„Frieden ist nicht selbstverständlich“ – Ruprecht Polenz im Gespräch mit Studierenden

Wir sind Kinder einer Generation, die eines Tages im Bett sterben wird, statt auf dem Schlachtfeld. Hoffentlich. Denn der Friede ist kein natürlicher Zustand. Das hat Immanuel Kant vor 250 Jahren betont und Ruprecht Polenz uns noch einmal ins Gedächtnis gerufen. Im Kurs „Einführung in die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland“ von Dr. Isabelle-Christine Panreck diskutierte der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses a.D. mit uns über die Konflikte der deutschen Außenpolitik. Der sogenannte Islamische Staat, Russland und der Ukrainekonflikt, unsere Beziehung zu den USA und die ungewisse Zukunft der Europäischen Union – wie soll man in Berlin mit diesen globalen Bedrohungen umgehen?

Schnell wird deutlich, dass Friedenssicherung längst keine nationale Angelegenheit mehr ist. Die verlässlichste Garantin des Friedens ist für Ruprecht Polenz die Europäische Union, sein Ideal die „Ever Closer Union“. Also eine EU, die immer weiter zusammenwächst, ohne dass der Prozess der Annäherung jemals abgeschlossen wäre. Dazu fordert Polenz ein stärkeres Zusammenspiel der Mitgliedsstaaten in der GASP. Die Staaten sollen ihre militärischen Ressourcen bündeln, um den Einfluss ihrer Armeen zu erhöhen.

Denn auch auf europäischem Boden herrsche Krieg. Die Annexion der Krim stelle die erste Grenzverletzung in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges dar. Hier macht Polenz deutlich, dass Außenpolitik nicht nur im Einsatz militärischer Mittel aufgeht. Auch die von Deutschland verhängten wirtschaftlichen Sanktionen und beispielsweise die Verhandlungen zum Minsker Abkommen können wirksame außenpolitische und friedensschaffende Methoden sein.

Im Verlauf der Diskussion stellt Polenz klar heraus, dass Frieden für ihn nicht nur eine außenpolitische, sondern auch eine sicherheitspolitische Angelegenheit ist. Auch, wenn nicht alle Teilnehmenden diese Meinung teilten, hat uns die Diskussion die Dilemmata der deutschen Außenpolitik greifbarer gemacht. Doch vor allem hat Polenz uns noch einmal ins Bewusstsein gerufen, wie wichtig es ist, sich mit aktuellen Konflikten auseinanderzusetzen. Allein werden wir nämlich nicht in der Lage sein, diese zu lösen. Deshalb ist es umso bedeutender, gemeinsam Strategien und Auswege zu finden.

Für die Studierenden: Stephanie Mers & Melina Liethmann