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Blogroll
Archiv der Kategorie: Art. 2 I iVm 1 GG
> Ökonomische Analyse des Leistungsschutzrechts
Bereits seit 2009 forcieren die deutschen Presseverleger ihre Lobby-Bemühungen für die Einführung eines Leistungsschutzrechts im Internet, das auch kurze Ausschnitte („Snippets“) aus Presseartikeln abdecken soll. Anfang März hat das Bundeskabinett die Einführung eines Leistungsschutzrechts für die Inhalte, die Verlage im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Art. 12 GG, Art. 2 I iVm 1 GG, Freiheit der Internetdienste
Verschlagwortet mit Leistungsschutzrecht
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> Impulspapier 1/2011 – Das Computergrundrecht
Wir haben in der Vergangenheit ja bereits einige besonders gelungene Seminararbeiten und Dissertationsvorhaben in diesem Blog vorgestellt. Heute starten wir mit den “digital constitution: Impulspapieren” eine Reihe, die dies fortsetzt aber nicht mehr nur auf Seminararbeiten begrenzt sein soll. Jeder der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Art. 10 GG, Art. 13 GG, digital constitution: Impulspapiere, IT-Grundrecht
Verschlagwortet mit Computergrundrecht, Internetkommuniktaion, IT-Grundrecht
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> Jugendmedienschutz aktiv mitgestalten
Bereits Ende April hatten sich Internet-Aktivisten und Politiker in Essen zum sog. JMStV-BarCamp getroffen, um Chancen und Möglichkeiten eines zeitgemäßen Jugendschutzes im Internet zu besprechen. Die konstruktive Veranstaltung ist in der Szene gut aufgenommen worden. Beim diesjährigen Medienforum NRW wurde der Dialog dann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Art. 2 I iVm 1 GG
Verschlagwortet mit JMStV, Jugendschutz
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> Replik auf Christoph Degenhart und Simon Möller
Kürzlich haben sich sowohl Simon Möller von Telemedicus als auch Prof. Degenhart (Uni Leipzig) kritisch mit unserem Vorschlag einer “Freiheit der Internetdienste” auseinandergesetzt. Simon Möllers Kommentar ist unter dem Titel Holznagel/Schumacher: “Freiheit der Internetdienste” auf Telemedicus erschienen, Christoph Degenhart hat sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Art. 11 EU-GrCh, Art. 2 I iVm 1 GG, Art. 5 GG, Art. 5 I 2, Freiheit der Internetdienste, IT-Grundrecht, Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Verschlagwortet mit Internetdienstefreiheit
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> Grundrechtliches Fundament für staatliche Netzpolitik
Das Internet treibt die Politik gegenwärtig um wie kaum ein anderes gesellschaftliches Phänomen (- Griechenland und den Euro mal ausgenommen). Die wirtschaftlichen und sozialen Potentiale des Netzes sind gewaltig – die mit ihm einhergehenden Gefahren nicht nur für grundrechtliche Gewährleistungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Art. 12 GG, Art. 5 GG, Art. 5 I 2, Freiheit der Internetdienste, Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Verschlagwortet mit Google Street View, Internetdienstefreiheit, Schutzpflichten, Urheberrechte, Zugangserschwerungsgesetz
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> Google Street View und Datenschutz
Aus dem Seminar „Aktuelle Entwicklungen im Bereich des Telekommunikations- und Informationsrechts“ stellt heute Alice Overbeck ihre hervorragende Arbeit zum Thema “Google-Datenerfassung (Street View) und Datenschutz” vor.
Veröffentlicht unter Allgemein, Art. 2 I iVm 1 GG, Freiheit der Internetdienste, Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Verschlagwortet mit Datenschutz, Geodatendienste, Google Street View
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> Netzsperren gekippt
Es ist heute eine der Top-Meldungen des Tages: die Koalition hat sich darauf verständigt, das Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) – und damit die Sperrung von kinderpornographischen Seiten - endgültig zu kippen. Die Entscheidung trifft auf breite Zustimmung. Sowohl DER SPIEGEL als auch netzpolitik.org … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Art. 1 GG, Art. 2 I iVm 1 GG, Art. 2 II GG, Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Verschlagwortet mit Löschen statt Sperren, Menschenrechte, Netzsperren, Zugangserschwerungsgesetz
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> Video des BMJ: “Warum Löschen statt sperren?”
Das BMJ hat eine Videoreihe zu aktuellen Themen gestartet. Der erste Beitrag beschäftigt sich mit dem Thema: “Warum Löschen statt Sperren?” Darin wird die Debatte um die Beseitigung von kinderpornographischen Internetinhalten für Einsteiger resümiert. Hintergrund Noch unter der großen Koalition … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Art. 2 II GG, Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Verschlagwortet mit Löschen statt Sperren, Menschenrechte
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> “Netzpolitik Reloaded” – Vortrag von Prof. Holznagel
Am Samstag, den 9. Oktober 2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung zusammen mit BITKOM eine Tagung zu dem Thema “netz:regeln – Chancen und Risiken künftiger Netzregulierung”.
Veröffentlicht unter Art. 10 GG, Art. 2 I iVm 1 GG, Art. 5 GG, IT-Grundrecht, Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Verschlagwortet mit Internetkommuniktaion, Netzneutralität, Netzpolitik, Schutzpflichten
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