Entwicklung der Medienkonzentration in Großbritannien

von Sekretariat am 11. Juli 2016

Die Rolle der Presse und deren Eigentümerverhältnisse haben zur Zeit des Brexits eine neue Diskussion entfacht. Zwei Untersuchungen zeigen, wie die Presse vor dem Referendum beeinflussend Stellung bezogen hat (http://theconversation.com/hard-evidence-analysis-shows-extent-of-press-bias-towards-brexit-61106) und wie sich die Eigentümerverhältnisse in den letzten Jahren, sowohl in Bezug auf regionale, als auch in Bezug auf überregionale Zeitungen entwickelt haben. 70% der nationalen Zeitungen werden lediglich von drei Unternehmen geführt (http://www.mediareform.org.uk/media-ownership/the-elephant-in-the-room). Die Untersuchungen legen die Vermutung nahe, dass die Medienkonzentration eine wichtige Ursache für das Ergebnis des Referendums war. Diese Entwicklung ist sehr erschreckend und gefährdet die für unsere Demokratie zwingend notwendige freie politische Willensbildung. Wie sich diese Eigentümerverhältnisse auf die Presse ausgewirkt haben, wurde auch seitens der Süddeutschen Zeitung beschrieben. Diese Entwicklung ist allerdings nicht nur in Großbritannien, sondern auch in Frankreich zunehmend zu beobachten.

Vorträge zum Workshop “European impacts on the development of the media systems in Central and Eastern Europe” in Budapest

von Sekretariat am 29. Juni 2016

Am 20. und 21. Juni 2016 fand ein Workshop zu dem Thema „European impacts on the development of the media systems in Central and Eastern Europe“ in Budapest statt. Das Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) hat hierzu gemeinsam mit Wissenschaftlern aus Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Deutschland und des Vereinigten Königreichs als Teil eines vom Ministerium für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes NRW geförderten Projekts zur europäischen Medienpolitik eingeladen.

Der erste Tag des Workshops fand in den Räumlichkeiten der Deutschen Botschaft statt. Hier wurde zunächst die Bedeutung der Meinungs- und Pressefreiheit für die Demokratie betont und die Prinzipien „Unabhängigkeit, Vielfältigkeit und Föderalismus“, welche den Rahmen der westlichen Medien bestimmen, erläutert sowie die Auswirkungen einer Erosion dieser Prinzipien auf die osteuropäischen und westlichen Länder beschrieben. Anschließend folgten Beiträge und Diskussionen über die Faktoren der Medienumwandlung, wie die politische Einflussnahme die Umwandlung des ungarischen Mediensystems begleitet hat, Gründe für die Schwierigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Osteuropa, ob die aktuellen Funktionsbedingungen der osteuropäischen Mediensysteme noch die grundsätzlichen demokratischen Funktionen erfüllen und welche Auswirkungen der EU-Beitritt auf die Medienumwandlung hatte.

Der zweite Tag des Workshops fand in der Corvinus Universität statt. Hier wurde insbesondere über die Rolle der westlichen Investoren auf die betroffenen Medienmärkte sowie die Folgen ihres Rückzugs aus den Regionen beschrieben. Im Fokus standen hier u. a. die Veränderungen der Eigentümerverhältnisse, die politische Einflussnahme auf die osteuropäischen Mediensysteme (insbesondere auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk) sowie die daraus folgende Einschränkung von journalistischen Tätigkeiten. Die politische Einflussnahme wurde durch diskriminierende Werbesteuern und manipulierte Frequenzausschreibungen belegt. Zuletzt wurde über die Handlungsspielräume der Europäischen Union und die zur Verfügung stehenden Kompetenzen diskutiert, welche geeignet wären, den medienpolitischen Missbräuchen in Ungarn entgegenzuwirken.

Insgesamt konnte den Teilnehmern ein umfassendes Bild über die aktuellen Probleme der Medienregulierung und Medienpolitik in den osteuropäischen Regionen vermittelt, aber auch einige Ansätze zu einer möglichen Weiterentwicklung geliefert werden.

Impressionen

Materialien

Seminar: EGovernment

von Sekretariat am 22. Juni 2016

Das ITM bietet im Wintersemester 2016/2017 ein Schwerpunktseminar zum Thema „Rechtsfragen der Informationsgesellschaft” an. Die Vorbesprechung wird am Montag, den 27.06.2016, um 11:30 (s.t.) Uhr im ITM (Leonardo-Campus 9) stattfinden.

Die Themenliste und weitere Informationen finden sich hier.

Vorlesungsausfall Telekommunikationsrecht

von Sekretariat am 13. Juni 2016

Die TK-Vorlesungen am 15. und 22. Juni 2016 fallen aus. Die Vorlesung am 29. Juni 2016 findet von 12 – 18 Uhr im Seminarraum am ITM, Leonardo-Campus 9 statt (anschließend wird gegrillt).

International Legal Forum/ Datenschutzrisiken von Big Data

von Sekretariat am 2. Juni 2016

Im Rahmen des International Legal Forum 2016 in St. Petersburg hat Professor Holznagel als Referent an der Diskussionsrunde „Information Security in the Digital Environment: Limits of Big Data Use“ teilgenommen. Sein Beitrag beschäftigte sich speziell mit den Datenschutzrisiken von Big Data und potentiellen Lösungsansätzen zur Minimierung dieser Risiken. Die Vortragsfolien können hier eingesehen werden.