Vorlesungsausfall am 31.10.2016

von Sekretariat am 24. Oktober 2016

Die Vorlesung Rundfunk- und Presserecht von Herrn Professor Holznagel fällt am 31.10.2016 aus.

Vorlesungstermin Rundfunk- und Presserecht

von Sekretariat am 12. Oktober 2016

Die Vorlesung Rundfunk- und Presserecht findet — entgegen vorheriger Meldungen —  ab Montag, den 24.10.2016 jeweils von 08:00 – 12:00 im Hörsaal S2 statt. Die Veranstaltung endet am 05.12.2016.

Workshop in Brüssel zum Thema der Unabhängigkeit nationaler Medienregulierungsbehörden

von Sekretariat am 2. August 2016

Am 13. Juni 2016 veranstaltete das Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) in Brüssel einen Workshop zum Thema „Unabhängigkeit nationaler Medienregulierungsbehörden“ mit Referenten aus Praxis und Forschung. Gastgeber war die Landesvertretung Nordrhein-Westfalens in Brüssel. Das hauptsächliche Interesse des Workshops galt der derzeitigen Situation der Regulierungsbehörden in Zentraleuropa mit spezieller Bezugnahme auf Ungarn und Polen, sowie dem darüber hinausgehenden Kontext der regulatorischen Unabhängigkeit als europäischem Grundwert.

In seiner Willkommensansprache betonte Dr. Marc Jan Eumann (Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen) zunächst die Bedeutung der Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden im Mediensektor und stellte deren Erhaltung als wichtige Herausforderung für die west- und osteuropäischen Staaten zugleich heraus. Nach einer weiteren kurzen einführenden Ansprache von Professor Dr. Bernd Holznagel präsentierte Dr. Gábor Polyák (ITM) die „cleveren“ Wege der ungarischen Regierung, die Medienfreiheit in Ungarn zu beschneiden.  Danach fasste Dr. Dorota Glowacka (Helsinkier Stiftung für Menschenrechte, Polen) die kürzlich erlassene polnische Medienrechtsreform zusammen. Dabei hob sie die bereits erkennbaren und potentiellen negativen Konsequenzen der Reform hervor und äußerte Sorge bezüglich der Bedrohung der institutionellen Unabhängigkeit, die sich aus den Änderungen ergibt.

Im zweiten Teil gab Sarah Hartmann (ITM) zunächst einen detaillierten Überblick über den Stellenwert der regulatorischen Unabhängigkeit als Bestandteil europäischer Werte und unterstrich die Standards des Europarates sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte anhand anschaulicher Fallbeispiele.
Sodann folgte Professor Dr. Bernd Holznagel, der einen Einblick in den derzeitigen Unabhängigkeitsstatus der Telekommunikations-Regulierungsbehörden gewährte und Parallelen und Unterschiede der europäischen Kompetenzen in beiden Sektoren herausarbeitete. In seinem Vortrag nahm er auch Bezug auf die Rolle des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK).

Nach einer abrundenden verständlichen Einführung in die aktuelle Reform der Richtlinie über Audiovisuelle Mediendienste (AVMD) von Dr. Krisztina Stump (Europäische Kommission) fand eine Podiumsdiskussion statt. Teilnehmer waren Professor Dr. Bernd Holznagel, Thomas Langheinrich (Präsident der Landesanstalt für Kommunikation in Baden-Württemberg), Dr. Krisztina Rozgonyi (Universität Wien), Dorota Glowacka sowie Moderator Peter Riesbeck (Berliner Zeitung). Es wurde debattiert über die Frage der Unabhängigkeit als Herausforderung für Europa und die Interpretationen und Auswirkungen der neuen AVMD-Richtlinie. Hierbei fiel die Einschätzung über die Kompetenzen und Verpflichtungen der Europäischen Union durchaus unterschiedlich aus.

Materialien

Neu erschienen: Medienfreiheit unter Druck – Medienregulierung und Medienpolitik in Ungarn

von Sekretariat am 2. August 2016
Buchcover: Medienfreiheit unter Druck

Verstaatlichung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Diskriminierung ausländischer Unternehmen, Macht- und Medienkonzentration, Selbstzensur – all dies geschieht zunehmend innerhalb der Europäischen Union. Die neuen Mediengesetze in Ungarn leiteten einen Prozess ein, der sowohl die grundrechtlichen Freiheiten, die Stabilität der Medieninvestitionen in mitteleuropäischen Mitgliedsstaaten gefährdet als auch die Verteidigung der europäischen Werte in Frage stellt.
Die Beiträge des Bandes stellen die Entwicklung in Ungarn dar und setzen sie in einen europa- und verfassungsrechtlichen Rahmen. Neben der rechtlichen Analyse geben die Aufsätze auch Einblicke in die ökonomischen und journalistischen Hintergründe.

Herausgeber: Prof. Dr. Bernd Holznagel, LL.M. und Dr. Gábor Polyák, LL.M.
Veröffentlicht: Band 7 der Schriftenreihe Mobiles Breitband & Digitale Öffentlichkeiten