WITTKÄMPER, Gerhard W., Prof. em. Dr. iur. Dr. h. c.

o. Professor für Politikwissenschaft

Einrichtung:	Institut für Politikwissenschaft
Anschrift:	Scharnhorststraße 100 D-48151 Münster
Telefonnummer:	+49 251 83-29359
E-Mail:	prof.wittkaemper AT t-online DOT de
Sprechstunde:	in der Vorlesungszeit montags, ab 16 Uhr, Raum 203 Die Sprechstunden in der vorlesungsfreien Zeit finden am 12.02., 14 Uhr und am 12.03., 11 Uhr statt. Anmeldung bitte per Mail an prof.wittkaemper AT t-online DOT de

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Aktuelle Meldungen:

Prof. Dr. Dr. h. c. G. W. Wittkämper                                       
Sommersemester 2013

Das Rechtssystem der Europäischen Union
Standardkurs - Veranstaltungsnummer 065052

Mo 10-12, Raum SCH 2
Beginn: 08.04.2013

Am 25. März 2007 jährte sich zum 50. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge, also der Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EAG) im Jahre 1957. Ihnen vorausgegangen war 1952 auf der Basis des Schumannplans die Gründung der am 23.07.2002 ausgelaufenen Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Die sechs Unterzeichnerstaaten brachten damals ein ‚Projekt‘ auf den Weg, das bis heute einzigartig ist: den europäischen Einigungsprozess. Zur Zeit umfasst die EU 27 Mitgliedstaaten. Diese Europäische Union ist nicht verständlich ohne ihre Rechtsordnung. Diese befindet sich auch auf der Ebene des sog. Primären Gemeinschaftsrechts – also in erster Linie des Vertragsrechts – und auf der Ebene des sog. Sekundären Gemeinschaftsrechts, insbesondere von Richtlinien und Verordnungen, in dauernder Bewegung, auch durch die Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs.

Durch den nach zähem Ratifikationsringen am 01.12.2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon hat nun das Vertragsrecht der EU erneut eine Struktur erhalten, in die sich alle an Europa Interessierten einarbeiten müssen, wenn auch das Vertragsrecht der EU weiterhin durch drei Verträge geprägt sein wird: Der Vertrag über die Europäische Union (EUV) wurde komplett neu gestaltet. Der bisherige Vertrag über die Errichtung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) wurde unbenannt in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Nur in wenigen Punkten geändert wurde der Vertrag über die Errichtung der Europäischen Atomgemeinschaft (EAGV). - Die Finanzmarkt- und Bankenkrise, die Verschuldungskrise und die sog. Eurokrise haben in der Rechtsordnung der EU zu z.T. tiefgreifenden Veränderungen geführt, die ich in der Vorlesung: Europäische Geld- und Währungspolitik, im WS 12/13 behandelt habe. In dieser Vorlesungen können diese Fragen nur knapp erläutert werden.

Da das Rechtssystem der EU und seine Kenntnis in immer mehr Berufsfeldern Deutschlands und Europas von großer und z.T. entscheidender Bedeutung ist, wird die für Studierende der Sozialwissenschaften bestimmte Vorlesung, die keine Europarechtsvorlesung für Juristen sein will und sein kann, unter Konzentration auf die „neue Europäische Union“ folgende Lehreinheiten umfassen:

LE K : Ausführlicher Kommentar mit Literaturhinweisen
LE 1: Die Rechtsentwicklung zur EU, die Auslegung des Europarechts
LE 2: Die Rechtsnatur der (neuen) Europäischen Union und ihre Rechtsordnung
LE 3: Der AEUV im Überblick
LE 4: Die Rechtsstellung der Unionsbürger
LE 5: Die Rechtshandlungen der Europäischen Union nach innen und nach außen
LE 6: Das Kompetenzsystem der Europäischen Union
LE 7: Das Recht der Europäischen Institutionen
LE 8: Das Recht des Binnenmarktes
LE 9: Das Recht der Wirtschafts- und Währungsunion – die neue Finanzarchitektur und die Krise um EU und Euro
LE 10: Das Recht der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
LE 11: Das Recht der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
LE 12: Das Recht der Vertragsänderung
LE 13: Das Rechtsschutzsystem der Europäischen Union
LE 14: Die Europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten (*)
LE 15: Das deutsche Recht und die EU (*)

* nur Literaturhinweise

Leistungsnachweis: Der Kurs kann mit einer 90-minütigen Klausur am Semesterende abgeschlossen werden.

Wichtige Hinweise

1. Bitte beschaffen Sie zur Vorlesung die jeweils neueste Ausgabe der Textausgabe: Europarecht, Beck-Texte im dtv 5014, und bringen Sie sie bitte zu jeder Vorlesung mit. Zur Zeit ist dies noch die 25. Auflage 2012.

2. Lehrbücher (x)

• Jochum: Europarecht. 2. Auflage Stuttgart 2012
• Haratsch/Koenig/Pechstein: Europarecht. 8. Aufl. Tübingen 2012
• Herdegen, Matthias: Europarecht. 14. Aufl. München 2012

(x) Angesichts der sich z.T. überschlagenden politischen Maßnahmen zu Eurokrise, Schuldenkrise, Fiskalpakt und Europäischer Stabilitätsmechanismus kann die Lehrbuchliteratur nur begrenzt den aktuellen Entwicklungen folgen, die in der LE 9 im Überblick behandelt werden. Die Charts-Hinweise auf Haratsch beziehen sich noch auf die Vorauflage, da die Neuauflage zur Redaktionszeit noch nicht zur Verfügung stand.

3. Kommentare und Handbuch

• Schulze/ Zuleeg/Kadelbach (Hrsg.): Europarecht. Handbuch Baden-Baden 2. Aufl. 2012
• Streintz (Hrsg.) EUV/AEUV. Kommentar. 2. Aufl. München 2012

4. Weitere Literatur

• Ehlers, Dirk (Hrsg.): Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten. 3. Aufl. Berlin 2009
• Habersack/Verse: Europäisches Gesellschaftsrecht. 4. Aufl. München 2011
• Kilian, Wolfgang: Europäisches Wirtschaftsrecht. 4. Aufl. München 2010
• Nettesheim, Martin: Wie weit kann die Vergemeinschaftung der Legitimierung der EU vorauseilen. S.161 f. in EUZW(24), 5/2013
• Pechstein, Matthias: Entscheidungen des EuGH. Kommentierte Studienauswahl. 7. Aufl. Tübingen 2012
• V. Graevenitz, Albrecht: Mitteilungen, Leitlinien, Stellungnahmen – Soft Law der EU mit lenkungswirkung. S. 169-173 in EUZW(24),5/2013
• Weidenfeld, Werner: Die Europäische Union. 2. Aufl. München 2011

5. Internet

Die für das Rechtssystem der Europäischen Union wichtigen Internetdaten sind detailliert aufgeführt in:

Weidenfeld/Wessels (Hrsg.): Europa von A-Z, 11. Aufl. Bonn 2009, S. 458-465; der Zugriff auf alle europäischen Rechtstexte incl. der Rechtsprechung der Gerichte der EU erfolgt über: eur-lex.europa.eu

6. Vorlesungsmaterialien

Die Powerpoint-Präsentation der Charts der Vorlesung wird jeweils nach Abschluss einer Lehreinheit auf dieser Seite online zur Verfügung gestellt.

7. Hilfen zum Arbeiten mit Medien

Heinz Moser/Peter Holzwarth: Mit Medien arbeiten. UTB 3509 Konstanz 2012


Umweltpolitik
Standardkurs - Veranstaltungsnummer 065750

Mo 14-16, Raum SCH 2
Beginn: 08.04.2013

In 2010 hat die Europäische Umweltagentur ihren Synthese-Bericht: The European Environment – State and Outlook 2010 (Copenhagen 2010) veröffentlicht, der den derzeitigen Zustand der Umwelt in Europa behandelt. Trotz zahlreicher Verbesserungen der Lage der Umwelt in Europa gibt es weiterhin in den Feldern Klimawandel, Natur und Biodiversität, Umgang mit natürlichen Ressourcen und Abfall, Gesundheit und Lebensqualität, um nur diese zu nennen, große Herausforderungen an die Umweltpolitik. Das gilt nicht nur für Europa: Auch die übrige Welt steht weiterhin vor globalen, regionalen und lokalen Umweltproblemen, die mit den weiteren Stichworten: Globale Umweltwirkungen von Chemikalien, Gefährdung der Weltmeere, Verlust biologischer Vielfalt und Entwaldung, Bodendegradation sowie Süßwasserverknappung und –verschmutzung umschrieben werden können, und die große Wechselwirkungen aufweisen. Nach den die Erwartungen nicht erfüllenden bisherigen Klimakonferenzen blickt die Welt vor allem bei der Klimaproblematik sorgenvoll in die Zukunft.
Der Klimawandel: Er „erfolgt schneller als erwartet und ist mit vielfachen ökologischen, ökonomischen und sozialen Folgen verbunden, die sich regional stark unterschiedlich entwickeln und zu erheblichen politischen Spannungen und damit auch sicherheitspolitischen Risiken führen“ (Wolfgang Seiler in Politische Studien //436, 2011, S. 16; vgl. auch: Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) www.pik-potsdam.de). - Herausgeber des Jahrbuches Ökologie 2010.
Die Sorgen sind verstärkt worden durch die Erdbeben- und Tsunami-Katastrophen, zuletzt in Japan, und die dort folgende Nukleare Katastrophe. Diese hat die seitherige Energiepolitik, nicht nur in Deutschland, infrage und auf den Prüfstand gestellt. Alle Hoffnungen richten sich nun auf die sog. erneuerbaren Energien. – Die „Umwälzung der Erde“ – so das Thema des Jahrbuchs Ökologie 2009 – wird immer dringlicher: Es geht um die immer dringlicher werdende Ökologische Transformation, ohne die ein Ausweg aus der drohenden Weltumweltkrise und als ihren Teil die Ressourcenkonflikte nicht zu bewältigen ist.

Damit Sie die Vielzahl der Themen und Herausforderungen, die in Deutschland, Europa und der Welt mit dem Ziel der Ökologischen Transformation zu bewältigen sind, überblicken können, ist schon diesem Kommentar der Link: Nationale Nachhaltigkeitsstrategie 2012 beigefügt. Sie erhalten dort den 379 S. umfassenden Volltext, der die Fassung 2008 ablöst.

Die Vorlesung wird voraussichtlich folgende Lehreinheiten (=LE) umfassen:

LE K: Kommentar zur Vorlesung
LE E: Zur Einführung: Die Hauptthemen der Umweltpolitik in Deutschland, Europa und der Welt
LE 1: Das Umweltbild
LE 2: Grundbegriffe, Umweltprozesse, Umweltfunktionen
LE 3: Leitbilder, Ziele, Standards, Erfolgsbedingungen, Politikfelder, Umweltwissenschaften
LE 4: Merkmale und Dimensionen des Umweltproblems
LE 5: Das Klimaproblem und die Ökologische Transformation
LE 6: Prinzipien der Umweltpolitik
LE 7: Nationale Instrumente der Umweltpolitik und –verwaltung
LE 8: Die Deutschen Akteure
LE 9: Die EU als umweltpolitischer Akteur
LE 10: Nichtregierungsorganisationen und Umweltstiftungen
LE 11: Weltumweltpolitik
LE 12: Skizze zum Umweltrecht

Die Powerpoint-Präsentation mit den Charts der Vorlesung steht jeweils nach Abschluss einer Lehreinheit im Internet auf dieser Seite zur Verfügung.

Leistungsnachweis: Der Kurs kann mit einer 90-minütigen Klausur am Semesterende abgeschlossen werden.

Literaturhinweise/Quellen:

• Aden, H.: Umweltpolitik. Wiesbaden 2012 (x)
• Behringer, W.: Kulturgeschichte des Klimas. Von der Eiszeit bis zur globalen Erwärmung. 3. Aufl. München 2011
• EEA: Mapping the impacts of natural hazards and technological accidents in Europa. Technical Report 13/2010
• EEA: The European Environment. State and Outlook. Synthesis. Luxemburg 2010
• Erbguth, W./Schlacke, S.: Umweltrecht. Baden-Baden, 4. Auflage 2012
• Gruber, P. C. (Hrsg.): Nachhaltige Entwicklung und Global Governance. Opladen 2008
• Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC): Climate Change 2007, Vol. I, II, III, Cambridge 2007; Sythesis Report, Vol IV, Geneva: IPCC, 2007
• Jahrbuch Ökologie 2010 (ed. Altner u. a., wechselnd): Umwälzung der Erde. Stuttgart 2009
• Dto. 2011: Die Klima-Manipulateure. Stuttgart 2010
• Dto. 2012: Grüner Umbau.Stuttgart 2011
• Dto. 2013: Wende überall?
• OECD: Environmental Outlook to 2050. Paris 2012
• Dieselbe: Energy and Climate Policy. Paris 2012
• Paecch, N.: Nachhaltiges Wirtschaften jenseits von Innovationsorientierung und Wachstum. Eine unternehmensbezogene Transformationstheorie. 2. Aufl. Marburg 2012
• Radkau, J.: Die Ära der Ökologie. Eine Weltgeschichte. München 2011 (=Weltgeschichte der Umweltbewegungen)
• Rahmstorf, S./ Schellnhuber, H.J.: Der Klimawandel. 2. Aufl. München 2012-03-07
• Reimer, S. : Energiepolitik. Rahmenbedingungen für die Entwicklung von fossilen Brennstoffen zu erneuerbaren Energien. Hamburg 2011
• Simonis, U.E. (Hrsg.): Ökolexikon. München 2003
• Simonis, U.E. (Hrsg.): Ein Blatt, ein Bild, ein Wort: Vor-Denker der Ökologiebewegung. WZB discussion papers 2007
• Ders.: Global Environment Policy. 15 Review articles. WZB discussion papers 2008
• Ders.: Eine echte politische Weltautorität - Gründung einer Weltumweltorganisation. WZB discussion papers 2009
• Ders.: Umweltkatastrophen + Ära der Ökologie. WZB discussion paper 2012
• SRU: Umweltbericht 2008: Umweltschutz im Zeichen des Klimawandels.
• Stern, N.: The Economics of Climate Change. Cambridge 2007
• Storm, P.-C. (Hrsg.): Umweltrecht. 23. Aufl. 2012 (Beck-Texte im dtv Nr. 5533)
• Wheeler, Sara, 2012: Leben in der Arktis. Meine Reisen jenseits des nördlichen Polarkreises. München. - Dieses unterhaltsame Buch eröffnet am Beispiel der Polarregionen tiefe Einblicke in die Weltumweltlage.

(x) Das Buch wird zur Anschaffung empfohlen. Es enthält u.a. eine ausführliche Bibliographie (S. 103-118) und ein Verzeichnis „Ausgewählte Adressen und Internetlinks zur Umweltpolitik“ (Stand Juni 2011)

Amtliche Dokumente (mit z.T. ausführlichen Bibliografien):

a) Umweltgutachten des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU), zum Download bei www.umweltrat.de, wo alle Gutachten und Sondergutachten des SRU ab 1998 angegeben sind.

b) Bisherige Gutachten und Sondergutachten des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen (WBGU): Die Gutachten sind im Buchhandel erhältlich. Die Gutachten können aber auch über die Homepage des WBGU (http://www.wbgu.de) im Internet eingesehen werden.

Wichtige Institutionen des Bundes (zu SRU und WGBU siehe oben)

a) Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU). 53175 Bonn und 11178 Berlin. Tel. 01888-3050, Online: http//www.bmu.de
Mit ihren Informationen in deutscher, englischer, französischer und spanischer Sprache ist die Website des Bundesumweltministeriums die erste Anlaufstelle für Trends und Gesetzesvorhaben auf Deutschlands Umweltsektor. Auf der Website finden Sie darüber hinaus die Adressen der Umweltministerien in den einzelnen Bundesländern, anderer offizieller Einrichtungen und der wichtigsten Nicht-Regierungsorganisationen. Diese können Sie oftmals direkt über das weltgrößte „Environ-Net“ ansteuern, mit dem die Website verlinkt ist. Zu den Websites der anderen Bundesministerien und den führenden Suchmaschinen bestehen Links.

b) Weitere Informationen zum Umweltschutz erhalten Sie beim Umweltbundesamt, Postfach 1406, 06813 Dessau, Tel.: 0340-21030, http://umweltbundesamt.de, das auch kostenlos zahlreiche Publikationen versendet.

c) Informationen zum Natur- und Artenschutz erhalten Sie beim Bundesamt für Naturschutz, Konstantinstraße 110, 53179 Bonn, Tel.: 0228-84910, http://www.bfn.de

d) Informationen zum Strahlenschutz und zur Reaktorsicherheit erhalten Sie beim Bundesamt für Strahlenschutz, Postfach 100149, 38201 Salzgitter, Tel.: 05341-8850, http://www.bfs.de

e) Rat für Nachhaltige Entwicklung, http://www.nachhaltigkeitsrat.de

Zeitschriften:

1. Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht (ZfU). (34. Jahrgang 2011)
2. Zeitschrift für angewandte Umweltforschung (ZAU), frühere Jahrgänge
3. Monatlich erscheint: BMU (ed.): Umwelt. In dieser Zeitschrift wird die aktuelle Umweltpolitik des Bundes mit Ausblicken auf die Bundesländer einerseits und auf Europa und die Welt andererseis skizziert.

Europäische Union:

• Im EU-Bookshop können Sie alle Veröffentlichungen der EU online suchen, identifizieren und ggfs. bestellen (http://bookshop.eu.int)
• Informationen der EU zur Umweltpolitik: europa.eu.int/pol/env/index_de.htm
• Umweltportal der Europäischen Kommission: europa.eu.int/comm/environment/index_de.htm
• Webseite der europäischen Umweltagentur, Kopenhagen (eea.europa.eu)

Vereinte Nationen:

• Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC): www.ipcc.ch Das IPCC wurde 1988 durch das UNEP (United Nations Environment Programme) und die WMO (World Meteorological Organisation) gegründet. Arbeitsziel des Gremiums ist es, den Klimawandel besser zu verstehen.
• The Secretariat of the Multilateral Fund for the Implementation of the Montreal Protocol: www.unmfs.org Auf dieser Seite findet man umfassende Informationen rund um das Montrealer Protokoll zum Schutz der Ozonschicht.
• United Nations Environment Programme (UNEP): www.unep.org Informationen zum UNEP in englischer Sprache. Über Organisationsstruktur, umweltpolitische Sachthemen, umweltpolitisches Instrumentarium, Projekte, Publikationen, Veranstaltungshinweise, Pressemitteilungen.
• United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCC): www.unfcc.int Die vorwiegend englischsprachige Seite des Sekretariats der Klimarahmenkonvention ist die wichtigste Informationsquelle zur Konvention, zum Protokoll von Kyoto und zum Klimaschutzprozess.

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