaft sei aber auch auf der Seiten der Betroffenen vorhanden, dieser Dialog müsse eben nur gesucht werden.Fuchs als Vertreter der Kommunen sprach sich grundsätzlich gegen oberirdische Leitungen aufgrund der Sichtbeeinträchtigung aus. Allgemein im Hinblick auf die Gefährdungen für Tourismus und weitere Standortfaktoren sei eine frühzeitige Einbeziehung der Kommunen – noch vor der Bundesfachplanung zwecks Einflussnahme auf die Trassenverläufe – zwingend notwendig. Auch die Akzeptanzzahlung in Höhe von 40.000€ pro Kilometer sei als Beteiligung der Kommunen an der Wertschöpfung eher ein Mindestbetrag, dieser müsse von den Netzbetreibern aktiv angeboten werden.Tumbrinck mahnte in seinem Zwischenruf dazu an, den tatsächlichen Bedarf noch einmal zu überdenken: 3800km neue Energietrassen seien „nicht alternativlos“. Auch er forderte zudem Transparenz und Dialogbereitschaft, die Umweltverbände seien nicht der „Bremsklotz der Energiewende“, man müsse aber mitgenommen werden.Das zweite eVoting des Tages blickte daraufhin etwas über den Tellerrand des NABEG hinaus. So fand etwa der im Koalitionsvertrag NRW geforderte „Masterplan Energiewende“ auf Bundesebene viel Zuspruch. Bezüglich der Einrichtung eines eigenen Energieministeriums für NRW fiel auf, dass die Netzbetreiber dieser Idee viel abgewinnen konnten, während insbesondere Kanzlei- und Behördenvertreter offenbar keinen entsprechenden Bedarf sahen.Es folgte eine Podiumsdiskussion unter der Leitung vonProf. Dr. Holznagel zwischen dem Geschäftsführer der Amprion GmbH Dr. Hans-Jürgen BrickPeter FrankeDr. Phillip Fest vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW und Hubertus Schmitte.Hier nahm zunächst Dr. Brick zu der Frage nach Akzeptanz- und Entschädigungszahlungen an die Gemeinden und Grundstückseigentümer Stellung und vertrat die Ansicht, dass man Akzeptanz „eben nur gewinnen und nicht erkaufen“ könne. Eine Kompensation nach den von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätzen sei in jedem Falle ausreichend. Zugleich begrüßte er die Eingrenzung der Solarförderung, welche im Hinblick auf die effektive Durchführung der Energiewende eine notwendige Folge sei.Franke nutzte die Gelegenheit, um noch einmal zu verdeutlichen, dass der Netzausbau keinesfalls vor dem Scheitern stehe. Es wurde zwischen Netzbetreibern und der Bundesnetzagentur ein Konsens erzielt. Der aktuelle Netzentwicklungsplan konnte zudem aus einem stimmigen Gesamtkonzept abgeleitet werden. Dass man nun zeitlich einige Wochen im Verzug sei, bedeute längst nicht das Aus der Energiewende, sondern man habe allen Grund, nach wie vor optimistisch zu sein. Zugleich erteilte er Autarkiewünschen der südlicheren Teile der Republik eine Absage. Diese dürften nicht dazu führen, dass die besten Standorte im Norden vom Netz genommen würden. Kernpunkt des aktuellen Netzentwicklungsplans seien nach wie vor die Übertragungswege von Nord nach Süd.Dr. Fest teilte seinerseits der Idee eines eigenen Energieministeriums auf Landesebene eine Absage, da es sich hierbei auch um ein klassisches Querschnittsthema handele, welches geteilte Zuständigkeiten notwendigerweise bedinge. Dass insbesondere die Naturschutzbedingungen von hoher Relevanz seien, wäre selbstverständlich, für ein grundsätzliches Resümee sei es aber noch zu früh, da das NABEG schlichtweg noch nicht „überall angekommen“ sei. Es sei dennoch unverzichtbar, dass alle Stakeholder mitgenommen würden. Auch sah  er die fehlende integrierte Netzbetrachtung im Hinblick auf Gas u.Ä. kritisch. Hier bestehe auf Bundesebene noch Handlungsbedarf. Von der Umsetzung der Verordnungsermächtigung des § 2 Abs. 2 NABEG, wonach die NABEG-Planfeststellungsverfahren von der Bundesnetzagentur durchgeführt werden können, solle besser kein Gebrauch gemacht werden.Schmitte ermahnte die Netzbetreiber dazu, den Netzausbau sachgerecht und unter Einbeziehung der Betroffenen abzuwickeln, insbesondere angemessene Entschädigungen zu zahlen, um die allseits beschworene Akzeptanz auch Realität werden zu lassen. Bei der Umsetzung bestehe nach wie vor das Problem, dass Hochleitungen in der Bevölkerung nicht gerne gesehen seien, die Erdverkabelung hingegen im Hinblick auf den Bodenschutz noch bedenklich und wenig erforscht sei.Im Rahmen des letzten Vortrags stellte Gerald Kaendler von der Amprion GmbH den Netzentwicklungsplan 2012 vor. Er erläuterte genau die einzelnen Prozessschritte, insbesondere die verschiedenen Szenariorahmen und natürlich auch die geographischen und energiewirtschaftlichen Zusammenhänge, die letztendlich zu den verschiedenen Szenariorahmen führen. Wichtigstes Ziel dabei sei stets der Ausschluss eines möglichen „Blackouts“. Anschaulich beschäftigte er sich mit der Frage, wie Energieversorgung und Stromtransport in Deutschland in ca. 10 Jahren aussehen könnten. Sein Fazit stimmte mit dem von Peter Franke überein, nämlich dass die Nord-Süd-Transportachse das Rückgrat des zukünftigen Netzes bilden werde, der genehmigte Szenariorahmen sei  insofern eine robuste Grundlage für die weitere Netzentwicklung.

    Prof. Dr. Holznagel fasste zum Abschluss noch einmal die Ergebnisse zusammen. Als wichtige Themen für einen entsprechenden „zweiten Geburtstag“ des NABEG wurden seitens der Teilnehmer bereits dieKompensation für Eingriffe in Landschaft, das baldige BundesbedarfsplangesetzAnträge auf Bundesfachplanung sowie die weitere Entwicklung der Erzeugungssituation genannt.

    Die während des Workshops gezeigten Folien stehen hier zum Download bereit:

    Vortrag1_Holznagel-Zweck&WirkungNABEG
    Vortrag2_Franke-BundesfachplanungNABEG
    Vortrag3_Michael-Planfeststellungsverfahren
    Vortrag4_WohlgemuthParakenings-ErfahrungNetzbetreiber
    Vortrag5_Kaendler-Netzentwicklungsplan2012
    Zwischenruf_Schmitte_HaltungLandwirtschaft

2011

  • Workshop “Energierecht und Energieeffizienz”, in Kooperation mit dem Institut für Staat und Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften und mit freundlicher Unterstützung des Petersburger Dialogs, Moskau

2010

  • Workshop “Energieregulierung im Lichte des Dritten Richtlinienpakets”, in Kooperation mit dem Institut für Staat und Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften und mit freundlicher Unterstützung von der Amprion GmbH und dem DAAD, Münster
  • Eröffnung der “Forschungsstelle für mobile Breitband-Telekommunikation” mit einem Workshop zum Thema “Perspektiven des mobilen Breitbands”, Münster (zur Pressemitteilung)
  • Round Table “Endlich Breitband auf dem Land mit LTE?”, in Zusammenarbeit mit dem Breitbandkompetenzzentrum NRW (BBCC.NRW) und dem Cluster Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT.NRW), Münster

2009

  • Workshop “NGA – Neue Wege zum Breitbandnetzaufbau zwischen Kooperationen und Förderungen“, in Zusammenarbeit mit dem FTK (Forschungsinstitut für Telekommunikation e.V.) und dem Minister für Bundesangelenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen in Brüssel
  • Workshop zum Breibandnetzaufbau im ländlichen Raum, Münster
  • Symposium des ITM und der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW zum Thema „Privatsphäre mit System – Datenschutz in einer vernetzten Welt“

2008

  • Symposium der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Kooperation mit dem ITM zum Thema “GPS, Internet & Video – Datenschutz am Arbeitsplatz” (zur Tagungsdokumentation)
  • Workshop “NGN – Zukunft der Telekommunikation”, in Zusammenarbeit mit
    dem FTK (Forschungsinstitut für Telekommunikation e.V.) und dem Minister für Bundesangelenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen in Brüssel

2007

  • Symposium der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Kooperation mit dem ITM zum Thema “Persönlichkeit im Netz: Sicherheit – Kontrolle – Transparenz” bei der Bezirksregierung Düsseldorf(zur Tagungsdokumentation)
  • Workshop “Ownership Unbundling – Hoffnungen und Risiken” in der Landesvertretung des Landes NRW in Brüssel

2006

  • Workshop “Anschluss neuer Kraftwerke und Engpassmanagement in Übertragungsnetzen” bei der RWE Transportnetz Strom GmbH
  • Workshop “Die Gedanken sind frei… – Hirnforschung und Persönlichkeitsrecht” in Kooperation mit der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen bei der Bezirksregierung Düsseldorf (zur Tagungsdokumentation)
  • 11. Medienrechtskolloquium bei der Landesanstalt für Medien NRW in Düsseldorf – “Zugangsfreiheit im digitalen Fernsehen und IP-TV”
  • Workshop “Audiovisuelle Dienste im Triple Play – Die Weiterentwicklung der Fernsehrichtlinie und die europäischen Vorgaben für digitale Fernsehdienste“ in der NRW-Landesvertretung
  • Workshop “Technische Grundlagen der Energieübertragung” in Münster
  • Workshop “Innovationsanreize durch Regulierung? – Konzepte und Verfahren im Review 2006? in Münster

2005

  • Internationale Konferenz in Budapest “Application of the Significant Market Power (SMP) Concept in Electronic Communications”
  • Symposium in Düsseldorf “Total transparent – Zukunft der informationellen Selbstbestimmung?” (zur Tagungsdokumentation)
  • Workshop “RFID – Rahmenbedingungen und Perspektiven für Marktentwicklung, Datensicherheit und Datenschutz” bei der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union
  • Workshop „Voice over IP (VoIP) – Ökonomische und regulatorische Rahmenbedingungen und Perspektiven“ bei der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union

2004

  • Symposium “Living by numbers” – Leben zwischen Statistik und Wirklichkeit” bei der Bezirksregierung Düsseldorf (zur Tagungsdokumentation)

2003

  • Workshop „British Communications Act“ bei der Landesanstalt für Medien NRW (LfM)
  • Sommersymposium “Informationsfreiheit” bei der Bezirksregierung Düsseldorf
  • Workshop „Breitbandiger Internetzugang – Regulatorische Rahmenbedingungen und Perspektiven“ bei der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union

2002

  • Workshop „Rassistische und fremdenfeindliche Inhalte im Internet — Probleme und Lösungsansätze“ bei der Landesanstalt für Medien NRW (LfM)
  • Workshop “Rechtsschutz und TK-Regulierung – Anforderungen an die gerichtliche Kontrolle im Lichte der TKG-Novellierung” in Münster

2001

  • Gemeinsamer Workshop des ITM mit dem Max Planck Insitut für Gesellschaftsforschung: “Internet and Regulation – Globalisation and national solo runs”, Köln
  • Gemeinsamer Workshop des ITM, des Instituts für Kriminalwissenschaften und der Landesbeauftragten für den Datenschutz NRW: “Der gläserne Mensch – DNA-Analysen, eine Herausforderung an den Datenschutz?”(zur Tagungsdokumentation)
  • Symposium des ITM, des Instituts für Kriminalwissenschaften und der Landesbeauftragten für den Datenschutz NRW: “Die neue TKÜV – Innere Sicherheit auf Kosten von Netzbürgern und Providern?” in Münster

2000

  • “Mediale (Selbst-)Darstellung und Datenschutz” – Veranstaltung der Landesbeauftragten für den Datenschutz Nordrhein-Westfalen, der Landesanstalt für Rundfunk NRW, des WDR und des ITM in Düsseldorf (zur Tagungsdokumentation)
  • Gemeinsame Tagung ITM / ZiF: “Elektronische Demokratie – Bürgerbeteiligung per Internet zwischen Wissenschaft und Praxis”
  • Gemeinsame Tagung BSI / ITM: “IT-Sicherheit in der Informationsgesellschaft – Schutz kritischer Infrastrukturen” in Münster

1999

  • Anglo-German Digital Television Conference, Oxford University