Zielsetzung des ITM

Die rasante Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien hat in den letzten Jahren den Übergang in die globale Informations- und Wissensgesellschaft beschleunigt. Der technische Fortschritt ermöglicht es zunehmend, Informationen unabhängig von Ort, Zeit und Menge zu speichern, zu verarbeiten und weiterzuverarbeiten. Die Folge ist ein Zusammenwachsen bisher getrennter Wirtschaftssektoren wie der Computertechnik, der Telekommunikation und den audiovisuellen Medien. Das Schlagwort vom “Information Highway” kennzeichnet diese neue Stufe im Prozess industrieller Revolution. Gerade das Bundesland Nordrhein-Westfalen, das einen Großteil seines Wohlstandes aus traditionellen Industriezweigen, wie der Kohle- und Stahlbranche, schöpft, steht hier vor einschneidenden wirtschaftlichen Strukturveränderungen.

Das Nachdenken über eine rechtliche Rahmenordnung für die Informationsgesellschaft hat in Europa erst begonnen. Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Grünbüchern publiziert, in denen der Regulierungsbedarf für ausgewählte Sachbereiche, wie z. B. die Liberalisierung der Telekommunikationsnetze oder das Urheberrecht, ermittelt wird. In einigen Sachbereichen, wie dem grenzüberschreitenden Fernsehen, dem Schutz von Datenbanken oder dem Datenschutz, werden zudem EG-Richtlinien verabschiedet, die das nationale Recht vereinheitlichen sollen. Die EU hält hier ein europaweites Vorgehen für erforderlich, um im globalen Wettbewerb auf den Informations- und Telekommunikationsmärkten eine führende Position einnehmen zu können.

Auch in der Bundesrepublik Deutschland werden verstärkt Anstrengungen unternommen, die mit der Informationsgesellschaft einhergehenden Rechtsprobleme zu bewältigen. Derzeit wird vor allem untersucht, ob und inwiefern die mit dem Multimedia-Zeitalter entstehenden Fragestellungen mit dem hergebrachten Instrumentarium des Zivil-, Straf- und Verwaltungsrechts einer sachgerechten Lösung zugeführt werden können. Soweit die bestehende Rahmensetzung, die an der überkommenden Unterscheidung von Individual- und Massenkommunikation ansetzt, einen adäquaten Rechtsgüterschutz nicht mehr zu gewährleisten weiß, wird nach Möglichkeiten für eine zeitgemäße Regulierung gesucht. Als Beispiele können das Telekommunikationsgesetz und die Entwürfe des Teledienstegesetzes und des Multimedia-Staatsvertrages der Länder angeführt werden. Mit den beiden letzten Initiativen wurde der Versuch unternommen, die neuen Online- und Internet-Tätigkeiten auf eine sichere rechtliche Grundlage zu stellen. In anderen Sektoren, wie z.B. dem Telekommunikationsrecht, wird über die Ablösung eines sektoral geltenden Sonder(verwaltungs)rechts durch das Kartell- und Wettbewerbsrecht nachgedacht.

Das Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) hat sich zum Ziel gesetzt, die rechtlichen Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft zu erforschen. Um aus den Erfahrungen anderer Länder zu lernen, soll der Rechtsvergleichung eine besondere Stellung eingeräumt werden. Darüber hinaus gehört es zu den Aufgaben der Institutsmitglieder, das Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in Lehre und Weiterbildung zu vertreten. Die Mitglieder des Instituts werden sich überdies schwerpunktmäßig mit den Möglichkeiten des Einsatzes interaktiver Medien in der Lehre und weiteren Themen der Rechtsinformation beschäftigen.

Das Recht der Information, Telekommunikation und der Medien ist eine Querschnittsmaterie, die heute von keiner der drei klassischen Rechtsdisziplinen – dem Bürgerlichen Recht, dem Strafrecht und dem Öffentlichen Recht – auch nur annähernd abgedeckt werden kann. Das ITM will daher fächerübergreifende Forschungs- und Lehrtätigkeiten ermöglichen und fördern. Im Institutsdirektorium sollen daher je ein Professor für Zivilrecht, Strafrecht und Öffentliches Recht vertreten sein. Diese Institutsstruktur ist bisher in der Bundesrepublik Deutschland ohne Vorbild.